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Europa auf dem Weg ins 21. JahrhundertEuropa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

Ein Europa der Rechte und Werte

Europäer zu sein, heißt, dieselben Werte zu teilen – EU-Bürger zu sein, bedeutet, wichtige Rechte zu haben. Mit dem Vertrag von Lissabon werden diese Rechte nicht nur besser geschützt, sondern es kommen auch neue hinzu.

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechte – so lauten die wichtigsten Werte der EU, die dem Vertrag von Lissabon vorangestellt sind. Alle Mitgliedstaaten teilen diese Grundwerte, die von jedem europäischen Land, das der Union beitreten möchte, geachtet werden müssen.

Diese Werte zu verbreiten sowie den Frieden und den Wohlstand der Völker der EU zu fördern, sind die Hauptziele der Union. Ergänzt werden diese allgemeinen durch eine Reihe konkreter Ziele wie Förderung der sozialen Gerechtigkeit und des Sozialschutzes oder Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Diskriminierung.

Mit dem Vertrag von Lissabon erreicht der Schutz der Grundrechte eine neue Qualität. Er ebnet den Weg für die Bestrebungen der Union, der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten beizutreten.

Darüber hinaus stellt der Vertrag eine Stärkung der Charta der Grundrechte dar. Somit erwirbt die EU einen Katalog von politischen, wirtschaftlichen, sozialen und Bürgerrechten, die nicht nur für die Union und ihre Institutionen, sondern auch für die Mitgliedstaaten bei der Anwendung und Umsetzung des Gemeinschaftsrechts bindend werden. Alle grundlegenden Rechte sind in der Charta unter sechs Kapiteln zusammengefasst: Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und justizielle Rechte. Sie garantiert zudem Rechte, die nicht in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, beispielsweise das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten, Rechte im Bereich der Bioethik oder das Recht auf eine gute Verwaltung. Bekräftigt werden wichtige Schritte zur Ahndung von Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse oder Hautfarbe. Erwähnung finden des Weiteren soziale Rechte in Unternehmen, d. h. das Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Information sowie auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen bis hin zum Streik.

Nicht zuletzt wird mit dem Vertrag von Lissabon ein neues Recht eingeführt, das Ihrer Stimme in Europaangelegenheiten Gewicht verleiht: Ein Begehren, das von mindestens 1 Million Bürgern aus mehreren Mitgliedstaaten unterzeichnet wird, kann an die EU-Kommission gerichtet werden, damit diese einen Vorschlag für einen Rechtsakt unterbreitet.

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