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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Gipfeltreffen zwischen der EU und der Republik Korea – Ausbau einer gut funktionierenden Partnerschaft

Brüssel, 19. Oktober 2018

Am 19. Oktober fand in Brüssel das 9. Gipfeltreffen zwischen der EU und der Republik Korea statt. Der Gipfel markierte das 55. Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und der Republik Korea und schaffte die Grundlage für eine weitere Stärkung der bilateralen Beziehungen.

Jean-Claude Juncker‚ Präsident der Europäischen Kommission, und Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, vertraten die Europäische Union auf dem Gipfel. Die Republik Korea wurde durch ihren Präsidenten, Moon Jae-in, vertreten. Neben mehreren Ministern aus der Republik Korea nahmen auch die Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, und die für Handel zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström teil.

„2011 hat die EU ihr erstes Freihandelsabkommen mit einem asiatischen Land vereinbart. Dieses Land war die Republik Korea“‚ erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Die Begünstigten dieses Abkommens sind unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen. Aber wenn unsere Handelsbeziehungen ihr volles Potenzial entfalten sollen, müssen wir dafür sorgen, dass das Abkommen ordnungsgemäß umgesetzt wird. Gleichzeitig müssen wir auch weiterhin gegen den Glauben angehen, dass Protektionismus schützt, und stattdessen in den Multilateralismus investieren und unsere Zusammenarbeit bei der nachhaltigen Entwicklung und der Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens ausbauen. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Beziehungen in den kommenden Jahren an Dynamik gewinnen und wir noch stärker miteinander verbunden sein werden.“

Die Präsidenten Juncker‚ Tusk und Moon wollen die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der Republik Korea weiter ausbauen, wobei die Partnerschaft auf drei konkreten Säulen beruht: dem Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit, einem ehrgeizigen Freihandelsabkommen und einem Rahmenabkommen für die Beteiligung an Krisenbewältigungsmaßnahmen der EU. Der Gipfel bot die Gelegenheit, weitere Bereiche für die Zusammenarbeit innerhalb der Strategischen Partnerschaft zu ermitteln.

Gegenstand der Gespräche waren vor allem die Lage auf der koreanischen Halbinsel, die allgemeine Lage in der Welt und die Handelsbeziehungen. Der Gipfel bot auch Gelegenheit zur Paraphierung eines horizontalen Luftverkehrsabkommens durch die Europäische Kommission und die Republik Korea sowie zur Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung, in der eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei vereinbart wurde.

 

Globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen

Die EU und Korea sind durch die gemeinsamen Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit miteinander verbunden. Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten ihr entschlossenes Eintreten für den Multilateralismus und die auf Regeln beruhende internationale Ordnung in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht und erklärten ihre Unterstützung für weltweite Maßnahmen in den Bereichen Klimawandel und Umwelt. Die EU und Korea werden den freien, fairen und regelbasierten Handel weiter fördern, das WTO-basierte multilaterale Handelssystem modernisieren und die internationale Zusammenarbeit gegen Protektionismus aufrechterhalten.

Die Staats- und Regierungschefs erörterten eine Reihe dringlicher Themen der globalen Agenda, darunter vor allem die Aussichten auf dauerhaften Frieden und Sicherheit auf einer koreanischen Halbinsel ohne Atomwaffen und auf eine umfassende Lösung durch Diplomatie bei vollständiger Umsetzung der einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates. Die EU unterstützt die Bemühungen der Republik Korea und ihre diplomatischen Initiativen, insbesondere die drei koreanischen Gipfeltreffen und das Gipfeltreffen zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) sowie die Umsetzung ihrer Ergebnisse. Die EU sieht die Entwicklung innerkoreanischer Beziehungen, die Entnuklearisierung und die Einführung einer Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel als unerlässliche Voraussetzung für Frieden und Sicherheit nicht nur in Ostasien, sondern in der ganzen Welt. In diesem Zusammenhang betonte die EU, dass die Demokratische Volksrepublik Korea verpflichtet ist, alle ihre nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen, ballistischen Raketen und damit zusammenhängenden Programme und Einrichtungen vollständig, nachprüfbar und unwiderruflich abzubauen.

Die EU und die Republik Korea bekräftigten ihre Entschlossenheit, eine enge Koordinierung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen aufrechtzuerhalten. Im Bereich der Krisenbewältigung werden die EU und die Republik Korea die gute Zusammenarbeit unter dem Rahmenabkommen zwischen der EU und der Republik Korea fortführen, durch das die Republik Korea in regelmäßigen Abständen einen Beitrag zur Marineoperation der EU zur Bekämpfung der Seeräuberei vor der Küste am Horn von Afrika (EU NAVFOR Atalanta) geleistet hat. Ebenso erörterten und vereinbarten sie eine engere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Ziele dieser Agenda und werden ihren bilateralen politischen Dialog über internationale Entwicklungsfragen verstärken und die gemeinsame Zusammenarbeit in Bereichen und Drittländern von gemeinsamem Interesse, insbesondere in Asien und Afrika, fördern.

