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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Workers at European Response Coordination Centre (ERCC) © EU
12/02/2019 - Energie, Umwelt und Klima / Sicherheit und Verteidigung

Das Parlament der Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens zugestimmt. Durch Waldbrände, Stürme und Überschwemmungen 2017-2018 ist es an seine Grenzen gestoßen.

Packets of falsified drugs © EU
08/02/2019 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Arzneimittelfälschungen stellen schon seit Langem eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der EU dar. Ab morgen gelten die neuen Vorschriften über Sicherheitsmerkmale für in der EU verkaufte verschreibungspflichtige Arzneimittel.

Pierre Moscovici © EU
07/02/2019 - Wirtschaft und der Euro

Die europäische Wirtschaft dürfte 2019 im siebten Jahr in Folge wachsen. In allen Mitgliedstaaten wird mit einem Zuwachs gerechnet. Im Vergleich zu den hohen Wachstumsraten der letzten Jahre dürfte sich das Wachstum insgesamt verlangsamen, und der Ausblick ist mit großer Unsicherheit behaftet.

Margaritis Schinas, Mariya Gabriel, Vytenis Andriukaitis © EU
06/02/2019 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Kommission legt heute eine Reihe von Empfehlungen für die Schaffung eines sicheren Systems vor, das den Bürgern den Zugang zu ihren elektronischen Patientenakten in allen Mitgliedstaaten ermöglicht.

Vĕra Jourová © EU
05/02/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Bei den meisten strafrechtlichen Ermittlungen, die Zugang zu Online-Beweismitteln erfordern und häufig außerhalb der EU stattfinden, ist es dringend notwendig, die Polizei- und Justizbehörden mit schnellen und effizienten Instrumenten auszustatten, die für die moderne Realität geeignet sind.

Vĕra Jourová © EU
04/02/2019 - Justiz und Bürgerrechten

IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 89 % der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 % der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 % bzw. 28 %. Allerdings müssen die Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern.

Brussels © EU
31/01/2019 - Institutionelle Fragen

Das Parlament hat Änderungen seiner Geschäftsordnung angenommen, um effizienter und transparenter zu arbeiten. Die wichtigsten der am Donnerstag angenommenen Änderungen der Geschäftsordnung betreffen die Verhaltensregeln der Mitglieder (einschließlich der Regeln zur Transparenz und Maßnahmen zur Verhinderung von Mobbing oder sexueller Belästigung) und die parlamentarischen Anfragen an Rat und Kommission.

31/01/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro
31/01/2019 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Combined European and Japanese flags © EU
31/01/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Japan tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Unternehmen und Verbraucher in ganz Europa und Japan können nun von der größten offenen Handelszone der Welt profitieren.

British and EU flags © EU
30/01/2019 - Kultur, Bildung und Jugend / Beschäftigung und Sozialem / Institutionelle Fragen

Da es zunehmend wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich die EU am 30. März dieses Jahres ohne eine Vereinbarung verlassen könnte („No-Deal-Szenario“), hat die Europäische Kommission heute letzte Notfallvorschläge für das Programm Erasmus+, die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den EU-Haushalt verabschiedet.

Commissioners Maryia Gabriel and Julian King © EU
29/01/2019 - Sicherheit und Verteidigung

Die Europäische Kommission hat heute die ersten Berichte der Unterzeichner des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation veröffentlicht, der im Oktober 2018 unterzeichnet wurde. Die Kommission begrüßt die erzielten Fortschritte, fordert die Unterzeichner jedoch auch auf, ihre Anstrengungen im Vorfeld der Europawahlen 2019 zu intensivieren.

Phil Hogan, Commissioner for Agriculture and Rural Development, and Petre Daea, Romanian Minister for Agriculture © EU
28/01/2019 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der rumänische Ratsvorsitz stellte seine wichtigste Priorität im Bereich der Landwirtschaft vor: die Aushandlung des Legislativpakets im Zusammenhang mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), im Rahmen des neuen mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027. Weitere Schwerpunkte sind Bioökonomie, Innovation und Agrarforschung, Pflanzenproteine, Pflanzen- und Tiergesundheit.

24/01/2019 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Erasmus+ poster © EU
24/01/2019 - Kultur, Bildung und Jugend

Aus dem heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten Jahresbericht über Erasmus+ geht hervor, dass mehr Menschen als je zuvor an dem Programm teilnehmen und die Anzahl der geförderten Projekte ebenfalls weiter gestiegen ist. Gleichzeitig wird das Programm immer inklusiver und internationaler.

Margaritis Schinas, Vĕra Jourová, Dimitris Avramopoulos © EU
23/01/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Im Bericht werden die bestehenden Praktiken und bestimmte Risiken aufgezeigt, die solche Systeme für die EU bergen, insbesondere in Bezug auf Sicherheit, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption. Diese Risiken werden laut dem Bericht durch einen Mangel an Transparenz über die Funktionsweise der Regelungen und durch die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten noch verschärft.

Combined European and Japanese flags © EU
23/01/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten

Dies stellt den letzten Schritt in dem im September 2018 eingeleiteten Verfahren dar, zu dem auch die Einholung einer Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses sowie die Zustimmung eines aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten zusammengesetzten Ausschusses gehörten. Der Beschluss gilt – wie auch sein von Japan heute angenommenes Äquivalent – ab dem heutigen Tag.

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