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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Jean-Claude Juncker © EU
31/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die USA kündigten an, ab dem 1. Juni 2018 zusätzliche Zölle von 25% bzw. 10% auf die Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der EU zu erheben.

Container ship in port © EU
30/05/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Mit einem am Mittwoch gebilligten Gesetz könnte sich die EU besser vor unfairen Billigimporten schützen und Umwelt- oder Sozialdumping wirksamer bekämpfen.

Federica Mogherini © EU
28/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ führte eine Debatte über den Iran, insbesondere über den iranischen Nuklearvertrag, den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA, nachdem die USA wie am 8. Mai ihren Rückzug aus dem Abkommen anbekündigt hatten.

Cecilia Malmström, Emil Karanikolov © EU
23/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Der Rat ermächtigte die Kommission, Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland zu eröffnen. Er verabschiedete auch Schlussfolgerungen zu den Verhandlungen und dem Abschluss von EU-Handelsabkommen. 

EU-Balkans summit family photo © EU
17/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

On 17 May, EU leaders met with their partners from the Western Balkans. On this occasion, they reaffirmed their mutual commitment to the European perspective. 

Cecilia Malmström © EU
18/04/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Kommission hat dem Rat heute die Ergebnisse der Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan sowie über das Handels- und das Investitionsabkommen mit Singapur vorgelegt. Dies ist der erste Schritt auf dem Weg zur Unterzeichnung und zum Abschluss dieser Abkommen.

Federica Mogherini © EU
17/04/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat ihr jährliches Erweiterungspaket mit sieben Einzelberichten angenommen, in denen die Umsetzung der Erweiterungspolitik der Europäischen Union bewertet wird, die auf festgelegten Kriterien sowie fairen und strengen Auflagen beruht.

Federica Mogherini © EU
16/04/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister erörterten die jüngsten Entwicklungen in Syrien, einschließlich der Folgen der gezielten Luftangriffe der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens auf Chemiewaffenanlagen.

Federica Mogherini © EU
19/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Hohe Vertreterin und die EU-Außenminister erörterten den Anschlag in Salisbury. Sie nahmen eine Erklärung an, in der sie die uneingeschränkte Solidarität der EU mit dem Vereinigten Königreich und ihre Unterstützung zum Ausdruck brachten, einschließlich der Bemühungen des Vereinigten Königreichs, die für dieses Verbrechen Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

Council meeting room © EU
07/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verteidigungsminister trafen sich zum ersten Mal im PESCO-Format. Sie haben einen Beschluss angenommen, in dem die Liste der im Rahmen der PESCO („Permanent Structured Cooperation“ - Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) zu entwickelnden Projekte und eine Empfehlung für einen Umsetzungsfahrplan formell festgelegt werden.

06/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit
British and European flags © EU
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Entwurf des Austrittsabkommens besteht aus sechs Teilen – den einleitenden Bestimmungen, Bestimmungen zu den Bürgerrechten, Bestimmungen zu anderen Fragen, die im Zuge des Austritts zu klären sind, wie vor dem Austritt in Verkehr gebrachte Waren, der Finanzregelung, den Übergangsregelungen und institutionellen Bestimmungen – sowie einem Protokoll über Irland/Nordirland.

Federica Mogherini © EU
26/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Zu Beginn ihres Treffens erörterten die Hohe Vertreterin und die EU-Außenminister die Lage in Ost-Ghouta, Syrien. Der Rat sprach auch über die jüngsten Entwicklungen in Venezuela, einschließlich der dramatischen humanitären Lage in dem Land und seinen Nachbarn.

European Council meeting room © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich in Brüssel, um den langfristigen EU-Haushalt und die institutionellen Fragen zu erörtern. Syrien, der Brexit und die Beziehungen zur Türkei standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

High level conference on Sahel – group photo © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Internationale Hochrangige Konferenz über die Sahelzone, die heute von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der G5-Sahel-Ländergruppe (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) gemeinsam geleitet wurde, hat politische Unterstützung für der Sahelzone in Höhe von 414 Millionen Euro zugesagt. Die Gelder werden zur Unterstützung der Gemeinsamen Sicherheitskräfte der G5-Sahelzone eingesetzt. Gleichzeitig wird die Koordinierung der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung in der Region verstärkt.

Federica Mogherini © EU
06/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat eine „Strategie für eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für und ein verstärktes Engagement der EU gegenüber dem westlichen Balkan“ angenommen. Mit dieser Strategie wird bekräftigt, dass die europäische Zukunft der Region eine geostrategische Investition in ein stabiles, starkes und geeintes Europa darstellt, das auf gemeinsamen Werten beruht.

Federica Mogherini © EU
08/01/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Strategie für den Irak angesichts der territorialen Niederlage von Da'esh vorgeschlagen wird.

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