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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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06/07/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Am 6. Juli haben Staats- und Regierungschefs aus der EU und Japan eine politische Einigung über das EU-Japan Freihandelsabkommen und eine engere politische Zusammenarbeit auf der Grundlage gemeinsamer Werte bekannt gegeben.

Turkish flag and EU flags in background © EU
06/07/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die EU-Beitrittsverhandlungen sollten „offiziell“ ausgesetzt werden, falls die geplanten Verfassungsänderungen unverändert umgesetzt werden, da diese den EU-Beitrittskriterien widersprechen, so die Abgeordneten am Donnerstag. 

General view of college meeting room © EU
04/07/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Kommission hat beschlossen, eine europäische Bürgerinitiative zu registrieren, die die Kommission dazu auffordert „dem Rat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat für die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen“ (Initiative „Stop TTIP“).

Cecilia Malmström © EU
26/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Europäische Exporteure vermelden, dass die Zahl der Handelshemmnisse, mit denen sie allein 2016 konfrontiert waren, um 10 % gestiegen ist. Ende vergangenen Jahres waren weltweit auf über 50 Exportmärkten nicht weniger als 372 derartige Hemmnisse in Kraft.

View of meeting room, Luxembourg © EU
19/06/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die EU-Außenminister eröterten die aktuelle diplomatische Krise in der Golfregion. Die EU-Minister forderten eine Deeskalation der Krise durch Dialog und Verhandlungen. Sie äußerten ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Vermittlungsbemühungen von Kuwait.

Photo de famille du G7 © UE
27/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Sicherheit und Verteidigung

Am 26./27. Mai 2017 hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 in Italien stattgefunden. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens standen die Themen Außenpolitik, Weltwirtschaft, Verringerung von Ungleichheiten und Migrationskrise.

Landkarte der EU und ihrer Nachbarstaaten © EU
18/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die ENP wurde im Jahr 2015 überprüft, um auf die neuen Herausforderungen einer sich entwickelnden Nachbarschaft zu reagieren. Der heutige Bericht zeigt die Ergebnisse nach einem neuen Ansatz, der auf Differenzierung, Miteigentum und Flexibilität basiert.

Federica Mogherini © EU
15/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister haben die Lage am Horn von Afrika, einer von Destabilisierung – insbesondere in Somalia und Südsudan – bedrohten Region erörtert. Angesichts der gegenwärtigen beunruhigenden Entwicklungen im Land hat der Rat Schlussfolgerungen zu Venezuela angenommen.

Frans Timmermans, Jyrki Katainen © EU
10/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Nach ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas vom 1. März veröffentlicht die Europäische Kommission heute ihr Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“.

Stethoskop auf Globus © EU
04/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin der Kommission haben heute die politischen Prioritäten der EU und konkrete Vorschläge für eine stärker strategisch ausgerichtete Partnerschaft mit Afrika vorgestellt.

Gruppenbild © EU
06/04/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die in Brüssel versammelte internationale Gemeinschaft unterstützte die Syrer bei der Sicherung einer friedlichen Zukunft. Die Teilnehmer machten Versprechen von $ 6 Milliarden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern zu erfüllen. Sie verurteilten auch die Verwendung von chemischen Waffen durch die syrische Regierung und ISIL / Daesh.

Federica Mogherini © EU
04/04/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Außenminister haben im Vorfeld der am 4. und 5. April 2017 in Brüssel stattfindenden Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region über die Lage in Syrien beraten. Der Rat hat eine EU-Strategie für Syrien verabschiedet. 

Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, Federica Mogherini © EU
14/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der sie eine zukunftsweisende EU-Strategie für Syrien vorschlagen.

Federica Mogherini © EU
06/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Minister bekräftigten das Engagement und den Schwerpunkt der EU auf die Länder des westlichen Balkans, auch über politische und wirtschaftliche Verbindungen. Der Rat verabschiedete auch Schlussfolgerungen zu den Fortschritten bei der Umsetzung der Globalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung.

22/02/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Canadian and European flag © EU
15/02/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament dem „umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada“ (CETA) zugestimmt. CETA soll den Handel mit Waren und Dienstleistungen ankurbeln sowie die Investitionsströme vergrößern. Das Abkommen könnte schon ab April 2017 vorläufig zur Anwendung kommen.

09/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Child in a refugee camp © EU
08/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Kommission hat heute ihren neunten Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem sie die seit dem 8. Dezember 2016 ergriffenen Maßnahmen bewertet.

Federica Mogherini, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy © EU
06/02/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister der EU bekräftigten, wie wichtig es ist, dass Libyen durch eine umfassende politische Lösung im Rahmen des libyschen politischen Abkommens seine Stabilität wiedererlangt. Der Rat erörterte auch den Nahost-Friedensprozess und die Lage in der Ukraine und in Ägypten.

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