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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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29/07/2016 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Justitia und europäische Flagge im Hintergrund © EU
27/07/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute eine „Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit“ an Polen gerichtet. In dieser Empfehlung legt sie ihre Bedenken angesichts der Lage in Polen dar und unterbreitet Empfehlungen, wie diese Bedenken ausgeräumt werden können.

Gebäude des Europäischen Gerichtshofs © EU
22/07/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

Maros Sefcovic und Marianne Thyssen © EU
20/07/2016 - Beschäftigung und Sozialem

Das Kollegium hat heute eine Mitteilung angenommen, in der es seinen Vorschlag für eine Überarbeitung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen des Subsidiaritätskontrollmechanismus überprüft hat, den mehrere nationale Parlamente im Mai ausgelöst hatten.

19/07/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro / Verkehr und Reisen
Federica Mogherini © EU
18/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Infolge des Anschlags von Nizza haben die Minister über die Terrorismusbekämpfung beraten. Die EU-Minister haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei erörtert. Anschließend hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen. Die EU verurteilt den Putschversuch in der Türkei und bekräftigt ihre volle Unterstützung für die rechtmäßigen Institutionen des Landes.

Gesetzbuch mit Richterhammer und EU-Flagge im Hintergrund © EU
18/07/2016 - Wirtschaft und der Euro / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat sich heute erneut zur Sicherstellung der effizienten Anwendung aller europäischen Rechtsvorschriften verpflichtet und ihr Engagement für den mit 500 Millionen Menschen weltweit größten Binnenmarkt bekräftigt.

Donald Tusk, Tsakhiagiin Elbegdorj und Jean-Claude Juncker © EU
16/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Auf dem Asien-Europa-Treffen (ASEM), das am 15. und 16. Juli in der Mongolei stattfand, haben die Staats- und Regierungschefs bezugnehmend auf den Terroranschlag in Nizza Terrorismus in all seinen Formen erneut verurteilt und bekräftigt, dass sie weiterhin ihre Kräfte bündeln werden, um den Terrorismus zu bekämpfen.

Electricity pilons © EU
15/07/2016 - Energie, Umwelt und Klima

Heute haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf den Vorschlag der Europäischen Kommission geeinigt, 263 Millionen Euro in wichtige europäische Energieinfrastrukturprojekte zu investieren. Der Großteil der Investitionen soll in den Aufbau von Gasinfrastrukturen in der Ostseeregion sowie in die Unterstützung des Stromsektors in Europa fließen.

Faded EU and French flags © EU
15/07/2016 - Institutionelle Fragen

„Die Franzosen können darauf bauen, dass die Europäische Kommission Frankreich wie auch alle anderen Mitgliedstaaten weiterhin mit all ihren Kräften in ihrem Kampf gegen den Terror von innen wie von außen unterstützen wird. Wir stehen entschlossen Seite an Seite in diesem Kampf.ˮ

Jonathan Hill © EU
14/07/2016 - Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission hat heute Änderungen der Verordnungen über Europäische Risikokapitalfonds (EuVECA) und Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (EuSEF) vorgeschlagen und damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Schaffung der Kapitalmarktunion getan.

Europäischer Innovationsanzeiger 2016 – Länder-Rangliste © EU
14/07/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro / Forschung und Innovation

Die wichtigsten Ergebnisse sind, dass die EU im Bereich Innovation zu Japan und den USA aufholt, Schweden erneut Innovationsführer ist und Lettland den schnellsten Innovationszuwachs verzeichnet.

Jean-Claude Juncker, Xi Jinping und Donald Tusk © EU
13/07/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Staats- und Regierungschefs haben die strategische Partnerschaft zwischen der EU und China vorangebracht. Sie haben die politischen Leitlinien für den Abschluss des umfassenden Investitionsabkommens festgelegt und einen Energiefahrplan unterzeichnet. Die Staats- und Regierungschefs haben sich auch auf eine neue Runde des Dialogs zu Menschenrechten zwischen der EU und China geeinigt, die noch in diesem Jahr in Brüssel stattfinden soll.  

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