 

Ausweitung der bilateralen Agenda zur Verstärkung des Nutzens für die Bürgerinnen und Bürger

Die Staats- und Regierungschefs erinnerten daran, dass das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Korea ein wirtschaftlicher Erfolg war, der den Wohlstand auf beiden Seiten erhöht hat. Die EU ist der drittgrößte Handelspartner Koreas und Korea der achtgrößte der EU; der jährliche Warenhandel zwischen der EU und Korea beläuft sich derzeit auf rund 100 Mrd. EUR. Vor diesem Hintergrund tauschten sich die Staats- und Regierungschefs darüber aus, wie gewährleistet werden kann, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Unternehmen in den vollen Genuss der Vorteile des Abkommens gelangen. Die EU hat mehrere wichtige Punkte hervorgehoben: beispielsweise die Gewährleistung der vollständigen Umsetzung der seit langem bestehenden verbindlichen Verpflichtungen im Rahmen des Kapitels Handel und nachhaltige Entwicklung, die Öffnung des koreanischen Marktes für EU-Rindfleisch aus allen EU-Mitgliedstaaten und die vollständige Umsetzung der Verpflichtungen im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums, einschließlich des Schutzes neuer geografischer Angaben.

Außerdem unterzeichneten der für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella sowie Kim Young-Choon, Minister für Ozeane und Fischerei der Republik Korea, auf dem Gipfel eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, in der sich beide Seiten verpflichten, bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei eng zusammenzuarbeiten. Die Republik Korea ist das vierte Land, mit dem die EU eine solche gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um die schwerwiegendsten Bedrohungen für eine nachhaltige Fischerei und die biologische Vielfalt der Weltmeere, die verheerende ökologische und sozioökonomische Folgen haben, anzugehen. Die neue Partnerschaft wird den Austausch von Informationen über mögliche illegale, nicht gemeldete und unregulierte Aktivitäten sowie die Rückverfolgbarkeit von Fischereierzeugnissen und die Förderung einer nachhaltigen Fischerei durch allgemeine und berufliche Bildung im Einklang mit den Zielen der EU-Strategie für die Meerespolitik unterstützen.

Hervorragende Fortschritte wurden im Bereich Verkehr erzielt, in dem die Europäische Kommission und die Republik Korea in dieser Woche ein horizontales Luftverkehrsabkommen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten paraphiert haben. Mit dem Abkommen wird die Rechtssicherheit für alle 22 bilateralen Luftverkehrsabkommen, die die Republik Korea mit den EU-Mitgliedstaaten geschlossen hat, wiederhergestellt, indem diese mit dem EU-Recht in Einklang gebracht werden. Die Zahl der Fluggäste, die zwischen der Republik Korea und der EU direkt verkehren, ist in den letzten fünf Jahren durchschnittlich um 10,1 % gestiegen und betrug im Jahr 2017 insgesamt 3,4 Millionen. Derzeit werden direkte Passagierflüge zwischen 10 EU-Mitgliedstaaten und der Republik Korea durchgeführt Das horizontale Luftverkehrsabkommen spiegelt dieses Wachstum auf dem Luftverkehrsmarkt der EU und der Republik Korea wider und dürfte als Katalysator für höhere Verkehrsströme dienen. Weitere Informationen sind online abrufbar.

Die Staats- und Regierungschefs betonten auch ihre Entschlossenheit, das Pariser Klimaschutzübereinkommen umzusetzen. Um dieses politische Engagement in konkrete Projekte umzusetzen, hat die EU eine Plattform für den Austausch bewährter Praktiken zum Klimaschutz geschaffen und die Umsetzung des Emissionshandelssystems Koreas zur Erreichung der Ziele des Pariser Übereinkommens unterstützt. Das Partnerschaftsinstrument der EU unterstützt auch finanziell den Austausch von Kulturschaffenden und Künstlern aus der EU und Korea, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Unternehmen sowie die Förderung von Forschung und Lehre zu EU-bezogenen Themen in Korea, wodurch die Beziehungen insgesamt erweitert werden.

 

Weitere Informationen

Gipfeltreffen zwischen EU und Republik Korea

Factsheet – Beziehungen zwischen der EU und der Republik Korea

Website der Delegation der Europäischen Union in der Republik Korea

Unterstützung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und der Republik Korea im Rahmen des Partnerschaftsinstruments

IP/18/6146

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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