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Die EU in der Welt

Die EU – die weltweit größte Handelsmacht und gleichzeitig wichtigste Geberin von Entwicklungshilfe – tritt auf der ganzen Welt für ihre Werte und Interessen ein. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon wird Europa in seinen Außenbeziehungen eine klare Sprache sprechen.

Damit Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in der EU aufrechterhalten werden können, muss Europa seiner Rolle als Global Player gerecht werden. In einer globalisierten Welt können Probleme wie Sicherheit der Energieversorgung, Klimawandel, nachhaltige Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit oder Terrorismus nicht von einem Land allein bewältigt werden. Sie bedürfen vielmehr einer Lösung, die nur von der EU mit vereinten Kräften geboten werden kann.

Der Vertrag von Lissabon sieht zwei wichtige institutionelle Neuerungen vor, die die Außenauswirkung der Union spürbar verbessern werden: Ein „ständiger“ Präsident des Europäischen Rates wird für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren ernannt und kann einmal wiedergewählt werden, und der neue Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, der zugleich Vizepräsident der EU-Kommission wird, soll für eine einheitliche Linie in der EU-Außenpolitik sorgen. Die EU erhält somit durch den Vertrag von Lissabon nach außen mehr Gewicht und ein schärferes Profil. Dadurch, dass verschiedene Aspekte der Außenpolitik wie Diplomatie, Sicherheit, Handel, Entwicklung, humanitäre Hilfe oder internationale Verhandlungen miteinander verknüpft werden, wird die Position der EU in ihren Beziehungen zu Partnerländern und –organisationen auf der ganzen Welt deutlicher.

Außerdem wird die Tätigkeit der EU durch einen neuen Europäischen Auswärtigen Dienst verstärkt, der sich aus Bediensteten der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten zusammensetzt und den Hohen Vertreter unterstützt.

Ferner wird im Vertrag die Rechtspersönlichkeit der Union verankert. Damit erhält die EU die Möglichkeit, internationale Abkommen abzuschließen und internationalen Organisationen beizutreten. Mit anderen Worten: die EU wird als Einheit auftreten und handeln können.

Der Vertrag von Lissabon bekräftigt die Grundsätze, auf die sich die Europäische Union stützt: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten, Achtung der Menschenwürde, Gleichheit und Solidarität. Mit dem neuen Vertrag wird erstmals eine spezielle rechtliche Grundlage für humanitäre Hilfe und für die Möglichkeit geschaffen, ein Europäisches Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe einzurichten.

Bei der Bestimmung der Rolle der EU in der Welt geht der Vertrag auch auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein, die zum untrennbaren Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erklärt wird. Dazu gehört ebenfalls eine „Solidaritätsklausel“, wonach gemeinsames Handeln der Union und der Mitgliedstaaten gefordert wird, falls ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag betroffen ist.

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