Europa macht sich fit für das 21. Jahrhundert

Was lange währt, wird endlich gut: Mit der Unterzeichnung des neuen EU-Vertrags ist Europa endgültig im 21. Jahrhundert angekommen. Das Jeronimo-Kloster in Lissabon bildete den festlichen Rahmen für die Feierlichkeiten am 13. Dezember.

Um ihr Potenzial voll ausschöpfen zu können, muss die EU modernisiert und reformiert werden. Mit dem neuen Vertrag wird genau das erreicht. Aber was ändert sich konkret? Welche Vorteile bringt der Vertrag? Und für wen?

Die wichtigsten Vorteile auf einen Blick:

• Mehr Demokratie und Transparenz: Eine Million Europäer aus verschiedenen Ländern können sich in einer Bürgerinitiative zusammenschließen und die Kommission dazu auffordern, neue politische Maßnahmen vorzuschlagen. Die Tätigkeit der EU wird noch strenger überwacht, um sicherzustellen, dass die Union nur dann handelt, wenn sie bessere Ergebnisse erzielen kann als die einzelnen Mitgliedstaaten allein.
• Mehr Effizienz:Ab 2014 werden mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit getroffen. Die dabei geforderte doppelte Mehrheit bedeutet, dass es einer Zustimmung von 55 % der Mitgliedstaaten bedarf, die mindestens 65 % der europäischen Bevölkerung auf sich vereinen. Die EU kann in Sachen Recht und Sicherheit schneller tätig werden und damit der grenzüberschreitenden Kriminalität einfacher den Riegel vorschieben.
• Mehr Rechte: Die erst kürzlich unterzeichnete Charta der Grundrechte erhält Rechtsverbindlichkeit.
• Ein schärferes außenpolitisches Profil: Die EU erhält eigene Rechtspersönlichkeit und damit mehr Gewicht in internationalen Verhandlungen.Ihre außenpolitische Handlungsfähigkeit wird auch durch den Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben eine Einigung erzielt. Nun müssen die Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden, wie der Vertrag ratifiziert werden soll, d. h., ob das Volk oder seine Vertreter darüber abstimmen werden. Wie dem auch sei – bis zu den nächsten Europawahlen im Juni 2009 wird der Vertrag hoffentlich in Kraft sein.

Der Weg zum Vertrag von Lissabon