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IP/07/157

Brüssel, den 7. Februar 2007

Neue Strategie der Kommission für eine langfristige Rentabilität der europäischen Automobilindustrie

Die Europäische Kommission hat sich heute auf eine umfassende Strategie für die europäische Automobilindustrie geeinigt, in deren Rahmen die Wirtschaftlichkeit der Automobilherstellung sowie eine verbraucherfreundliche Preisgestaltung gewährleistet werden sollen. Die Strategie umfasst eine Vielzahl von Elementen, beispielsweise Verringerung des Verwaltungsaufwands, ökologische Nachhaltigkeit, Verkehrssicherheit, Handel und überseeische Märkte sowie Forschung. Mit einem Anteil von 3 % am europäischen BIP und 7 % der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe stellt die Automobilindustrie einen wichtigen Eckpfeiler der europäischen Wirtschaft dar.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Die Automobilindustrien der EU sind der Hauptmotor unserer Wirtschaft. Durch einen positiven Lösungsansatz für die Herausforderungen der Klimaveränderung wird die Automobilindustrie langfristig ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten und ausbauen können. Dies ist von entscheidender Bedeutung sowohl für die Verbraucher als auch für die Beschäftigten. Die heute angenommene Strategie umfasst alle strategisch wichtigen Themen - angefangen von der Verkehrssicherheit über die Umwelt bis hin zur Forschung -, deren rechtzeitige Umsetzung eine starke und innovative Führungsrolle der EU-Automobilindustrie gewährleisten wird.“

Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen erklärte: „Mit der heute eingeleiteten Strategie werden günstige Bedingungen für eine innovative und prosperierende europäische Automobilindustrie sowie die Sicherung der Arbeitsplätze in Europa geschaffen. Es ist uns gelungen, den richtigen Ausgleich zu schaffen zwischen der Forderung nach einer globalen Wettbewerbsfähigkeit auf der einen, und nach einer höheren Sicherheit und Umweltverträglichkeit auf der anderen Seite. Darüber hinaus erhält die Automobilindustrie mit der angemessenen Berücksichtigung der Forschungs- und Entwicklungsaspekte das nötige Rüstzeug für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.“

Die heutige Situation der Automobilindustrie in Europa lässt sich mit den Stichworten Verdrängungswettbewerb bei der Preisgestaltung, hohe Rohstoff- und Energiepreise, eine starke Betonung des Kostenmanagements sowie eine Neustrukturierung der Produktionsprozesse charakterisieren. Im Einklang mit ihrer Politik der besseren Rechtsetzung und unter Berücksichtigung der Herausforderungen des globalen Wettbewerbs ersuchte die Kommission im Jahr 2004 die hochrangige Gruppe CARS 21, in deren Rahmen die wichtigsten Interessengruppen der Branche (einschließlich der Verbraucher- und Umweltverbände) vertreten waren, um Empfehlungen für eine künftige Politik im Automobilsektor. Die heutige Mitteilung stellt eine Antwort der Kommission auf den von der Gruppe CARS 21 vorgelegten Bericht dar. Die an das Europäische Parlament und an den Rat gerichtete Mitteilung enthält eine Erläuterung der von der Kommission anvisierten Politik für den Bereich Automobilindustrie:

  • Verringerung des Verwaltungsaufwands: Die Kommission wird den Ersatz von 38 EG-Richtlinien durch entsprechende UN/ECE-Regelungen vorschlagen, darunter Regelungen bezüglich Reifen, Sicherheitsglas, Nebelscheinwerfer und Sicherheitsgurte. Damit wird der Industrie eine weltweit gültige, einheitliche Rechtsvorschrift zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden für 25 EG-Richtlinien und UN/ECE-Regelungen Vorschriften für die Selbstprüfung und die virtuelle Prüfung eingeführt, mit deren Hilfe die Befolgungskosten verringert und die Verwaltungsverfahren kostengünstiger und zeiteffektiver gestaltet werden.
  • Verringerung der CO2-Emissionen: Die Strategie der Kommission verfolgt einen integrierten Ansatz, bei dem neben der Motortechnik auch technologische Verbesserungen (beispielsweise Festlegung von Mindestanforderungen für Klimaanlagen, verbindlich vorgeschriebener Einsatz von Systemen zur Reifendruckkontrolle, Festsetzung von Grenzwerten für den maximalen Rollwiderstand sowie Verwendung von Gangwechselanzeigen) sowie verstärkte Verwendung von Biokraftstoffen zum Einsatz kommen. Weiterer Schwerpunkt liegt auf zusätzlichen Maßnahmen der Mitgliedstaaten, beispielsweise Verkehrsmanagement, Verbesserung des Fahrverhaltens und der Infrastruktur sowie eine weitere Verringerung der CO2-Emissionen.
  • Verkehrssicherheit: Nach Auffassung der Kommission sollte eine wirksame Strategie für Verkehrssicherheit eine Kombination aus verbesserter Fahrzeugtechnologie, Straßeninfrastruktur, Fahrerverhalten und Durchsetzung der Verkehrsregeln als Grundlage verwenden. Insgesamt werden 11 Maßnahmen vorgeschlagen, darunter als obligatorische Elemente für alle Neufahrzeuge: elektronisches Schleudersitzsystem (ESP), Geräte, die zum Anlegen des Sicherheitsgurts anhalten und Tagesfahrlicht.
  • Handel: Die Kommission schlägt eine Prüfung der Möglichkeit vor, bilaterale Handelsabkommen (insbesondere mit den asiatischen Ländern) zu schließen, um europäischen Unternehmen den Marktzugang zu erleichtern. Ferner wird mit Nachdruck die weltweite Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum gefordert.
  • Forschung und Entwicklung: Als vorrangige Ziele der Forschung werden saubere Kraftstoffe aus erneuerbaren Quellen und intelligente Fahrzeuge und Straßen genannt. Mit Forschungs- und Produktentwicklungsausgaben in Höhe von rund 20 Mrd. Euro (ca. 5 % des Umsatzes) ist die Automobilindustrie absolut betrachtet Europas größter FuE-Investor.

Die Mitteilung ist das Ergebnis einer ausführlichen Anhörung interessierter Kreise und eines Dialogs zu Fragen, die die Automobilindustrie berühren. Die Kommission hofft, mit ihrem Vorgehen zur Entwicklung einer neuen politischen Kultur und Methodik beizutragen.

Die Kommission wird im Laufe des Jahres 2009 gemeinsam mit interessierten Kreisen eine Halbzeitüberprüfung der nach den Empfehlungen der Gruppe CARS 21 getroffenen Maßnahmen durchführen, um festzustellen, welche Fortschritte erzielt worden sind.


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