Der Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Mit ihm werden die Institutionen der EU modernisiert und ihre Arbeitsmethoden optimiert. Nur so kann die EU effizient und wirkungsvoll die Herausforderungen von heute angehen. In einer Welt im rasanten Wandel wenden sich die Europäer mit Themen wie Globalisierung, Klimawandel, demografisches Ungleichgewicht, Sicherheit und Energieversorgung an die EU. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Demokratie in der EU und ihre Fähigkeit gestärkt, sich Tag für Tag für ihre Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. mehr
Der Vertrag verleiht dem Europäischen Parlament mehr Einfluss auf die Gestaltung Europas als je zuvor. Seine Position im Rechtsetzungsprozess wird deutlich gestärkt, insbesondere im Mitentscheidungsverfahren, in dem das Parlament künftig auf Augenhöhe mit dem Rat verhandeln wird. Dieses Verfahren wurde auf zusätzliche Bereiche wie Einwanderung, Haushalt und Energie ausgeweitet. Ziel ist es, die EU gegenüber dem Bürger noch stärker in die Pflicht zu nehmen.
01/12/2009 - Vertrag von Lissabon – welche Neuerungen bringt er?
Mehr Effizienz, Demokratie und Transparenz – Bürger und Parlament erhalten ein größeres Mitspracherecht.