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Neue EU-Agentur zur Förderung der Menschenrechte
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24/01/07
Anfang 2007 wird eine neue europäische Agentur ihre Arbeit aufnehmen. Sie hat die Aufgabe, Institutionen und Länder der EU über die Berücksichtigung des Aspekts „Menschenrechte“ bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften zu beraten.
Bei ihren Tätigkeiten wird sich die Agentur auf die Charta der Grundrechte stützen, die im Dezember 2000 auf dem EU-Gipfel von Nizza unterzeichnet wurde.In dieser historischen Charta sind die Bürgerrechte sowie die politischen und sozialen Rechte ausgeführt, die jeder EU-Bürger in Anspruch nehmen kann.
Die Agentur sammelt Informationen und Daten, gibt Ratschläge und macht die Bürgerinnen und Bürger auf ihre Rechte aufmerksam. Dazu arbeitet sie – hauptsächlich über das speziell zu diesem Zweck eingerichtete Grundrechteforum – aktiv mit Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen.
Die Agentur ergänzt die Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Sitz in Wien, die seit 1998 tätig ist.
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