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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Jean-Claude Juncker, Xi Jinping und Donald Tusk © EU
13/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Staats- und Regierungschefs haben die strategische Partnerschaft zwischen der EU und China vorangebracht. Sie haben die politischen Leitlinien für den Abschluss des umfassenden Investitionsabkommens festgelegt und einen Energiefahrplan unterzeichnet. Die Staats- und Regierungschefs haben sich auch auf eine neue Runde des Dialogs zu Menschenrechten zwischen der EU und China geeinigt, die noch in diesem Jahr in Brüssel stattfinden soll.  

Vĕra Jourová © EU
12/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

Heute hat die Europäische Kommission den EU-US-Datenschutzschild angenommen. Dieser neue Rahmen gewährleistet den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, deren personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden, und schafft Rechtsklarheit für Unternehmen, die auf transatlantische Datenübermittlungen angewiesen sind.

Frontex-Mitarbeter auf Patrouille bei Lesbos, Griechenland © EU
06/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am Mittwoch haben die Abgeordneten Pläne zur Einrichtung eines EU-Grenzkontrollsystems, in dem die Grenzagentur Frontex und die nationalen Grenzschutzbehörden zusammengeführt werden sollen, gebilligt.

Karte mit Umrissen und Flaggen von Kanada und Europa © EU
06/07/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat dem Rat der Europäischen Union heute die förmlichen Vorschläge zur Unterzeichnung und zum Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada – allgemein als „umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen“ bzw. „CETA“ („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) bekannt – vorgelegt.

Flagge der EU und Flagge von China © EU
22/06/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung mit dem Titel „Elemente für eine neue China-Strategie der EU“ angenommen, die einen Ausblick auf die Beziehungen der EU zu China in den nächsten fünf Jahren gibt.

22/06/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
20/06/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Darstellung von Menschen in EU-Ländern © EU
15/06/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Justiz und Bürgerrechten

Die Kommission hat heute ihren jüngsten Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem die Maßnahmen der vergangenen vier Wochen bewertet werden.

Federica Mogherini © EU
08/06/2016 - Kultur, Bildung und Jugend / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die heute verabschiedete Strategie geht einher mit der Priorität der Kommission, die EU auf internationaler Bühne noch weiter zu stärken. Kultur kann eine entscheidende Rolle für die Festigung internationaler Partnerschaften spielen.  

Sechs Vertreter verschiedener Berufsgruppen © EU
07/06/2016 - Beschäftigung und Sozialem / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Heute stellt die Europäische Kommission einen Aktionsplan vor, mit dem die Mitgliedstaaten bei der Integration von Drittstaatsangehörigen und ihres wirtschaftlichen und sozialen Beitrags in die EU unterstützt werden sollen.

G7-Gruppenbild © EU
27/05/2016 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 26. und 27. Mai fand in Japan das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 statt. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens standen die Weltwirtschaft sowie die Themen Außenpolitik, Migration und die Flüchtlingskise.

Federica Mogherini © EU
23/05/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak sowie zur Bewältigung der Bedrohung durch ISIL/Da'esh angenommen. Er hat auch die prioritären Maßnahmen zur Wiederherstellung von Frieden, Stabilität und Sicherheit in Syrien, Irak und der Region dargelegt. 

18/05/2016 - Energie, Umwelt und Klima / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Neven Mimica und Federica Mogherini © EU
12/05/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Minister haben darüber beraten, wie sich die Umsetzung des Aktionsplans von Valletta sechs Monate nach seiner Verabschiedung entwickelt hat. Sie haben auch die Lage des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika erörtert.

Von Eisbergen umgebenes Boot © EU
27/04/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute einen Politikvorschlag verabschiedet, der als Richtschnur für das Handeln der Europäischen Union in der Arktis dienen wird.

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