Patente

Ihre Rechte

Die Anmeldung eines Patents verleiht Ihnen über einen befristeten Zeitraum (normalerweise 20 Jahre) Ausschließlichkeitsrechte an Ihrer Erfindung. Das bedeutet, dass Dritte keine Produkte oder Verfahren entwickeln, vermarkten, verkaufen oder einführen dürfen, die auf Ihrer patentierten Erfindung beruhen. Sie können das Patent auch verkaufen oder Dritten mit einem Patentlizenzvertrag die vorübergehende Nutzung erlauben. Nach Ablauf der Gültigkeit können Sie das Patent nicht mehr erneuern.

Geltungsumfang eines Patents

Mit einem Patent schützen Sie technische Erfindungen: neue Produkte oder Dienstleistungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich nutzbar sind.

Wenn Sie herausfinden möchten, ob bereits eine ähnliche Erfindung patentiert wurde, konsultieren Sie die FAQ zur Patentsuche Als externen Link öffnen des Europäischen Patentamts Als externen Link öffnen und die Datenbank Espacenet Als externen Link öffnen .

Anmeldung eines Patents

Siehe auch

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Der europäische Helpdesk für geistiges Eigentum unterstützt grenzüberschreitende KMU und Forschungstätigkeiten bei der Verwaltung, Verbreitung und Valorisierung von Technologien und anderen Rechten des geistigen Eigentums sowie von Aktiva des geistigen Eigentums auf EU-Ebene.

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Zuletzt überprüft: 02/02/2024
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