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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Violeta Bulc © EU
31/03/2016 - Statistiken / Verkehr und Reisen

Die heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten Statistiken zur Straßenverkehrssicherheit 2015 bestätigen, dass die Straßen Europas nach wie vor die sichersten der Welt sind, auch wenn die Zahl der Verkehrstoten in jüngster Zeit langsamer zurückgeht.

Narendra Modi, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker © EU
30/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 30. März 2016 war die EU Gastgeberin des 13. EU-Indien-Gipfeltreffens in Brüssel. Diskussionsthemen waren Handel und Investitionen, Energie und Klima, Wasser, Migration sowie die Außen- und Sicherheitspolitik.

24/03/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Am 24. März 2016, zwei Tage nach den Terror-Attacken von Brüssel, kamen die für Justiz und Inneres zuständigen EU-Minister zusammen. Im Verlauf des Treffens brachten sie ihre Solidarität und ihre Unterstützung für Belgien, seine Bevölkerung und die Stadt Brüssel zum Ausdruck. Sie betonten erneut die Entschlossenheit der EU im Kampf gegen den Terrorismus.

Gruppenbild des Europäischen Rates © EU
18/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Bei ihrem Treffen am 17. und 18. März diskutierten die Staats- und Regierungschefs der EU weitere Schritte zur Bewältigung der Migrationskrise und zur Kooperation mit der Türkei. Sie führten auch eine Debatte über die wirtschaftliche Situation und die Klima- und Energiepolitik.

17/03/2016 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei / Wirtschaft und der Euro / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Kommission legt einen ersten Rechtsakt im Rahmen des Pakets zur Kreislaufwirtschaft mit neuen Vorschriften für organische und abfallbasierte Düngemittel in der EU vor.

Stahlarbeiter in Schutzkleidung © EU
16/03/2016 - Wirtschaft und der Euro / Beschäftigung und Sozialem

Die Kommission schlägt Maßnahmen vor, um die europäische Stahlindustrie bei der Bewältigung der großen Herausforderungen zu unterstützen, die hauptsächlich auf weltweite Überkapazitäten zurückzuführen sind.

Frans Timmermans © EU
16/03/2016 - Asyl und Migration

Mit der heute vorgelegten Mitteilung leistet die Europäische Kommission ihren Beitrag zur Tagung des Europäischen Rates. Sie erläutert darin, wie die sechs Grundsätze weiter vorangebracht werden sollen, damit das Potenzial der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei unter Achtung des Europa- und des Völkerrechts voll ausgeschöpft werden kann.

Nizip-Flüchtlingslager in der Türkei © EU
15/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Unterstützung ist Teil der Zusage der Kommission, die sie auf der zu Beginn dieses Jahres in London stattgefundenen Konferenz gegeben hat und bei der die EU und die Mitgliedstaaten dieses Jahr über 3 Mrd. Euro Hilfe für das syrische Volk zugesichert haben.

Bert Koenders © EU
15/03/2016 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Rat hat eine Verordnung zur Schaffung eines EU-Notfallunterstützungsmechanismus verabschiedet, um Griechenland und anderen Mitgliedstaaten, die mit der großen Anzahl ankommender Flüchtlinge überfordert sind, zu helfen.

Phil Hogan und Martijn Van Dam © EU
14/03/2016 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Minister haben die derzeitigen Schwierigkeiten in mehreren landwirtschaftlichen Sektoren (u.a. Schweinefleisch, Milch sowie Obst- und Gemüse) erörtert. Der Rat und die Kommission haben vereinbart, unverzüglich entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um die bestehende Krisenunterstützung für europäische Landwirte durch einer Reihe von zusätzlichen Maßnahmen zu ergänzen.

Dimitrios Avramopoulos, Ard Van der Steur und Vera Jourova © EU
11/03/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Justizminister haben die Verhandlungsposition des Rates zu dem Vorschlag für eine Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Die Minister haben auch über die derzeitige Lage im Bereich Migration beraten und die Umsetzung der Stellungnahme erörtert, auf die sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Treffen am 7. März geeinigt haben.

Blick auf das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
11/03/2016 - Institutionelle Fragen

Der vorgeschlagene Deal mit der Türkei zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms und das Vorgehen einzelner Mitgliedstaaten in der Flüchtlingskrise waren eines der zentralen Themen dieser Plenarsitzung im März. Zum Weltfrauentag 2016 lenkte das EU-Parlament die Aufmerksamkeit auf die Lage weiblicher Flüchtlinge, die in Europa für sich und ihre Familien Schutz suchen. Welche weiteren Punkte auf der Tagesordnung standen, lesen Sie in unserem Artikel.

10/03/2016 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken

Auf der heutigen Sitzung hat der EZB-Rat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems ab dem 16. März um 5 Basispunkte auf 0,00% zu senken. Die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität werden jeweils um 5 und 10 Basispunkte gesenkt.

Symbole de l’euro constitué de pièces © UE
10/03/2016 - Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission und die Europäischen Aufsichtsbehörden sollten eine eingehende Bewertung der Auswirkungen der steigenden Kapitalanforderungen der gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsvorschriften zur Kreditversorgung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen durchführen, so die Abgeordneten.

Euro-Symbol, Geldscheine und Münzen © EU
09/03/2016 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Der EU-Haushalt 2017 sollte sich einerseits weiter auf die Bewältigung der Flüchtlingskrise konzentrieren, andererseits auf die Beschleunigung des langsamen Wirtschaftsaufschwungs durch mehr und bessere Investitionen. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch angenommen hat.

Europäische Flaggen © EU
08/03/2016 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die EU-Mitgliedstaaten verzeichnen Fortschritte bei der Behebung ihrer wirtschaftlichen Ungleichgewichte. Sie sind außerdem bei der Durchführung der länderspezifischen Empfehlungen des Vorjahres vorangekommen, wenn auch – je nach Land und Politikbereich – in unterschiedlichem Umfang.

Schweinetransport in einem Lastwagen © EU
08/03/2016 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Am Dienstag haben die Abgeordneten neue Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Tierseuchen wie zum Beispiel die afrikanische Schweinepest oder die Vogelgrippe angenommen.

Person mit einer Akte in EU-Farben © EU
08/03/2016 - Beschäftigung und Sozialem

Die Europäische Kommission legt heute einen ersten, konkreten Entwurf zur europäischen Säule sozialer Rechte vor, die Präsident Juncker im September letzten Jahres angekündigt hatte, und startet eine breite öffentliche Konsultation.

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