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Europäische Kommission - Factsheet

Fazilität „Connecting Europe“ – Ergebnisse der Aufforderungen des Jahres 2015 zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich Verkehr

Brüssel, 17. Juni 2016

Zusammen mit der Investitionsoffensive für Europa spielt die Fazilität „Connecting Europe“ eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücke in Europa – eine der obersten Prioritäten der Kommission.

Welche Fördermittel stehen für die Aufforderungen des Jahres 2015 zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich Verkehr im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) zur Verfügung?

Für die Aufforderungen des Jahres 2015 zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich Verkehr stehen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ knapp 7,6 Mrd. EUR zur Verfügung, die dazu dienen sollen, die europäische Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, Innovationen und neue Technologien zu fördern, intelligente Verkehrssysteme zu entwickeln und die Sicherheit und Umweltverträglichkeit des Sektors zu steigern. 1,09 Mrd. EUR des verfügbaren Gesamtbetrags sind für Projekte in allen Mitgliedstaaten bestimmt, während 6,5 Mrd. EUR ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten vorgesehen sind, die für eine Förderung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen.

Die Aufforderungen 2015 zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich Verkehr der Fazilität „Connecting Europe“ wurden von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) am 5. November 2015 veröffentlicht und liefen bis zum 16. Februar 2016. In diesem Zeitraum gingen bei der INEA insgesamt 427 Projektvorschläge ein, mit denen insgesamt fast 13 Mrd. EUR an Fördergeldern der Europäischen Union beantragt wurden. Weitere Informationen zu den Prioritäten und zum Verfahren der Aufforderungen des Jahres 2015 zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich Verkehr der CEF sind auf der INEA-Website verfügbar.

Welche Mitgliedstaaten kommen für eine Förderung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht?

Folgende Mitgliedstaaten kommen für eine Förderung in Frage: Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

Wer hat Mittel beantragt?

Die Antragsteller sind hauptsächlich Mitgliedstaaten oder öffentliche oder private Unternehmen. Die CEF wird von der Europäischen Kommission zentral verwaltet, die die politischen Schwerpunkte vorgibt und für die Auswahl der Projekte im Rahmen wettbewerbsorientierter Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen verantwortlich ist. Die Kommission wird bei der Bewertung der Projektvorschläge von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) unterstützt, die für die gesamte technische und finanzielle Überwachung der Projektdurchführung zuständig ist. Für die eigentliche Umsetzung der Projekte sind weiterhin die Mitgliedstaaten verantwortlich. Die Anträge werden elektronisch über ein von der INEA verwaltetes Online-Instrument gestellt.

Können Drittländer teilnehmen?

Antragsteller aus Nachbarländern können unter bestimmten Bedingungen an den Aufforderungen teilnehmen; eine finanzielle Unterstützung können sie aber nur erhalten, wenn dies für das Erreichen der Ziele eines bestimmten Vorhabens von gemeinsamem Interesse unerlässlich ist. Weitere Informationen unter INEA FAQ.

Wie werden die EU-Mittel für die Verkehrsinfrastruktur vergeben?

Die Finanzierung durch die CEF im Bereich Verkehr erfolgt in erster Linie durch Finanzhilfen auf der Grundlage von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Mit Blick auf eine optimale Nutzung der begrenzten EU-Mittel sind diese Finanzhilfen Projekten vorbehalten, die aufgrund ihres grenzübergreifenden Charakters schwer durchzuführen sind oder eine sehr lange Amortisationszeit haben.

Die Projekte wurden im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen in einem wettbewerblichen Verfahren ausgewählt. Hierfür wurde ein zweistufiges Bewertungsverfahren durchgeführt, bei dem zunächst eine externe Auswahlphase durch unabhängige Sachverständige stattfand. Diese stützten ihre Bewertung auf Standardkriterien, um Transparenz und Gleichbehandlung aller förderwürdigen Vorschläge zu gewährleisten. Darauf folgte eine interne Auswahlphase unter Leitung der für Mobilität und Verkehr zuständigen Generaldirektion (GD MOVE), die den Gesamtbeitrag der Projekte im Hinblick auf die Entwicklung der EU-Verkehrspolitik qualitativ analysiert hat.

Nach Abschluss dieser beiden Phasen wurden 195 Projekte ausgewählt, für die EU-Fördermittel in Höhe von insgesamt 6,7 Mrd. EUR beantragt wurden. Die INEA wird in Kürze die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen aufsetzen und mit den jeweiligen Empfängern unterzeichnen. Dieses Verfahren dürfte im Herbst 2016 abgeschlossen sein.

Welche Prioritäten und Projekte im Verkehrsbereich erhalten im Rahmen der Aufforderungen des Jahres 2015 CEF-Fördermittel?

