European Union

Nachrichten

Margaritis Schinas, Vĕra Jourová, Dimitris Avramopoulos © EU
23/01/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Im Bericht werden die bestehenden Praktiken und bestimmte Risiken aufgezeigt, die solche Systeme für die EU bergen, insbesondere in Bezug auf Sicherheit, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption. Diese Risiken werden laut dem Bericht durch einen Mangel an Transparenz über die Funktionsweise der Regelungen und durch die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten noch verschärft.

Combined European and Japanese flags © EU
23/01/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten

Dies stellt den letzten Schritt in dem im September 2018 eingeleiteten Verfahren dar, zu dem auch die Einholung einer Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses sowie die Zustimmung eines aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten zusammengesetzten Ausschusses gehörten. Der Beschluss gilt – wie auch sein von Japan heute angenommenes Äquivalent – ab dem heutigen Tag.

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