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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Person, die ein Smartphone hält © EU
30/06/2015 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Forschung und Innovation

In den frühen Morgenstunden des 30. Juni 2015, nach 12 Verhandlungsstunden, hat die lettische Präsidentschaft eine vorrübergehende Einigung mit dem Europäischen Parlament zu neuen Vorschriften für Roamingebühren für Mobiltelefone und für einen sicheren offenen Internetzugang, auch als Vorschriften zur Netzneutralität bekannt, erzielt. 

Von links nach rechts: Jean-Claude Juncker, Li Keqiang und Donald Tusk © EU
29/06/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Das 17. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und China hat am Montag, den 29. Juni, in Brüssel stattgefunden. Die Spitzenpolitiker haben sich auf eine Verstärkung der strategischen Agenda 2020 zwischen der EU und China, die auf dem Gipfel 2013 in Peking verabschiedet worden ist, geeinigt.

Violeta Bulc © EU
29/06/2015 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro / Verkehr und Reisen

Heute hat die Kommission vorgeschlagen, EU-Mittel in Höhe von 13,1 Mrd. EUR für 276 Verkehrsprojekte bereitzustellen, die im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) ausgewählt wurden. Durch diese Investitionen werden weitere öffentliche und private Mittel mobilisiert, so dass insgesamt 28,8 Mrd. EUR zur Verfügung stehen werden.

Gruppenfoto des Europäischen Rates © EU
26/06/2015 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Im Mittelpunkt der Gespräche beim Europäischen Rat standen Griechenland, Migration, das geplante Referendum in Großbritannien, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie wirtschaftliche Angelegenheiten.

Bauarbeiter beim Bau einer Metrostation in Athen © EU
24/06/2015 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Das 315-Milliarden-Euro-Paket, das die EU-Kommission im vergangenen November vorgestellt hat, um die Finanzierung tragfähiger Investitionen in Europa zu fördern, wurde am Mittwoch vom Parlament angenommen.

Edgars Rinkevics © EU
23/06/2015 - Institutionelle Fragen

Der Rat hat weitere Fortschritte bei den Vorbereitungen des im Juni stattfindenden Europäischen Rates gemacht, insbesondere durch Beratungen zu überarbeiteten Entwürfen für Schlussfolgerungen. Die Spitzenpolitiker werden sich bei ihrer Sitzung am 25. und 26. Juni in Brüssel voraussichtlich mit den Themen Migration, Sicherheit und Wirtschaft befassen.

Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates © EU
22/06/2015 - Wirtschaft und der Euro

Die Spitzenpolitiker führten einen Gedankenaustausch über Griechenland und klärten die Positionen und die Situation bei den laufenden Gesprächen zwischen den griechischen Behörden und den Institutionen (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds).

Federica Mogherini © EU
22/06/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat eine Marineoperation der EU gestartet, um die Geschäfte von Schleusern im Mittelmeerraum zu unterbinden. EUNAVFOR Med ist ein Teil der umfassenden EU-Reaktion auf Migrationsherausforderungen.

Euroscheine, -münzen und –symbol © EU
22/06/2015 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Heute haben die fünf Präsidenten ehrgeizige Pläne zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ab dem 1. Juli 2015 sowie zu ihrer Vollendung bis spätestens 2025 angekündigt.

Jugendliche mit einem Laptop © EU
22/06/2015 - Beschäftigung und Sozialem

Heute sind mehr als 40 Unternehmen und Organisationen der von der Europäischen Kommission koordinierten Europäischen Ausbildungsallianz beigetreten. Sie haben sich verpflichtet, jungen Menschen mehr und bessere Ausbildungsstellen anzubieten. Insgesamt werden die Unternehmen 140 000 Lehrstellen und Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen zur Verfügung stellen.

Von links nach rechts : Valdis DOMBROVSKIS, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Janis REIRS, lettischer Finanzminister © EU
19/06/2015 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat seine Verhandlungsposition zu strukturellen Maßnahmen zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit europäischer Kreditinstitutionen vereinbart.

Stellvertreter verschiedener Berufsgruppen © EU
19/06/2015 - Beschäftigung und Sozialem / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Der Rat hat sich auf die Grundzüge seiner Verhandlungsposition bezüglich zwei Verordnungsentwürfen zur Modernisierung der EU-Vorschriften für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika geeinigt.

Justizia mit EU-Flagge im Hintergrund © EU
18/06/2015 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Kommission hat heute 128 Beschlüsse gefasst, von denen die wichtigsten im Folgenden nach Politikfeldern geordnet vorgestellt werden (dabei handelt es sich um 18 mit Gründen versehene Stellungnahmen, 5 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union und 44 Aufforderungsscheiben).

Vera JOUROVA, Mitglied der Europäischen Kommission; Dzintars RASNACS, lettischer Justizminister © EU
16/06/2015 - Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat eine Einigung bezüglich des Gesamttextes der allgemeinen Datenschutzverordnung erzielt. Somit können die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament für eine allgemeine Einigung beginnen.

Phil HOGAN, Mitglied der Europäischen Kommission, und Janis DUKLAVS, lettischer Landwirtschaftsminister © EU
16/06/2015 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat hat eine Einigung über eine allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag für ökologischen/biologischen Landbau erzielt. Die Minister wurden auch über eine Mitteilung der Kommission zu Fischfangmöglichkeiten für das Jahr 2016 unterrichtet.

Windturbinen auf einem Feld © EU
16/06/2015 - Energie, Umwelt und Klima

Die Europäische Kommission hat ihren Fortschrittsbericht zu den Erneuerbare-Energien-Zielen für 2020 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die EU bei der Erreichung ihres 20-%-Ziels auf Kurs ist.

Miguel Arias Canete, Kaspars Gerhards und Karmenu Vella © EU
15/06/2015 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima

Die Umweltminister führten im Rat eine Orientierungsaussprache über die vorgeschlagene Richtlinie über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Ziel der Richtlinie ist es, eine Verbesserung der Luftqualitätsstandards in der gesamten EU zu erreichen.

Jean-Claude Juncker, Enrique Peña Nieto und Donald Tusk © EU
12/06/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union und Mexiko werden am 12. Juni 2015 in Brüssel ihr 7. Gipfeltreffen abhalten. Es handelt sich um das erste bilaterale Gipfeltreffen mit Mexiko seit 2012 und gleichzeitig um das erste, bei dem Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, den Vorsitz führt.

Gunther Oettinger und Anrijs Matiss © EU
12/06/2015 - Energie, Umwelt und Klima / Forschung und Innovation / Verkehr und Reisen

Der Vorsitz unterrichtete die Minister über den Stand der Beratungen zu den derzeit mit dem Europäischen Parlament verhandelten Vorschlägen für einen Telekommunikationsbinnenmarkt (Roaming und Netzneutralität).

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