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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Valdis Dombrovskis, Pierre Moscovici © EU
31/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Im Nachgang zu ihrem am 1. März vorgelegten Weißbuch zur Zukunft Europas befasst sich die EU-Kommission in einem weiteren Reflexionspapier mit den Möglichkeiten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Maroš Šefčovič, Marianne Thyssen, Violeta Bulc © EU
31/05/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission legt heute Maßnahmen vor, mit denen Mobilität und Verkehr in Europa modernisiert werden sollen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors zu wahren und den Wandel hin zu sauberer Energie und Digitalisierung sozial gerecht zu gestalten.

Günther Oettinger © EU
30/05/2017 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Kommission legte heute den Haushaltsentwurf für 2018 vor. Mit über 161 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen sollen neue Arbeitsplätze – insbesondere für junge Menschen – geschaffen und das Wachstum sowie strategische Investitionen angekurbelt werden.

Five students and computer © EU
30/05/2017 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Kommission hat heute neue Initiativen zur Schul- und Hochschulbildung verabschiedet, darunter einen Vorschlag zur Werdegang-Nachverfolgung, mit dem die Mitgliedstaaten bei der Erhebung von Daten unterstützt werden sollen, um nachzuverfolgen, welche Tätigkeiten Absolventinnen und Absolventen nach ihrem Bildungsabschluss ausüben.

Carlos Moedas und Chris Agius © EU
30/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Forschung und Innovation

Der Rat führte eine Debatte über die Umsetzung der Weltraumstrategie für Europa und verabschiedete Schlussfolgerungen, in denen seine Prioritäten festlegt wurden. Die Minister haben sich auch auf ein allgemeines Konzept zur Reform des Systems der Typgenehmigung und der Marktüberwachung für Kraftfahrzeuge geeinigt. 

Photo de famille du G7 © UE
27/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Sicherheit und Verteidigung

Am 26./27. Mai 2017 hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 in Italien stattgefunden. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens standen die Themen Außenpolitik, Weltwirtschaft, Verringerung von Ungleichheiten und Migrationskrise.

Soldaten mit EU-Flagge © EU
24/05/2017 - Sicherheit und Verteidigung

Im Rahmen der Diskussion über die künftige Ausrichtung der EU mit 27 Mitgliedstaaten führte die Kommission heute eine Grundsatzdebatte über die Zukunft der europäischen Verteidigung.

Valdis Dombrovskis und Edward Scicluna © EU
23/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat sich auf ein neues System zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten zwischen Mitgliedstaaten geeinigt. Die Minister haben auch über den Vorschlag für eine gemeinsame Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage in der EU diskutiert. Diese soll die Verwaltungslasten multinationaler Unternehmen verringern.

23/05/2017 - Kultur, Bildung und Jugend
Michel Barnier und Louis Grech © EU
22/05/2017 - Institutionelle Fragen

Der Rat, der im EU‑27‑Format zusammentrat, hat einen Beschluss zur Genehmigung der Aufnahme von Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich und zur Benennung der Kommission als Verhandlungsführerin der EU angenommen.

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
19/05/2017 - Institutionelle Fragen

Am Mittwoch debattierte das Parlament über die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 29. April. Die Abgeordneten begrüßten die Einheit der 27 Mitgliedstaaten bezüglich des Brexit, forderten gleichzeitig aber auch eine Reform der EU.

Dimitrios Avramopoulos und Carmel Abela © EU
18/05/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Festlegung der EU-Prioritäten für die Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität in den Jahren 2018‑2021 angenommen.

Eine Person vor dem Fernseher © EU
18/05/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Das Parlament genehmigt neue Regeln, die es EU-Bürgern ermöglichen, im Ausland auf Online-Abonnement-Inhalte zuzugreifen. EU-Bürger mit Abonnements für Online-Filme und TV werden in Kürze auf ihre Inhalte zugreifen können, während sie vorübergehend in einem anderen EU-Land sind.

Landkarte der EU und ihrer Nachbarstaaten © EU
18/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die ENP wurde im Jahr 2015 überprüft, um auf die neuen Herausforderungen einer sich entwickelnden Nachbarschaft zu reagieren. Der heutige Bericht zeigt die Ergebnisse nach einem neuen Ansatz, der auf Differenzierung, Miteigentum und Flexibilität basiert.

Hammer auf Gesetzbuch und EU-Flagge im Hintergrund © EU
17/05/2017 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die gegenwärtige Situation in Ungarn rechtfertige die Auslösung des Rechtsstaatsverfahrens, an dessen Ende Sanktionen für Ungarn stehen könnten, sagen die Abgeordneten in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung.

Margrethe Vestager © UE
17/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat heute neue Beihilfevorschriften genehmigt, nach denen bestimmte öffentliche Fördermaßnahmen für Häfen, Flughäfen, Kultur und Gebiete in äußerster Randlage der EU nicht mehr vorab von der Kommission geprüft werden müssen.

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