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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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European Parliament building, Strasbourg © EU
14/09/2018 - Institutionelle Fragen

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Debatte zur Lage der Union, Urheberrechtsreform, Antibiotikaresistenzen und Verringerung von Plastikmüll.

Jean-Claude Juncker © EU
12/09/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Sicherheit und Verteidigung

In seiner diesjährigen Rede zur Lage der Union betont Präsident Juncker, dass Europa souveräner werden müsse, um auf der weltpolitischen Bühne eine Führungsrolle einnehmen zu können.

Michel Barnier and Gernot Blümel © EU
20/07/2018 - Institutionelle Fragen

Der EU-27-Rat wurde vom EU-Chefkommissar Michel Barnier über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informiert. Zu den künftigen Beziehungen erörterte der Rat, wie das von der britischen Regierung am 12. Juli 2018 veröffentlichte Strategiepapier in die Diskussionen einfließen kann.

British and European flags in front of Berlaymont building © EU
19/07/2018 - Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, in der die laufenden Arbeiten zur Vorbereitung auf alle Szenarien des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union dargelegt werden.

Frans Timmermans © EU
10/07/2018 - Institutionelle Fragen

Die Taskforce kam zu dem Schluss, dass eine neue Arbeitsweise im Umgang mit Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit erforderlich ist, damit lokale und regionale Behörden sowie nationale Parlamente einen wirksameren Beitrag zur Politikgestaltung der EU und zur Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften leisten können.

European Parliament building, Strasbourg © EU
06/07/2018 - Institutionelle Fragen

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Urheberrechtsreform, Grenzmanagement, Verteidigungszusammenarbeit und österreichische Ratspräsidentschaft.

‘EU budget for the future’ logo © EU
05/07/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Next year’s EU budget should focus on young people, say MEPs in a resolution. Other priorities are growth, security, fighting climate change and migration.

02/07/2018 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen
European Council roundtable © EU
29/06/2018 - Asyl und Migration / Institutionelle Fragen

Bei einem zweitägigen Gipfeltreffen in Brüssel vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der EU Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur weiteren Verringerung der illegalen Einwanderung in die EU. Die Staats- und Regierungschefs der EU unterstützten die Entwicklung eines Konzepts für regionale Ausschiffungsplattformen für auf See durch Such- und Rettungsaktionen gesperrte Menschen.

Frans Timmermans, Ekaterina Zaharieva © EU
26/06/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Verkehr und Reisen

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Erweiterungspolitik der EU und zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess angenommen. Er nahm auch ohne Diskussion aktualisierte Flugsicherheitsvorschriften an, einschließlich eines überarbeiteten Mandats für die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die allerersten EU-weiten Vorschriften für zivile Drohnen.

European Parliament building in Strasbourg © EU
15/06/2018 - Institutionelle Fragen

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Neue Sitzverteilung im Parlament, Migration, Zukunft Europas und Sicherheit von Drohnen. 

The European Parliament hemicycle © EU
13/06/2018 - Institutionelle Fragen

Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Diese Sitze könnten später neue Abgeordnete künftiger EU-Mitglieder einnehmen.

G7 family photo © EU
09/06/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder haben sich dazu verpflichtet, Protektionismus zu bekämpfen und das auf Regeln basierende internationale Handelssystem zu verteidigen. Die Führungsspitzen forderten die Modernisierung der Welthandelsorganisation. Sie betonten auch die Notwendigkeit, Überkapazitäten in Sektoren wie Aluminium und Hochtechnologie zu vermeiden.

Jean-Claude Juncker © EU
31/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die USA kündigten an, ab dem 1. Juni 2018 zusätzliche Zölle von 25% bzw. 10% auf die Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der EU zu erheben.

Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen , Pierre Moscovici © EU
23/05/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission stellt die länderspezifischen Empfehlungen 2018 vor und legt ihre wirtschaftspolitischen Leitlinien für die Mitgliedstaaten für die nächsten 12 bis 18 Monate fest.

Günther Oettinger © EU
23/05/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Kommission hat den Entwurf des EU-Haushaltsplans 2019 präsentiert. Darin sind 166 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen – das entspricht einer Erhöhung um 3 % gegenüber 2018 – für Investitionen in eine stärkere, besser gewappnete Wirtschaft sowie für mehr Solidarität und Sicherheit diesseits und jenseits der Grenzen der EU veranschlagt.

17/05/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Frans Timmermans and Ekaterina Zaharieva © EU
14/05/2018 - Institutionelle Fragen

Der Rat hat den langfristigen Haushalt der EU für den Zeitraum 2021-2027 erörtert. Er hat auch mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat im Juni begonnen und einen Meinungsaustausch über die Rechtsstaatlichkeit in Polen geführt.

‘EU budget for the future’ logo © EU
02/05/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Kommission hat heute einen Vorschlag für ein pragmatisches, modernes und langfristiges Budget für den Zeitraum von 2021 bis 2017 vorgelegt. Das ist eine ehrliche Antwort auf die Wirklichkeiten unserer Zeit: Während von Europa erwartet wird, dass es eine größere Rolle spielt, um für Sicherheit und Stabilität in einer instabilen Welt zu sorgen, hinterlässt gleichzeitig der Brexit beträchtliche Lücke in unserem Haushalt.

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