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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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5 étudiants tenant des livres © UE
31/07/2019 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Europäische Kommission hat heute die Ergebnisse des im Oktober 2018 veröffentlichten Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen für die Partnerschaft mit Japan für Gemeinsame Masterabschlüsse im Rahmen von Erasmus Mundus bekannt gegeben.

31/07/2019 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Map of EU with gold stars © EU
29/07/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission zieht heute Bilanz ihrer allgemeinen Vorgehensweise bei der Anerkennung der Gleichwertigkeit von Finanzdienstleistungsvorschriften. Die Anerkennung der Gleichwertigkeit ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Instrument geworden, da sie das Zusammenwachsen der weltweiten Finanzmärkte und die Zusammenarbeit mit Drittlandsbehörden fördert.

Gerichtshammer © EU
25/07/2019 - Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

25/07/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: Kommission bewertet Risiken und fordert bessere Umsetzung der einschlägigen Rechtsvorschriften
24/07/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Die Europäische Kommission nimmt heute eine Mitteilung und vier Berichte an, die die europäischen und die nationalen Behörden dabei unterstützen sollen, die Gefahren der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung wirksamer anzugehen.

Valdis Dombrovskis, Vĕra Jourová, Günther Oettinger © EU
24/07/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission schlägt heute einen Steuerungsrahmen für das Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit vor. Dieses Instrument, mit dem gezielte Reformen und Investitionen unterstützt werden sollen, wird den Euroraum-Staaten und anderen teilnehmenden Mitgliedstaaten helfen, ihre Wirtschaft und den Euroraum insgesamt widerstandsfähiger zu machen.

Frans Timmermans, Jyrki Katainen © EU
23/07/2019 - Energie, Umwelt und Klima

Die Europäische Kommission hat eine umfassende Mitteilung angenommen, in der ein neuer Aktionsrahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Wälder der Welt festgelegt ist, in denen 80% der Artenvielfalt an Land beheimatet sind, der Lebensunterhalt von rund einem Viertel der Weltbevölkerung gesichert ist und die für unsere Bemühungen von entscheidender Bedeutung ist den Klimawandel bekämpfen.

23/07/2019 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Donald Tusk, Justin Trudeau © EU
18/07/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Als gleichgesinnte Partner bekräftigten die EU und Kanada ihr gemeinsames Engagement für Multilateralismus und regelbasierten Handel. Sie bekräftigten ihr uneingeschränktes Engagement für das Pariser Abkommen und forderten weitere Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels.

Margarethe Vestager © EU
17/07/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um festzustellen, ob die Verwendung sensibler Daten von Amazon durch unabhängige Einzelhändler, die auf ihrem Markt verkaufen, gegen die Wettbewerbsregeln der EU verstößt.

Ursula Von der Leyen, David Sassoli © EU
16/07/2019 - Institutionelle Fragen

Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt.

Ursula von der Leyen © EU
16/07/2019 - Institutionelle Fragen

In einer Plenardebatte erläuterte Ursula von der Leyen ihre Pläne als Kommissionspräsidentin. Die Abstimmung über ihre Nominierung beginnt um 18 Uhr, geheim und per Stimmzettel.

Federica Mogherini © EU
15/07/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Die Außenminister erörterten den Iran, den Irak, die Zentralafrikanische Republik und die externen Aspekte der Migration. Sie hatten einen informellen Meinungsaustausch mit dem Außenminister der Republik Moldau, Nicolae Popescu. Der Rat nahm Schlussfolgerungen zu den türkischen Bohraktivitäten im östlichen Mittelmeerraum an.

Jari Leppa, Phil Hogan © EU
15/07/2019 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ tauschte sich über das Reformpaket für die GAP nach 2020 und die Arbeit der hochrangigen Gruppe für Zucker aus. Es wurde auch über das Arbeitsprogramm des finnischen Ratsvorsitzes, den EU-Mercosur, die afrikanische Schweinepest und den Schutz von Tieren während Transporten informiert.

Beach and sea © EU
11/07/2019 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat heute bekannt gegeben, dass Airbnb nach Gesprächen mit der Kommission die Art und Weise, wie Verbrauchern Unterkunftsangebote auf der Plattform präsentiert werden, verbessert hat. Die viel klarere Angebotsdarstellung entspricht nun den Normen des EU-Verbraucherrechts. Im Juli 2018 war dem eine entsprechende Aufforderung der Europäischen Kommission und der EU-Verbraucherschutzbehörden vorausgegangen.

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