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01/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation
In der heutigen Empfehlung werden operative Maßnahmen zur rascheren Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte, zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, vertrauenswürdigen Hinweisgebern und Strafverfolgungsbehörden sowie zur Erhöhung der Transparenz und der Sicherheitsvorkehrungen für die Bürger festgelegt.
01/03/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Die Abgeordneten fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, mehr in den Schutz der Bienengesundheit, die Bekämpfung der Honigverfälschung und die Unterstützung der Imker zu investieren.
01/03/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen
Der Entwurf des Austrittsabkommens besteht aus sechs Teilen – den einleitenden Bestimmungen, Bestimmungen zu den Bürgerrechten, Bestimmungen zu anderen Fragen, die im Zuge des Austritts zu klären sind, wie vor dem Austritt in Verkehr gebrachte Waren, der Finanzregelung, den Übergangsregelungen und institutionellen Bestimmungen – sowie einem Protokoll über Irland/Nordirland.
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit
27/02/2018 - Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Der Rat hat mit den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März begonnen. Der Rat hat außerdem eine Verordnung zum Verbot ungerechtfertigter Geoblockings im Binnenmarkt angenommen und die Reform des EU-Emissionshandelssystems (EHS) für die Zeit nach 2020 gebilligt.
- Ergebnis der Ratstagung
- Geo-Blockierung: Der Rat verabschiedet eine Verordnung zur Beseitigung von Hindernissen für den elektronischen Handel
- Reform des EU-Emissionshandelssystems: Der Rat genehmigt neue Regeln für den Zeitraum 2021 bis 2030
- Weitere Pressemitteilungen des Rates Allgemeine Angelegenheiten
26/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Zu Beginn ihres Treffens erörterten die Hohe Vertreterin und die EU-Außenminister die Lage in Ost-Ghouta, Syrien. Der Rat sprach auch über die jüngsten Entwicklungen in Venezuela, einschließlich der dramatischen humanitären Lage in dem Land und seinen Nachbarn.
- Ergebnis der Ratstagung
- Syrien: EU fügt zwei neue Minister zur Sanktionsliste hinzu
- Klimadiplomatie: Der Rat nimmt Schlussfolgerungen an
- Nordkorea: EU passt Sanktionen an jüngste Resolution des UN‑Sicherheitsrates an
- Myanmar / Birma: Der Rat nimmt Schlussfolgerungen an
- Weitere Pressemitteilungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen
Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich in Brüssel, um den langfristigen EU-Haushalt und die institutionellen Fragen zu erörtern. Syrien, der Brexit und die Beziehungen zur Türkei standen ebenfalls auf der Tagesordnung.
- Mehrjähriger Finanzrahmen: Gestaltung der EU-Ausgaben (Hintergrundinformationen)
- Ausführungen von Präsident Donald Tusk nach dem informellen Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018
- Präsident Juncker beim informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs
- Agenda der EU-Führungsspitzen (Hintergrundinformationen)
- Brexit (Hintergrundinformationen)
- Dossier zum Brexit
23/02/2018 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Die Internationale Hochrangige Konferenz über die Sahelzone, die heute von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der G5-Sahel-Ländergruppe (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) gemeinsam geleitet wurde, hat politische Unterstützung für der Sahelzone in Höhe von 414 Millionen Euro zugesagt. Die Gelder werden zur Unterstützung der Gemeinsamen Sicherheitskräfte der G5-Sahelzone eingesetzt. Gleichzeitig wird die Koordinierung der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung in der Region verstärkt.
- Gemeinsames Kommuniqué der Europäischen Union, der G5 Sahel, der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen
- Eröffnungsrede von Präsident Jean-Claude Juncker
- Bemerkungen der Hohen Vertreterin / Vizepräsidentin Federica Mogherini
- Die Partnerschaft der Europäischen Union mit den G5-Sahel-Ländern
- Factsheet "Die Partnerschaft der EU mit der Sahelzone"
21/02/2018 - Institutionelle Fragen
20/02/2018 - Wirtschaft und der Euro
Die Minister erörterten die Empfehlungen einer hochrangigen Expertengruppe für nachhaltige Finanzierungen. Der Rat hat außerdem Leitlinien für den EU-Haushaltsplan 2019 angenommen und betont, dass eine transparente und wirksame Verwendung des Haushalts die Glaubwürdigkeit der EU gegenüber ihren Bürgern stärken wird.
19/02/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Die Minister tauschten sich zu der Mitteilung über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aus. Der Rat hatte auch einen Gedankenaustausch über die Rolle der Landwirtschaft bei der Überarbeitung der EU-Bioökonomie-Strategie von 2012.
- Ergebnis der Ratssitzung
- Die Zukunft von Nahrung und Landwirtschaft
- Überarbeitung der EU-Bioökonomiestrategie und die Rolle des Agrarsektors
- Zuckersektor: Der Rat stimmt der Rückzahlung von Überschussabgaben zwischen 1999 und 2001 zu
- Weitere Pressemitteilungen des Rates (Landwirtschaft und Fischerei)
15/02/2018 - Kultur, Bildung und Jugend
15/02/2018 - EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Heute schlägt die Kommission vor, vier EU-Mitgliedstaaten, die im Jahr 2017 von Naturkatastrophen betroffen waren, 104 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds zur Verfügung zu stellen.
14/02/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen
Vor der informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018 präsentiert die Europäische Kommission heute verschiedene Optionen – mit ihren finanziellen Auswirkungen – für einen neuen und modernen langfristigen Haushaltsrahmen, mit dem die EU ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt.
Europa hält, was es verspricht: Kommission präsentiert Ideen für eine effizientere Europäische Union
14/02/2018 - Institutionelle Fragen
Im Vorfeld des informellen Gipfeltreffens am 23. Februar 2018 legt die Europäische Kommission heute eine Reihe praktischer Schritte dar, die die Arbeit der Europäischen Union effizienter machen und die Verbindung zwischen den Führungsspitzen der EU-Institutionen und den europäischen Bürgern verbessern könnten.
- Mitteilung: Europa hält, was es verspricht: wie wir die institutionelle Arbeit der Europäischen Union effizienter machen können
- Empfehlung zur Stärkung des europäischen Charakters und der effizienten Durchführung der Wahlen 2019 zum Europäischen Parlament
- Bericht der Europäischen Kommission über die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014
- Bericht über die Europa- und Kommunalwahlen 2018
- Factsheets
14/02/2018 - Asyl und Migration / Institutionelle Fragen
12/02/2018 - Beschäftigung und Sozialem
Dank eines robusten Wirtschaftswachstums stieg die Beschäftigungsquote in der EU im dritten Quartal 2017 erneut stärker als erwartet, während die Arbeitslosenzahlen laut dem jüngsten Quartalsbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa noch einmal zurückgingen.
