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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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G20 family photo © EU
01/12/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die G20-Staats- und Regierungschefs trafen sich am 30. November und 1. Dezember 2018 in Buenos Aires. Sie verabschiedeten eine Erklärung, die sich auf die Zukunft der Arbeit, die Infrastruktur für die Entwicklung, eine nachhaltige Ernährung der Zukunft und die Gleichstellung der Geschlechter konzentrierte.

Margarete Schrambock, Elżbieta Bieńkowska © EU
30/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verkehr und Reisen

Der Rat einigte sich auf einen Standpunkt (allgemeine Ausrichtung) zur Platform-to-Business-Verordnung und zur Verordnung bezüglich der allgemeinen Sicherheit von Fahrzeugen.

30/11/2018 - EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung / Institutionelle Fragen
European and Ukrainian miniature emblems in a classroom © EU
30/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat heute im Namen der EU die Auszahlung der ersten 500 Mio. EUR des neuen Makrofinanzhilfeprogramms für die Ukraine genehmigt.

30/11/2018 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
29/11/2018 - Kultur, Bildung und Jugend / Verkehr und Reisen
Disused border crossing between France and Spain © EU
29/11/2018 - Sicherheit und Verteidigung / Verkehr und Reisen

Die Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums sollten auf maximal ein Jahr begrenzt werden, so die Abgeordneten. Derzeit sind es zwei Jahre.

28/11/2018 - Kultur, Bildung und Jugend

Der Rat erzielte eine teilweise allgemeine Ausrichtung (Standpunkt des Rates) zu einem Vorschlag für eine Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027. Die Minister nahmen ferner Kenntnis von einem Fortschrittsbericht zu einem Vorschlag für ein neues Kreatives Europa-Programm 2021-2027 und nahmen Schlussfolgerungen zum Arbeitsplan für Kultur 2019-2022 an.

Maroš Šefčovič, Miguel Arias Cañete © EU
28/11/2018 - Energie, Umwelt und Klima

Heute hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle – verabschiedet.

Valdis Dombrovskis, Margaritis Schinas © EU
28/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission zieht heute Bilanz über die jüngsten Entwicklungen bei der Risikominderung im Bankensektor und über die Fortschritte auf dem Weg zu einem noch stärker integrierten und stabileren EU-Finanzsystem.

Alan Beattie, Cecilia Malmström © EU
27/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Beschäftigung und Sozialem / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Ausfuhren der EU in die ganze Welt sind wichtiger denn je: sie sichern 36 Millionen Arbeitsplätze in ganz Europa, eine Steigerung um zwei Drittel seit dem Jahr 2000. An 14 Millionen dieser Arbeitsplätze sind Frauen beschäftigt. Darüber hinaus generieren die Exporte der EU eine Wertschöpfung von 2,3 Billionen EUR.

Jean-Claude Juncker, Donald Tusk and Michel Barnier © EU
25/11/2018 - Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der EU27 trafen sich am Sonntag, dem 25. November 2018, zu einer Sondertagung des Europäischen Rates (Art.50). Sie befürworteten das Brexit-Rücktrittsabkommen, das von den Verhandlungsführern der EU und des Vereinigten Königreichs vorgestellt wurde. Die Staats- und Regierungschefs stimmten auch der politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu, die im Rücktrittsvertrag enthalten ist und in dem darauf Bezug genommen wird.

Jyrki Katainen, Elżbieta Bieńkowska © EU
22/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Vier Jahre nach dem Start der Investitionsoffensive für Europa legt die Kommission in einer heute veröffentlichten Mitteilung dar, wie diese Initiative – auch „Juncker-Plan“ genannt – dazu beigetragen hat, die Investitionen in Europa wieder auf ein tragfähiges Niveau zu bringen.

Margaritis Schinas, Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen, Pierre Moscovici © EU
21/11/2018 - Wirtschaft und der Euro / Beschäftigung und Sozialem

Die Kommission legt die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für 2019 dar. Zudem präsentiert sie die Stellungnahmen zu den vorläufigen Haushaltsplänen und bestätigt, dass im Falle Italiens ein besonders schwerwiegender Verstoß gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorliegt. Erstmals ist auch Griechenland in das Europäische Semester eingebunden.

European and Indian flags © EU
20/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Vision der EU für eine Strategie zur Stärkung der Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Indien dargelegt wird.

Federica Mogherini © EU
19/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Die Außenminister erörterten die dringlichsten Fragen auf der internationalen Agenda. Sie hoben hervor, dass sie nach dem Inkrafttreten der US-Sanktionen am 5. November 2018 das Nuklearabkommen mit Iran (JCPOA) nach wie vor uneingeschränkt unterstützten.

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