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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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01/06/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Jyrki Katainen © EU
01/06/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Ein Jahr nach der Einrichtung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) analysiert die Kommission, was im Rahmen der Investitionsoffensive gut funktioniert, was verbesserungsfähig ist und wie die Investitionsoffensive vorangebracht werden kann.

Person, die eine Akte mit EU-Logo hält © EU
01/06/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Europäische Kommission präsentiert ihre Vision zur künftigen Gestaltung der europäischen Normung angesichts der technologischen Entwicklungen, politischen Prioritäten und globalen Trends.

31/05/2016 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken
Karen White, Monika Bickert, Vĕra Jourová, Cornelia Kutterer, und Lie Junius © EU
31/05/2016 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

Die Kommission stellt heute zusammen mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft (die „IT-Unternehmen“) einen Verhaltenskodex vor, der eine Reihe von Verpflichtungen zur Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hetze in Europa enthält.

Tibor Navracsics und Edith Schippers © EU
31/05/2016 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Minister hatten einen ersten Gedankenaustausch zum jüngsten Vorschlag der Kommission bezüglich einer überarbeiteten Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste. Die Richtlinie reguliert den freien Verkehr audiovisueller Werke und kombiniert die Rechtsprechung in den Ursprungsländern mit einem EU-weiten (Mindest-)Schutz allgemeiner Interessen.

Elzbieta Bienkowska und Henk Kamp © EU
27/05/2016 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Forschung und Innovation

Im Anschluss an eine Debatte über offene Wissenschaft hat der Rat Schlussfolgerungen über den Übergang zu einem offenen Wissenschaftssystem angenommen. Er hat auch Schlussfolgerungen zu den Lehren aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm mit Blick auf künftige Lösungen sowie zur Schaffung eines günstigen Regelumfelds für Forschung und Innovation.

G7-Gruppenbild © EU
27/05/2016 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 26. und 27. Mai fand in Japan das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 statt. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens standen die Weltwirtschaft sowie die Themen Außenpolitik, Migration und die Flüchtlingskise.

26/05/2016 - Institutionelle Fragen

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

Council meeting room © EU
25/05/2016 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat über den Entwurf einer Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken, die von großen Unternehmen angewandt werden, beraten. Nach langen Diskussionen wurde übereingekommen, deine Einigung zu dem Thema auf die Sitzung am 17. Juni 2016 zu verlegen.

25/05/2016 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit
24/05/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Jeroen Dijsselbloem © EU
24/05/2016 - Wirtschaft und der Euro

Die Eurogruppe begrüßt eine auf Mitarbeiterebene getroffene Einigung zwischen Griechenland und den Institutionen, die den Weg für den Abschluss der ersten Bewertung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland ebnet.   

Federica Mogherini © EU
23/05/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak sowie zur Bewältigung der Bedrohung durch ISIL/Da'esh angenommen. Er hat auch die prioritären Maßnahmen zur Wiederherstellung von Frieden, Stabilität und Sicherheit in Syrien, Irak und der Region dargelegt. 

Dimitrios Avramopoulos und Klaas Dijkhoff © EU
20/05/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister haben angesichts des jüngsten Kommissionsvorschlags zur Visaliberalisierung über die Visumpolitik beraten.

Dimitris Avramopoulos und Myria Vassiliadou © EU
19/05/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission erstattet heute Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels. Der Bericht bietet einen Überblick über Trends und Herausforderungen bei der Bekämpfung des Menschenhandels, untersucht die erzielten Fortschritte und beschreibt die wichtigsten Herausforderungen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten vorrangig angehen müssen.

Gesetzestext mit Hammer und EU-Flagge im Hintergrund © EU
19/05/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat ihren Bericht 2015 zur Anwendung der EU-Grundrechtecharta veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick darüber, wie die Mitgliedstaaten die Grundrechte in einer Reihe von EU-Politikbereichen angewandt haben.

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