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EU and UK flags © EU
Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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Christos Stylianides © EU
01/12/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat heute das im September von Präsident Juncker angekündigte humanitäre Hilfepaket im Wert von 200 Mio. EUR für die Opfer der Syrienkrise und für Irak bereitgestellt.

Jonathan Hill © EU
30/11/2015 - Wirtschaft und der Euro

Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen werden bei der Ausgabe von Aktien oder Schuldtiteln leichten Zugang zu Finanzierungen finden. Auch Unternehmen, die bereits auf öffentlichen Märkten notieren, werden davon profitieren, wenn sie zusätzliche Aktien oder Anleihen begeben wollen.

Von links nach rechts: Ahmet DAVUTOGLU, Ministerpräsident der Türkei, Donald TUSK, Präsident des Europäischen Rates; Jean-Claude JUNCKER, Präsident der Europäischen Kommission © EU
29/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Am 29. November 2015 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Treffen mit der Türkei zusammengefunden. Dieses Treffen stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei dar und leistet einen Beitrag zur Bewältigung der Migrationskrise.

Cecilia Malmström und Jean Asselborn © EU
27/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat hat die Vorbereitung der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) erörtert. Die Konferenz wird vom 15. bis 18. Dezember 2015 in Nairobi stattfinden.

Orange beleuchtetes Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
27/11/2015 - Institutionelle Fragen

Es dürften keine Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen gezogen werden, sagten viele EU-Abgeordnete in einer Debatte über die Konsequenzen aus den Terroranschlägen von Paris. Der EU-Haushalt 2016 wurde angenommen, wobei das EU-Parlament zusätzliche Mittel für die Bewältigung der Flüchtlingskrise und zur Wachstumsförderung sichern konnte.

Miguel Arias Cañete und Etienne Schneider © EU
26/11/2015 - Energie, Umwelt und Klima / Forschung und Innovation / Verkehr und Reisen

Der Rat hat eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung des Rahmens für die Energieeffizienzkennzeichnung erzielt. Ferner wurden Schlussfolgerungen zur Governance der Energieunion verabschiedet.

Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen und Pierre Moscovici © EU
26/11/2015 - Wirtschaft und der Euro

Das heute vorgelegte Paket wird der jährliche Zyklus der wirtschaftspolitischen Steuerung eingeleitet. Darin werden die allgemeinen wirtschafts- und sozialpolitischen Prioritäten für die EU dargelegt und an die Mitgliedstaaten allgemeine politische Leitlinien für das Folgejahr ausgegeben.

Romain SCHNEIDER, Luxemburgs Minister für soziale Sicherheit, humanitäre Maßnahmen und Sport, mit Tibor NAVRACSICS, Mitglied der Europäischen Kommission © EU
25/11/2015 - Kultur, Bildung und Jugend

Die aktuelle Migrations-und Flüchtlingskrise war ein gemeinsames Thema der Beratungen des zweitägigen Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport). Die Minister haben Schlussfolgerungen zu der Art und Weise, wie die Entwicklungszusammenarbeit und der interkulturelle Dialog die Integration von Migranten und Flüchtlingen verbessern kann, angenommen.

Abgeordnete und Präsident Juncker während der Plenarsitzung © EU
25/11/2015 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

„Politische Effekthascherei“, die Flüchtlinge mit Terroristen gleichsetzt, schüre nur den Hass und die Enttäuschung derjeniger, die sich Terrorgruppen anschließen, argumentierten viele Abgeordnete während der Debatte am Mittwoch.

Jonathan Hill © EU
24/11/2015 - Wirtschaft und der Euro

Die Kommission hat heute ein euroraumweites Einlagensicherungssystem vorgeschlagen und weitere Maßnahmen zum gleichzeitigen Abbau noch verbleibender Risiken im Bankensektor vorgestellt.

Euro-Schein auf Euro-Münzen © EU
24/11/2015 - Wirtschaft und der Euro / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Bessere Informationen, mehr Transparenz: die neuen Vorschriften für den Verkauf von Versicherungen, die das Parlament am Dienstag angenommen hat, stärken die Rechte der Verbraucher, denen das gleiche Schutzniveau auf allen Versicherungsvertriebskanälen zugutekommen soll.

Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe © EU
23/11/2015 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Euro-Gruppe hat über die Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Raums für 2016 beraten. Die Mitgliedstaaten des Euro-Raums müssen ihre Haushaltsplanentwürfe jedes Jahr bis zum 15. Oktober vorlegen. Die Europäische Kommission prüft sodann, ob die Pläne mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt im Einklang stehen.

Christiane Taubira, Bernard Cazaneuve, Etienne Schneider, Felix Braz,  Dimitrios Avramopoulos und Vera Jourova © EU
20/11/2015 - Justiz und Bürgerrechten

Nach den tragischen Terroranschlägen von Paris sind die für Justiz und Inneres zuständigen Minister in Brüssel zusammengekommen, um die bestehenden Maßnahmen zu überprüfen und darüber zu diskutieren, wie die EU durch die Annahme einer Reihe von Schlussfolgerungen effektiver reagieren kann.

EU-Karte und Grafik © EU
20/11/2015 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat heute die zweite Ausgabe des sogenannten „EU-Verkehrsanzeigers“ veröffentlicht, der die Leistung der Mitgliedstaaten in 29 Verkehrskategorien vergleicht.

Gebäude des Europäischen Gerichtshofs  © EU
19/11/2015 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

Dimitris Avramopoulos und Elżbieta Bieńkowska © EU
18/11/2015 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das den Erwerb von Waffen in der Europäischen Union erschwert, eine bessere Übersicht über legale Waffenhaltung bietet, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten verstärkt und sicherstellt, dass deaktivierte Feuerwaffen unwiderruflich unbrauchbar gemacht werden.

Maroš Šefčovič © EU
18/11/2015 - Energie, Umwelt und Klima

Seit der Verabschiedung der Rahmenstrategie für die Energieunion vor neun Monaten sind bereits große Fortschritte erzielt worden, so die Bilanz des ersten Berichts zur Lage der Energieunion. Es bleibt noch viel zu tun, und 2016 wird ein wichtiges Jahr für Ergebnisse sein.

Alain LE ROY, Generalsekretär des EAD, Federica MOGHERINI, Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherhetispolitik © EU
17/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verteidigungsminister haben über die Reaktion auf die Anschläge in Paris vom 13. November beraten. Sie haben Frankreich ihre einstimmige und volle Unterstützung zugesagt und ihre Bereitschaft erklärt, alle notwendigen Hilfsmaßnahmen bereitzustellen.

G20-Gipfel – Gruppenbild © EU
16/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die weltweit führenden Volkswirtschaften haben eine umfangreiche Agenda verabschiedet. Diese umfasst unter anderem die Umsetzung der vorherigen Verpflichtungen, die Förderung von Investitionen zur Ankurbelung des Wachstums und die Förderung der Inklusivität zur Sicherstellung, dass alle von den Vorteilen der ergriffenen Maßnahmen profitieren.

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