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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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People with several computers © EU
13/03/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Die Abgeordneten warnen davor, dass die Desinformationskampagnen Russlands neben denen Chinas, des Iran und Nordkoreas die wichtigsten Quellen für Desinformation in Europa sind.

Sicherheit im Straßenverkehr: Neue Vorschriften für eine saubere, vernetzte und automatisierte Mobilität auf den Straßen in der EU
13/03/2019 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat heute neue Vorschriften verabschiedet, mit denen die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme (C-ITS) auf Europas Straßen beschleunigt wird.

View of college meeting room © EU
12/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Vor dem Hintergrund der wachsenden Wirtschaftskraft und des zunehmenden politischen Einflusses Chinas haben die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin die Beziehungen zwischen der EU und China überprüft und die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen bewertet.

Valdis Dombrovskis, Eugen-Orlando Teodorovici © EU
12/03/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat neue Schlussfolgerungen zur EU-Liste der nicht kooperativen Länder für Steuerzwecke angenommen. Die Minister erörterten auch das Verbrauchsteuersystem, die Steuer für digitale Dienstleistungen, InvestEU und das Europäische Semester.

Padlock on tablet computer © EU
12/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Das Parlament bringt ein System von EU-Cybersicherheitszertifikaten für Produkte, Verfahren und Dienstleistungen auf den Weg und warnt vor Gefahr durch Informationstechnologie aus China.

Shoppers in fruit and vegetable section of a supermarket © EU
12/03/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die neuen Vorschriften, die mit 589 Stimmen bei 72 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen angenommen wurden, führen eine schwarze Liste verbotener unlauterer Handelspraktiken ein, wie zum Beispiel verspätete Zahlungen für gelieferte Produkte, späte einseitige Stornierungen oder rückwirkende Auftragsänderungen, die Weigerung des Käufers, einen schriftlichen Vertrag mit einem Lieferanten abzuschließen, und den Missbrauch vertraulicher Informationen.

12/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung
Packets of pills © EU
11/03/2019 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima

In dem heute von der Kommission vorgelegten „strategischen Ansatz für Arzneimittel in der Umwelt” werden sechs Handlungsfelder für alle Phasen des Arzneimittel-Lebenszyklus identifiziert, in denen Verbesserungen möglich sind.

European Commissioner Dimitrios Avramopoulos and Romanian Minister Carmen-Daniela Dan © EU
08/03/2019 - Asyl und Migration / Justiz und Bürgerrechten

Am 7. März überprüfte der Rat, wo die EU in der Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern steht. Er erörterte die weitere Vorgehensweise der Reaktion der EU auf den Terrorismus und erließ einen Beschluss zur Änderung des EU-Katastrophenschutzmechanismus. Am 8. März legte er seinen Standpunkt zu der Richtlinie über die Ernennung von gesetzlichen Vertretern für die Sammlung von Beweismitteln in Strafverfahren fest.

Stack of euro coins © EU
08/03/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat heute neue Regeln verabschiedet, um Versicherern zu helfen, in Eigenkapital und private Schulden zu investieren und langfristige Kapitalfinanzierungen bereitzustellen.

Women sitting outside © EU
07/03/2019 - Beschäftigung und Sozialem

Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentags hat die Kommission ihren Bericht über die Gleichstellung von Frauen und Männern aus dem Jahr 2019 veröffentlicht. Die gute Nachricht ist, dass Europa zwar Fortschritte macht, diese jedoch beschleunigt werden müssen.

Justice © EU
07/03/2019 - Institutionelle Fragen

Die Kommission hat heute weitere Schritte in Vertragsverletzungsverfahren gegen 26 Mitgliedstaaten unternommen, um die vollständige Umsetzung der EU-Vorschriften über die Anerkennung von Berufsqualifikationen zu gewährleisten.

A refugee camp © EU
06/03/2019 - Asyl und Migration

Im Vorfeld der Tagung des Europäischen Rates im März legt die Kommission heute eine Bilanz der in den vergangenen vier Jahren erzielten Fortschritte vor und legt dar, welche Maßnahmen zur Bewältigung der unmittelbaren und künftigen Herausforderungen der Migration noch erforderlich sind.

Mr Karmenu VELLA, European Commissioner for Environment, Maritime Affairs and Fisheries; Ms Gratiela GAVRILESCU, Romanian Minister for the Environment and Forests; Mr Ioan DENEŞ, Romanian Minister of Waters and Forests © EU
06/03/2019 - Energie, Umwelt und Klima

Der Rat (Umwelt) hat über die langfristige Klimastrategie und endokrine Disruptoren beraten und eine allgemeine Ausrichtung zur Trinkwasserrichtlinie festgelegt. Die Ministerinnen und Minister haben die Ökologisierung des Europäischen Semesters erörtert.

05/03/2019 - Business / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
04/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
04/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

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