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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Federica Mogherini © UE
15/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister haben die Lage am Horn von Afrika, einer von Destabilisierung – insbesondere in Somalia und Südsudan – bedrohten Region erörtert. Angesichts der gegenwärtigen beunruhigenden Entwicklungen im Land hat der Rat Schlussfolgerungen zu Venezuela angenommen.

Frans Timmermans, Jyrki Katainen © EU
10/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Nach ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas vom 1. März veröffentlicht die Europäische Kommission heute ihr Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“.

Stethoskop auf Globus © EU
04/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin der Kommission haben heute die politischen Prioritäten der EU und konkrete Vorschläge für eine stärker strategisch ausgerichtete Partnerschaft mit Afrika vorgestellt.

Gruppenbild © EU
06/04/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die in Brüssel versammelte internationale Gemeinschaft unterstützte die Syrer bei der Sicherung einer friedlichen Zukunft. Die Teilnehmer machten Versprechen von $ 6 Milliarden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern zu erfüllen. Sie verurteilten auch die Verwendung von chemischen Waffen durch die syrische Regierung und ISIL / Daesh.

Federica Mogherini © UE
04/04/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Außenminister haben im Vorfeld der am 4. und 5. April 2017 in Brüssel stattfindenden Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region über die Lage in Syrien beraten. Der Rat hat eine EU-Strategie für Syrien verabschiedet. 

Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, Federica Mogherini © EU
14/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der sie eine zukunftsweisende EU-Strategie für Syrien vorschlagen.

Federica Mogherini © EU
06/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Minister bekräftigten das Engagement und den Schwerpunkt der EU auf die Länder des westlichen Balkans, auch über politische und wirtschaftliche Verbindungen. Der Rat verabschiedete auch Schlussfolgerungen zu den Fortschritten bei der Umsetzung der Globalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung.

22/02/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Canadian and European flag © EU
15/02/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament dem „umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada“ (CETA) zugestimmt. CETA soll den Handel mit Waren und Dienstleistungen ankurbeln sowie die Investitionsströme vergrößern. Das Abkommen könnte schon ab April 2017 vorläufig zur Anwendung kommen.

09/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Child in a refugee camp © EU
08/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Kommission hat heute ihren neunten Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem sie die seit dem 8. Dezember 2016 ergriffenen Maßnahmen bewertet.

Federica Mogherini, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy © EU
06/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister der EU bekräftigten, wie wichtig es ist, dass Libyen durch eine umfassende politische Lösung im Rahmen des libyschen politischen Abkommens seine Stabilität wiedererlangt. Der Rat erörterte auch den Nahost-Friedensprozess und die Lage in der Ukraine und in Ägypten.

Federica Mogherini © EU
16/01/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Entwicklungen in Syrien, zum ersten Mal seit der Bekanntgabe einer Vereinbarung zur Einstellung der Feindseligkeiten. In ihrer Diskussion begrüßten die Minister die Vereinbarung, die von Russland und der Türkei vermittelt und garantiert wurde. 

Council meeting room © EU
28/11/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte auf der Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission die Überarbeitung des europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik. Diese Überarbeitung wird die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung umsetzen.

Jean-Claude Juncker, Petro Poroshenko und Donald Tusk © EU
24/11/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Reformen und die Visaliberalisierung. Seit dem letzten Gipfeltreffen im Jahr 2015 hat die Ukraine an einer ehrgeizigen Reformagenda gearbeitet, die mit Haushaltsmitteln der EU unterstützt wurde.

Türkische Fahne © EU
24/11/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Abgeordneten wollen die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei vorübergehend einfrieren. In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung unterstreichen sie jedoch, dass sie sich weiter dafür einsetzen wollen, dass sich „die Türkei der EU verbunden fühlt“. Sie sagen zu, ihre Position zu überdenken, wenn die „unverhältnismäßigen repressiven Maßnahmen“ unter dem Ausnahmezustand in der Türkei aufhören.

Pflanzen in trockenem Boden © EU
22/11/2016 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Heute hat die Europäische Kommission ihren strategischen Ansatz für das Erreichen einer nachhaltigen Entwicklung in Europa und in der Welt dargelegt.

Federica Mogherini © EU
15/11/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hatte einen Gedankenaustausch mit dem Generalsekretär, Jens Stoltenberg, über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Die Minister verabschiedeten auch Schlussfolgerungen, in denen der Ehrgeiz und der Weg für die künftige Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU festgelegt wurden.

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