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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission verwarnt Vietnam wegen unzureichender Bekämpfung der illegalen Fischerei

Brüssel, 23. Oktober 2017

In ihrem fortgesetzten Kampf gegen illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei (IUU-Fischerei) zeigt die Europäische Kommission Vietnam die „gelbe Karte“ und warnt das Land, dass es möglicherweise als nichtkooperierendes Land eingestuft wird.

Mit dem heutigen Beschluss wird deutlich gemacht, dass Vietnam die illegale Fischerei nicht ausreichend bekämpft. Der Beschluss zeigt Mängel auf, wie das Fehlen eines wirksamen Sanktionssystems, um von IUU-Fischereitätigkeiten abzuschrecken, und fehlende Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Fischereitätigkeiten durch vietnamesische Schiffe in den Gewässern von Nachbarländern, einschließlich kleiner Inselstaaten unter den Entwicklungsländern im Pazifischen Ozean. Darüber hinaus bestehen Mängel im vietnamesischen System zur Kontrolle der Anlandungen von Fisch, der vor Ort verarbeitet und dann auf internationale Märkte, auch den EU-Markt, ausgeführt wird.

Das für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei zuständige Kommissionsmitglied, Karmenu Vella, sagte dazu: „Mit der heutigen Maßnahme zeigen wir, dass wir fest entschlossen sind, illegale Fischerei weltweit zu bekämpfen. Wir können die Auswirkungen der illegalen Tätigkeiten vietnamesischer Schiffe auf die marinen Ökosysteme im Pazifik nicht einfach ignorieren. Wir fordern die vietnamesischen Behörden auf, stärker dagegen vorzugehen, damit wir diesen Beschluss bald wieder aufheben können. Dabei bieten wir dem Land unsere technische Unterstützung an.“

Der Beschluss führt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu handelspolitischen Maßnahmen. Die „gelbe Karte“ gilt als Warnung und gibt Vietnam die Möglichkeit, innerhalb einer angemessenen Frist Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Zu diesem Zweck hat die Kommission einen Aktionsplan vorgeschlagen, um das Land bei der Abstellung der festgestellten Mängel zu unterstützen.

Der Beschluss der Kommission beruht auf einer gründlichen Untersuchung und trägt dem Entwicklungsstand des Landes gebührend Rechnung. Er wurde nach einer langen, seit 2012 andauernden Phase informeller Beratungen mit den vietnamesischen Behörden gefasst. Die vietnamesischen Behörden sind nun aufgefordert, in ein formelles Dialogverfahren einzutreten, um die festgestellten Probleme zu beseitigen und den Aktionsplan umzusetzen.

Hintergrund

Jährlich werden zwischen 11 und 26 Mio. Tonnen Fisch, d. h. mindestens 15 % der weltweiten Fangmengen, illegal gefangen. Dies entspricht einem Wert von 8 bis 19 Mrd. EUR. Als weltweit größter Importeur von Fisch möchte die EU diese Praktiken nicht unterstützen und lässt solche Erzeugnisse nicht auf ihren Markt. Die sogenannte „IUU-Verordnung“, die 2010 in Kraft getreten ist, ist das entscheidende Instrument, um illegale Fischerei zu bekämpfen und zu gewährleisten, dass nur Fischereierzeugnisse auf den EU-Markt gelangen, deren Rechtmäßigkeit bescheinigt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, steht die Kommission mit mehr als 50 Drittländern im bilateralen Dialog. Ist ein Drittland nicht in der Lage, seinen internationalen Verpflichtungen als Flaggen-, Küsten-, Hafen- und Marktstaat nachzukommen, wird dieser Kooperations- und Unterstützungsprozess formalisiert, um dem Land zu helfen, seine Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Bekämpfung der IUU-Fischerei zu verbessern. Die einzelnen Schritte in diesem Verfahren umfassen zunächst eine „gelbe Karte“ (Verwarnung) und dann eine „grüne Karte“, wenn die Mängel abgestellt wurden, oder eine „rote Karte“, wenn dies nicht der Fall ist. Eine „rote Karte“ führt dazu, dass das Drittland vom Rat in die IUU-Liste aufgenommen wird und eine Reihe handelspolitischer Maßnahmen ergriffen werden, die auch ein Handeslverbot von Fischereierzeugnissen umfassen.

Die Kommission ist seit November 2012 mit mehreren Drittländern in formelle Dialoge eingetreten (Vorabeinstufung bzw. „gelbe Karte“) und hat diese Länder ermahnt, entschlossen gegen IUU-Fischerei vorzugehen. Werden deutliche Fortschritte festgestellt, kann die Kommission den Dialog beenden (Aufhebung der Vorabeinstufung bzw. „grüne Karte“). Einige Länder haben nicht mit der erforderlichen Entschlossenheit Reformen durchgeführt. Somit dürfen Fischereierzeugnisse, die von Schiffen dieser Länder gefangen werden, nicht in die EU eingeführt werden (Einstufung und Aufnahme in die Liste nichtkooperierender Länder bzw. „rote Karte“). Eine vollständige Liste der Länder ist hier abrufbar.

Die Bekämpfung der illegalen Fischerei ist Teil der Verpflichtung der EU, eine nachhaltige Nutzung der Meere und ihrer Ressourcen im Einklang mit ihrer Agenda für eine internationale Meerespolitik zu gewährleisten. Nachhaltige Fischerei und die Bekämpfung der IUU-Fischerei zählten auch zu den Hauptthemen auf der 4. internationalen Konferenz „Unser Ozean“, die auf Einladung der Europäischen Union am 5. und 6. Oktober 2017 in Malta stattfand.

IP/17/4064

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