Zuletzt überprüft: 30/01/2019

Patente

Britischer Beschluss zur Anwendung von Artikel 50 EUV: Mehr Informationen

Ihre Rechte

Die Anmeldung eines Patents verleiht Ihnen über einen befristeten Zeitraum (normalerweise 20 Jahre) Ausschließlichkeitsrechte an Ihrer Erfindung. Das bedeutet, dass Dritte keine Produkte oder Verfahren entwickeln, vermarkten, verkaufen oder einführen dürfen, die auf Ihrer patentierten Erfindung beruhen. Sie können das Patent auch verkaufen oder Dritten mit einem Patentlizenzvertrag die vorübergehende Nutzung erlauben. Nach Ablauf der Gültigkeit können Sie das Patent nicht mehr erneuern.

Geltungsumfang eines Patents

Mit einem Patent schützen Sie technische Erfindungen: neue Produkte oder Dienstleistungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich nutzbar sind.

Wenn Sie herausfinden möchten, ob bereits eine ähnliche Erfindung patentiert wurde, konsultieren Sie die FAQ zur Patentsuche des Europäischen Patentamts und die Datenbank Espacenet.

Anmeldung eines Patents

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