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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Christos Stylianides © EU
05/04/2016 - Kultur, Bildung und Jugend / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie für 2016 ein humanitäres Hilfepaket in Höhe von 52 Mio. EUR bereitstellt, das insbesondere auf Bildungsprojekte zur Förderung von Kindern in Notsituationen ausgerichtet ist.

Narendra Modi, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker © EU
30/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 30. März 2016 war die EU Gastgeberin des 13. EU-Indien-Gipfeltreffens in Brüssel. Diskussionsthemen waren Handel und Investitionen, Energie und Klima, Wasser, Migration sowie die Außen- und Sicherheitspolitik.

Gruppenbild des Europäischen Rates © EU
18/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Bei ihrem Treffen am 17. und 18. März diskutierten die Staats- und Regierungschefs der EU weitere Schritte zur Bewältigung der Migrationskrise und zur Kooperation mit der Türkei. Sie führten auch eine Debatte über die wirtschaftliche Situation und die Klima- und Energiepolitik.

Nizip-Flüchtlingslager in der Türkei © EU
15/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Unterstützung ist Teil der Zusage der Kommission, die sie auf der zu Beginn dieses Jahres in London stattgefundenen Konferenz gegeben hat und bei der die EU und die Mitgliedstaaten dieses Jahr über 3 Mrd. Euro Hilfe für das syrische Volk zugesichert haben.

Bert Koenders © EU
15/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Rat hat eine Verordnung zur Schaffung eines EU-Notfallunterstützungsmechanismus verabschiedet, um Griechenland und anderen Mitgliedstaaten, die mit der großen Anzahl ankommender Flüchtlinge überfordert sind, zu helfen.

07/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich mit der Türkei, um ihre Zusammenarbeit in der Migrations- und Flüchtlingskrise zu stärken. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, führte den Vorsitz des Treffens. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu vertrat die Türkei.

Nicht mehr benutzter Grenzübergang zwischen Österreich und Slowenien © EU
04/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Kommission legte heute einen ausführlichen Fahrplan mit den konkreten Schritten vor, die erforderlich sind, um einen geordneten Schutz der Außen- und Binnengrenzen der EU wiederherzustellen.

Christos Stylianides © EU
02/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Angesichts des durch die Flüchtlingskrise wachsenden Drucks auf viele EU-Mitgliedstaaten unterbreitet die Kommission einen Vorschlag, wie bei weitreichenden humanitären Krisen in der EU rascher Unterstützung geleistet werden kann.

A hand holding an internet cable © EU
29/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat heute das Legislativpaket zum EU-US-Datenschutzschild und eine Mitteilung vorgelegt, in der sie zusammenfasst, was alles in den letzten Jahren unternommen worden ist, um das seit den Enthüllungen 2013 erschütterte Vertrauen in den transatlantischen Datenverkehr wiederherzustellen.

Elefant © EU
26/02/2016 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Heute hat die Europäische Kommission einen EU-Aktionsplan angenommen, um innerhalb der EU gegen den illegalen Artenhandel vorzugehen und die Rolle der EU bei der weltweiten Bekämpfung dieser rechtswidrigen Geschäfte zu stärken.

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini © EU
15/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat über Klimadiplomatie, Belarus und Moldau beraten und Schlussfolgerungen angenommen. Er hat auch die sicherheitspolitische und humanitäre Lage in Syrien erörtert.

Migranten, die in einem Lager an der griechisch-mazedonischen Grenze auf medizinische Betreuung warten © EU
15/02/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union hat heute das Europäische Medizinische Korps ins Leben gerufen, das zur Mobilisierung von Teams aus medizinischen Fachkräften und Gesundheitspersonal sowie entsprechender Ausrüstung für den Einsatz bei Notfällen innerhalb und außerhalb der EU beitragen soll.

Darstellung des Handels mit Dienstleistungen © EU
03/02/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verhandlungen zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA), die rund 70% der Wirtschaftsleistung der EU ausmachen, sollen in ein Abkommen münden, das den Zugang der EU-Unternehmen zu internationalen Märkten erleichtert.

Person mit Banknoten © EU
02/02/2016 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten

Die jüngsten Anschläge in der Europäischen Union und anderswo haben gezeigt, dass es im Kampf gegen den Terrorismus einer entschlossenen, koordinierten Antwort der EU bedarf. In der Europäischen Sicherheitsagenda sind mehrere Bereiche genannt, in denen der Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung verbessert werden muss.

Federica Mogherini © EU
18/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Lage Syrien und die Entwicklungen in der Region. Er äußerte seine volle Unterstützung für die UN-Resolution 2254, die einen „Fahrplan“ für einen Friedensprozess in Syrien und einen Zeitplan für die Verhandlungen billigt.

Federica Mogherini während der Atomgespräche mit dem Iran © EU
16/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 16. Januar 2016 der Rat alle mit Kernkraft verbundenen wirtschaftlichen und finanziellen EU-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. Diese Entscheidung folgt auf eine Überprüfung durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), wonach der Iran die vereinbarten Kernenergiemaßnahmen, wie sie in dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) dargelegt sind, umgesetzt hat.

Flüchtlinge im Lager Eleonas, Athen, Griechenland © EU
13/01/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Das Kollegium der Kommissare hat heute auf seiner wöchentlichen Sitzung über die Flüchtlingskrise gesprochen und bei dieser Gelegenheit die im Jahr 2015 ergriffenen Maßnahmen und Initiativen, die im Frühjahr 2016 vorgelegt werden sollen, rekapituliert.

Gruppenbild des Europäischen Rates © EU
18/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich am 17. und 18. Dezember in Brüssel zu Gesprächen über die Migrationskrise, die Terrorismusbekämpfung und die britischen Reformforderungen getroffen.

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