Der Lissabonner Gipfel setzt einen Schlusspunkt unter sechs Jahre der Debatte über die Institutionen der Europäischen Union. Der Reformvertrag ermöglicht es der EU, den Herausforderungen dieses Jahrhunderts – wie der Globalisierung und dem Klimawandel – zu begegnen.
Seit dem 23. Juli haben die Rechtsexperten der Mitgliedstaaten hart an der Fassung des neuen Vertrags gearbeitet, um dem Auftrag des Junigipfels nachzukommen. Trotz einiger Meinungsverschiedenheiten konnten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Text einigen, der die Arbeit der Union sehr erleichtern dürfte.
Zahlreiche Fortschritte wurden erreicht. So können die Bürger in Zukunft bei europäischen Angelegenheiten mitsprechen; ihre Rechte werden in der Charta der Grundrechte verankert. Außerdem wird die Union ihren Erwartungen in den Bereichen Energie, nachhaltige Entwicklung, grenzübergreifende Kriminalität und Einwanderung besser gerecht werden können. Schließlich kann die EU auf internationaler Ebene künftig mit einer Stimme sprechen.
Kaum war der Vertrag verabschiedet, machten sich die Entscheidungsträger Europas schon wieder an die Arbeit am folgenden Punkt der Tagesordnung – der Antwort der EU auf die Globalisierung. Bereits Anfang des Monats hat die Kommission vorgeschlagen, die Lissabonner Strategie für Wachstum und Beschäftigung auf vier vorrangige Themen hin auszurichten: Forschung und Innovation, Umfeld der Unternehmen, Investitionen in die Arbeitskräfte, Energie und Klimawandel.
Der Reformvertrag soll im Dezember unterzeichnet und noch vor den Europawahlen im Juni 2009 ratifiziert werden.
José Manuel Barroso und José Sócrates verkünden vor der Presse die Annahme des Reformvertrags (audio)
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