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Letzter Stand 04/2016

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Rechte des geistigen Eigentums

Schützen Sie Ihre Geschäftsideen!

Wenn Sie eine großartige, innovative Idee haben, die Sie in eine Geschäftsmöglichkeit umsetzen wollen, sollten Sie sie als Ihr geistiges Eigentum schützen, bevor Sie die ganze Welt in Kenntnis setzen! Ideen sind nur dann etwas wert, wenn Sie sie rechtsverbindlich als Ihre eigenen bezeichnen können.

Was ist geistiges Eigentum?  

Bei geistigem Eigentum handelt es sich um Produkte, Werke oder Verfahren, die von Ihnen erdacht oder geschaffen wurden und die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil bieten.

Es gibt drei Unterkategorien:

  • Gewerbliches Eigentum: Erfindungen (Patente), Handelsmarken, Gebrauchsmuster, neue Pflanzenarten und Herkunftsbezeichnungen
  • Urheberrechtlich geschützte Kunst: literarische und künstlerische Werke, Musik, Fernsehsendungen, Software, Datenbanken, architektonische Entwürfe, Werbeideen und multimediale Produkte
  • Geschäftsstrategien: Betriebsgeheimnisse, Know-how, Vertraulichkeitsvereinbarungen oder Schnellfertigung.

Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen?

Sie können Ihr geistiges Eigentum mithilfe der Rechte am geistigen Eigentum schützen, die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum English español français (WIPO) festgelegt wurden. Dieser Schutz kann je nach Art des geistigen Eigentums verschiedene Formen annehmen:

  • Patente: Je nach Art der Erfindung können Sie Dritte eine Zeit lang daran hindern, Ihre Erfindung herzustellen, zu benutzen oder zu verkaufen.
  • Handelsmarken: Sie schützen Ihr Produkt, indem Sie andere Unternehmen daran hindern, ein Produkt unter demselben Namen zu verkaufen.  
  • Urheberrecht: Sie informieren andere, dass Sie als Autor/-in beabsichtigen, Produktion, Vertrieb, Ausstellung oder Aufführung Ihres Werkes zu kontrollieren. Das Urheberrecht gilt automatisch; Sie müssen es nicht formell beantragen. Sie können das Urheberrechtssymbol direkt verwenden.

Weitere Informationen erhalten Sie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM) für die Eintragung von Marken, Mustern und Modellen, und beim Europäischen Patentamt (EPO).

Rechte am geistigen Eigentum werden immer noch vorwiegend durch nationale anstelle von EU-Rechtsvorschriften geschützt. Ihr Schutz in jedem einzelnen EU-Land kann kompliziert und kostspielig sein. Sie können Zeit und Geld sparen, wenn Sie Ihr geistiges Eigentum EU-weit schützen. Dadurch gewährleisten Sie, dass Ihre Innovationen und Werke überall in der EU geschützt sind und Sie dafür entlohnt werden.

 

Der Antrag auf eine Gemeinschaftsmarke und ihre Registrierung kosten 1 050 Euro. Wenn Sie das Verfahren über das Internet abwickeln, wird es noch günstiger: 900 Euro

Einen Antrag auf ein nationales Patent stellen Sie bei einem Patentamt in einem EU-Land; für ein europäisches Patent beim Europäischen Patentamt. Ein europäisches Patent muss jedoch in jedem Land, in dem es geschützt werden soll, vom nationalen Patentamt validiert werden . Je nach nationalem Recht müssen Sie eventuell Übersetzungen vorlegen oder zu einem bestimmten Datum Gebühren entrichten. Weitere Informationen zu Kosten und Verfahren der nationalen Patent- und Markenämter in 30 europäischen Ländern finden Sie hier.

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Fälschungen (nicht genehmigte Imitation eines Markenartikels) und Produktpiraterie (nicht genehmigte Kopie eines urheberrechtlich geschützten Objekts) nehmen in erschreckendem Maße zu, was sich negativ auf Innovation, Wachstum, Beschäftigung und die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher auswirkt.

Je nach Rechtsvorschriften in den betreffenden EU-Ländern und je nach Ursprung der gefälschten Waren sind folgende Behörden zuständig: Zoll, Marktaufsichtsbehörde (Handelsstandards), Polizei oder Patent- und Markenamt.

Schutz vor Fälschungen

Die Zollbehörden stehen bei der Verteidigung Ihrer Rechte am geistigen Eigentum an der Frontlinie - den EU-Grenzen. Sie können zum Schutz Ihrer Rechte an geistigem Eigentum verdächtige Waren zurückhalten lassen, indem Sie bei den zuständigen Zollbehörden einen Antrag auf Tätigwerden stellen.

Dieser Antrag wird in einem EU-Land gestellt, doch kann er in allen anderen EU-Ländern den gleichen Rechtsstatus erhalten.

Formblätter und Handbuch zur Beantragung des Tätigwerdens.

 

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