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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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USB-Kabel © EU
29/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat heute das Legislativpaket zum EU-US-Datenschutzschild und eine Mitteilung vorgelegt, in der sie zusammenfasst, was alles in den letzten Jahren unternommen worden ist, um das seit den Enthüllungen 2013 erschütterte Vertrauen in den transatlantischen Datenverkehr wiederherzustellen.

Elefant © EU
26/02/2016 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Heute hat die Europäische Kommission einen EU-Aktionsplan angenommen, um innerhalb der EU gegen den illegalen Artenhandel vorzugehen und die Rolle der EU bei der weltweiten Bekämpfung dieser rechtswidrigen Geschäfte zu stärken.

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini © EU
15/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat über Klimadiplomatie, Belarus und Moldau beraten und Schlussfolgerungen angenommen. Er hat auch die sicherheitspolitische und humanitäre Lage in Syrien erörtert.

Migranten, die in einem Lager an der griechisch-mazedonischen Grenze auf medizinische Betreuung warten © EU
15/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union hat heute das Europäische Medizinische Korps ins Leben gerufen, das zur Mobilisierung von Teams aus medizinischen Fachkräften und Gesundheitspersonal sowie entsprechender Ausrüstung für den Einsatz bei Notfällen innerhalb und außerhalb der EU beitragen soll.

Darstellung des Handels mit Dienstleistungen © EU
03/02/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verhandlungen zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA), die rund 70% der Wirtschaftsleistung der EU ausmachen, sollen in ein Abkommen münden, das den Zugang der EU-Unternehmen zu internationalen Märkten erleichtert.

Person mit Banknoten © EU
02/02/2016 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten

Die jüngsten Anschläge in der Europäischen Union und anderswo haben gezeigt, dass es im Kampf gegen den Terrorismus einer entschlossenen, koordinierten Antwort der EU bedarf. In der Europäischen Sicherheitsagenda sind mehrere Bereiche genannt, in denen der Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung verbessert werden muss.

Federica Mogherini © EU
18/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Lage Syrien und die Entwicklungen in der Region. Er äußerte seine volle Unterstützung für die UN-Resolution 2254, die einen „Fahrplan“ für einen Friedensprozess in Syrien und einen Zeitplan für die Verhandlungen billigt.

Federica Mogherini während der Atomgespräche mit dem Iran © EU
16/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 16. Januar 2016 der Rat alle mit Kernkraft verbundenen wirtschaftlichen und finanziellen EU-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. Diese Entscheidung folgt auf eine Überprüfung durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), wonach der Iran die vereinbarten Kernenergiemaßnahmen, wie sie in dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) dargelegt sind, umgesetzt hat.

Flüchtlinge im Lager Eleonas, Athen, Griechenland © EU
13/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Das Kollegium der Kommissare hat heute auf seiner wöchentlichen Sitzung über die Flüchtlingskrise gesprochen und bei dieser Gelegenheit die im Jahr 2015 ergriffenen Maßnahmen und Initiativen, die im Frühjahr 2016 vorgelegt werden sollen, rekapituliert.

Gruppenbild des Europäischen Rates © EU
18/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich am 17. und 18. Dezember in Brüssel zu Gesprächen über die Migrationskrise, die Terrorismusbekämpfung und die britischen Reformforderungen getroffen.

Ratsgebäude © EU
15/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat seine Eröffnungssitzung am Rande der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Nairobi abgehalten. Es wurden Schlussfolgerungen zur Position der EU angenommen.

Schiffe auf hoher See mit Kompass im Hintergrund © EU
15/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission verabschiedet heute ein wichtiges Maßnahmenpaket zum Management der EU-Außengrenzen und zum Schutz unseres Schengen-Raums ohne Binnengrenzen.

Logo der COP21 © EU
12/12/2015 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 12. Dezember haben sich die Parteien auf ein neues internationales Übereinkommen zum Klimawandel geeinigt. Das Übereinkommen stellt ein ausgewogenes Ergebnis dar und enthält einen Aktionsplan, um die Erderwärmung auf „weit unter“ 2°C zu begrenzen.

Flüchtlingslager in Moria © EU
04/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Griechenland hat heute drei Maßnahmen zum Angehen der Flüchtlingskrise unternommen und den für Krisensituationen vorgesehenen EU-Mechanismus aktiviert.

Hand auf einem Laptop © EU
03/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

Das Forum bringt die Innenminister der EU, hochrangige Vertreter der größten Internetunternehmen, Europol, die Anti-Terrorismuskoordinatoren der EU und Vertreter des Europäischen Parlaments zusammen. Das Ziel des Forums ist es, auf der Grundlage einer öffentlich-privaten Partnerschaft einen gemeinsamen freiwilligen Ansatz zu erzielen, um schädliches Material im Internet aufzufinden und zu bekämpfen.

Christos Stylianides © EU
01/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat heute das im September von Präsident Juncker angekündigte humanitäre Hilfepaket im Wert von 200 Mio. EUR für die Opfer der Syrienkrise und für Irak bereitgestellt.

Von links nach rechts: Ahmet DAVUTOGLU, Ministerpräsident der Türkei, Donald TUSK, Präsident des Europäischen Rates; Jean-Claude JUNCKER, Präsident der Europäischen Kommission © EU
29/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 29. November 2015 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Treffen mit der Türkei zusammengefunden. Dieses Treffen stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei dar und leistet einen Beitrag zur Bewältigung der Migrationskrise.

Cecilia Malmström und Jean Asselborn © EU
27/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat die Vorbereitung der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) erörtert. Die Konferenz wird vom 15. bis 18. Dezember 2015 in Nairobi stattfinden.

Alain LE ROY, Generalsekretär des EAD, Federica MOGHERINI, Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherhetispolitik © EU
17/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verteidigungsminister haben über die Reaktion auf die Anschläge in Paris vom 13. November beraten. Sie haben Frankreich ihre einstimmige und volle Unterstützung zugesagt und ihre Bereitschaft erklärt, alle notwendigen Hilfsmaßnahmen bereitzustellen.

G20-Gipfel – Gruppenbild © EU
16/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die weltweit führenden Volkswirtschaften haben eine umfangreiche Agenda verabschiedet. Diese umfasst unter anderem die Umsetzung der vorherigen Verpflichtungen, die Förderung von Investitionen zur Ankurbelung des Wachstums und die Förderung der Inklusivität zur Sicherstellung, dass alle von den Vorteilen der ergriffenen Maßnahmen profitieren.

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