Patente
Ihre Rechte
Die Anmeldung eines Patents verleiht Ihnen über einen befristeten Zeitraum (normalerweise 20 Jahre) Ausschließlichkeitsrechte an Ihrer Erfindung. Das bedeutet, dass Dritte keine Produkte oder Verfahren entwickeln, vermarkten, verkaufen oder einführen dürfen, die auf Ihrer patentierten Erfindung beruhen. Sie können das Patent auch verkaufen oder Dritten mit einem Patentlizenzvertrag die vorübergehende Nutzung erlauben. Nach Ablauf der Gültigkeit können Sie das Patent nicht mehr erneuern.
Geltungsumfang eines Patents
Mit einem Patent schützen Sie technische Erfindungen: neue Produkte oder Dienstleistungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich nutzbar sind.
Wenn Sie herausfinden möchten, ob bereits eine ähnliche Erfindung patentiert wurde, konsultieren Sie die FAQ zur Patentsuche des Europäischen Patentamts und die Datenbank Espacenet .
Anmeldung eines Patents
- Wenn Sie den Patentschutz nur in einem europäischen Land benötigen, können Sie ein nationales Patent anmelden. Hier finden Sie das zuständige Patentamt .
- Für europaweiten Schutz müssen Sie ein europäisches Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) anmelden. Ein europäisches Patent muss jedoch in jedem Land, in dem Patentschutz bestehen soll, vom nationalen Patentamt validiert werden . Je nach nationaler Gesetzgebung müssen Sie eventuell Übersetzungen vorlegen oder zu einem bestimmten Termin Gebühren entrichten.
- Für internationalen Patentschutz kontaktieren Sie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
Länderspezifische Informationen.