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Zuletzt überprüft : 12/11/2018

Europawahlen – Deutschland

Nicht-deutsche Unionsbürgerinnen und -bürger können entweder in ihrem Herkunftslandstaat wählen (je nach Wahlrecht gegebenenfalls auch per Briefwahl oder durch Urnenwahl in dessen Auslandsvertretungen) oder in Deutschland wählen. Wenn Sie erstmals in Deutschland wählen, müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis für die Europawahlen eintragen lassen. Der Antrag solle frühestmöglich gestellt werden; er muss spätestens bis zum 21.Tag vor der Wahl bei der deutschen Wohnsitzgemeinde eingegangen sein.

Daraufhin erfolgt die Eintragung in das Wählerverzeichnis für künftige Wahlen zum Europäischen Parlament. Diese gilt bis zum Wegzug in ein anderes Land oder bis zur Beantragung der Streichung des Eintrags.

Um bei Wahlen zum Europäischen Parlament abstimmen oder kandidieren zu können, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Ausländische Unionsbürgerinnen und -bürger sollten sich an ihre deutsche Wohnsitzgemeinde wenden, um den Behörden mitzuteilen, wo sie bei den Wahlen zum Europäischen Parlament abstimmen werden.

Bei Wahlen zum Europäischen Parlament besteht keine Wahlpflicht.

Ausländische Unionsbürgerinnen und -bürger, die bei den Wahlen zum Europäischen Parlament kandidieren, müssen erklären, dass sie in keinem anderen Land zur Wahl stehen und dass sie nicht vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen sind.

In Deutschland werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf der Grundlage von Listenwahlvorschlägen gewählt. Die Wahlvorschläge müssen von politischen Parteien oder anderen politischen Vereinigungen beim Bundeswahlleiter eingereicht werden. Zusammen mit den Listenwahlvorschlägen sind mehrere Dokumente vorzulegen, u. a. ein Vordruck mit den genannten Erklärungen für Kandidatinnen und Kandidaten aus anderen EU-Ländern. Der Vordruck ist bei den Landeswahlleitern sowie beim Bundeswahlleiter erhältlich.

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