Für eine Förderung ausgewählt wurden Projekte mit dem höchsten EU-Mehrwert, die in erster Linie innerhalb des transeuropäischen Verkehrskernnetzes gelegen sind. Sie leisten einen wertvollen Beitrag zu den Prioritäten der EU, u. a. in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wachstum und Investitionen, die Energieunion und den digitalen Binnenmarkt.

Im Rahmen der allgemeinen Finanzausstattung (steht allen 28 Mitgliedstaaten offen) lag der Schwerpunkt der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2015 auf Prioritäten wie Telematikanwendungen für alle Verkehrsträger sowie auf Innovationen und neuen Technologien, mit denen der nachhaltige Verkehr, innovative Verkehrslösungen und die Verringerung der CO2-Emissionen, insbesondere durch den Einsatz von Alternativkraftstoffen, unterstützt und Beiträge zu einer humaneren Verkehrspolitik geleistet werden sollen. Finanziert wurden beispielsweise folgende Projekte: Durchführung der Cluster 1 und 2 des Programms zur Errichtung von SESAR (CEF-Kofinanzierung in Höhe von 472 Mio. EUR), Einführung von streckenseitiger ERTMS-Ausrüstung in Italien (45 Mio. EUR), Flüssigerdgas (LNG) für die Binnenschifffahrt entlang des Rhein-Alpen-Korridors (4 Mio. EUR), Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge (6,5 Mio. EUR), Flüssigerdgas (LNG): Betankung von Lastkraftwagen mit LNG/CNG entlang des Kernnetzes (unter Einbeziehung von 9 Mitgliedstaaten und 6 Kernnetzkorridoren) (27,7 Mio. EUR).

Im Rahmen der Kohäsionsmittel lag der Schwerpunkt zusätzlich zu den oben genannten Prioritäten auf richtungsweisenden Verkehrsprojekten im Kernnetz, insbesondere im Hinblick auf emissionsarme Verkehrsträger wie Schiene und Binnenwasserstraßen sowie Häfen. Finanziert wurden hier beispielsweise folgende Projekte: Sanierung des Abschnitts Brasov – Sighisoara in Rumänien (Schiene/streckenseitiges ERTMS) (CEF-Kofinanzierung in Höhe von 440 Mio. EUR), Eisenbahnverbindung Aveiro – Vilar Formoso in Portugal (376 Mio. EUR), Ausbau der Normalspur-Schienenstrecke im Rail-Baltica-Korridor (202 Mio. EUR), Modernisierung der Eisenbahnstrecke E30 (Abschnitt Zabrze – Katowice – Krakau) in Polen (410 Mio. EUR), Modernisierung der Binnenwasserstraßenschleusen von Gabčíkovo in der Slowakei (123 Mio. EUR), multimodale Plattform Galati in Rumänien (21,7 Mio. EUR).

Wie funktioniert die Kofinanzierung? Wie viel Geld kommt von den Mitgliedstaaten und wie viel von Europa?

Die Verkehrsinfrastruktur erfordert erhebliche Investitionen – die zum Großteil stets von den Mitgliedstaaten getragen werden. Die Rolle Europas im Hinblick auf Investitionen und Koordinierung ist es, einen Mehrwert zu schaffen, indem schwierige Engpässe beseitigt und bestehende Lücken durch neue Verbindungen geschlossen werden, und die Errichtung eines wirklich europaweiten Verkehrsnetzes zu unterstützen.

Die normalen CEF-Kofinanzierungssätze für TEN-V-Vorhaben im Kernnetz betragen:

Für Mittel aus dem Kohäsionsfonds:

  • bis zu 85 % für alle Vorschläge

Im Rahmen der allgemeinen Finanzmittelausstattung:

  • bis zu 50 % für Studien
  • bis zu 20 % für Bauleistungen (z. B. Explorationsmaßnahmen bei Tunnelarbeiten)
  • bis zu 50 % (erhöhter Satz) für die Kofinanzierung bestimmter Verkehrsmanagementvorhaben, beispielsweise ERTMS, um die Mitgliedstaaten bei der Umstellung auf höhere Standards zu unterstützen.

In den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sind keine Obergrenzen für die beantragten Mittel je Vorschlag festgelegt. Die Antragsteller werden ausdrücklich aufgefordert, Vorschläge für Maßnahmen einzureichen, für die ein EU-Beitrag zu den förderfähigen Kosten in Höhe von mindestens 500 000 EUR für Studien und 1 000 000 EUR für Bauleistungen beantragt wird. Soweit möglich sollten entsprechende Maßnahmen zusammengefasst und als ein Vorschlag eingereicht werden. Unter diesem Grenzwert liegende Anträge werden jedoch nicht automatisch ausgeschlossen, sondern einzeln geprüft.

Weitere Informationen:

IP/16/2198

MEMO/16/2169

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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