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IP/04/671

Brüssel, den 23. Mai 2004

Loyola de Palacio geht Ölpreisproblem an und fordert intensivere internationale Zusammenarbeit
Auf dem Internationalen Energieforum in Amsterdam sprach die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Loyola de Palacio den beständigen Anstieg der Ölpreise an. Dabei sprach sie sich entschieden für eine angebotsseitige Flexibilisierung des Systems durch die Förderung von Investitionen in neue, effizientere Erzeugungskapazitäten aus. Gleichzeitig betonte sie, dass die Verbraucherländer ihr politisches Gewicht einsetzen müssen, um der in die Höhe schnellenden Ölnachfrage Einhalt zu gebieten, unter anderem durch die Einführung von Energiesparmaßnahmen und -zielen. „Die Ölpreisbewegungen der letzten Monate haben uns nachdrücklich gezeigt, dass sich Innenpolitik nicht von ihren internationalen Auswirkungen trennen lässt und dass wir die Zusammenarbeit zwischen Verbraucher- und Förderländern intensivieren müssen“, sagte Loyola de Palacio. „Die EU kann sich dieser zentralen Frage stellen, wenn sie bei der Verwaltung der Ölvorräte ein konzertierteres Vorgehen auf EU-Ebene entwickelt, den Markt und seine Funktionsweise, z. B. die Bedeutung der Preisindizes, genauer analysiert und einen entschiedeneren internationalen Dialog führt“, fügte sie hinzu.

Energieminister aus aller Welt kamen auf dem alle zwei Jahre stattfindenden Internationalen Energieforum zusammen, das diesmal vom 22. bis 24. Mai in Amsterdam zum Thema Energieinvestitionen ausgerichtet wurde. Laut Loyola de Palacio, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, sind die jüngsten Ölpreisbewegungen sowohl auf konjunkturelle als auch auf grundlegende strukturelle Schwächen der Ölmärkte zurückzuführen. Es sei sowohl für die Erzeuger als auch für die Verbraucher inakzeptabel, dass in Zeiten einer ausreichenden Versorgungslage die Preise sogar die von den Förderländern vereinbarten Obergrenzen überschreiten.

Zu den für den derzeitigen Anstieg der Ölpreise verantwortlichen Faktoren zählte Loyola de Palacio die Gefahr, dass die Nachfrage das Angebot übersteigt – aufgrund des stark angestiegenen Ölbedarfs großer Verbraucherländer und Wirtschaftsmächte wie den USA und China -, und die Tatsache, dass der Markt ein überdurchschnittlich hohes Risiko in Bezug auf die kurzfristige künftige Versorgung wahrnimmt, was Sicherheitseinkäufe und ein erhöhtes Spekulationsniveau nach sich gezogen hat.

Angesichts dieser Situation sprach sich Loyola de Palacio für ein konzertierteres Vorgehen auf EU-Ebene bei der Verwaltung der strategischen Ölvorräte aus[1].

Daneben sprach sie auch den Dialog zwischen Förder- und Verbraucherländern an, der intensiviert werden müsse, um stärkere spekulative Marktbewegungen zu verhindern. Sie empfahl eine genauere Analyse des Marktes und seiner Funktionsweise, z. B. der Bedeutung der Preisindizes und bestimmter derzeit in den Verträgen verwendeter Klauseln. Schließlich wies sie erneut auf die Bedeutung hin, die einer entschlosseneren Förderung von Energieeffizienz und Energieeinsparungen bei der Begrenzung der Auswirkungen der Ölpreisvolatilität auf die EU-Wirtschaften zukommt.

Für die Förderländer nannte sie vier nötige Maßnahmen zur Stimulierung der Investitionen: Öffnung ihres Fördersektors für ausländische Investoren, Errichtung eines eindeutigen und verlässlichen rechtlichen und juristischen Rahmens, Einführung eines effizienten und gänzlich transparenten Steuersystems und Zusammenarbeit mit den Regierungen der Verbraucherländer bei der Ermittlung prioritärer Projekte sowohl zur Steigerung der tatsächlichen Liefermengen als auch zur Diversifizierung der Transportwege.

Darüber hinaus forderte Frau de Palacio die Förderländer auf, die nötigen Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung der Ölpreisstabilität zu ergreifen, und äußerte die Befürchtung, dass die Glaubwürdigkeit der OPEC Schaden nehmen würde, sollten keine Entscheidungen getroffen werden. Sie fügte hinzu, dass sich Ölpreisstabilität nur erreichen lässt, wenn Erdölförderländer und Verbraucherländer bei der Verfolgung gemeinsamer Interessen und Ziele zusammenarbeiten können.


[1] Die EU-Gruppe Erdölversorgungssicherheit kommt am 26. Mai zu einer Prüfung und Bewertung der in den einzelnen Mitgliedstaaten verfügbaren strategischen Ölvorräte zusammen.


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