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Am 15. Juni 2017 wurden in der Europäischen Union die Roaming-Gebühren abgeschafft. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Europäer von nun an die gleichen Preise für Roaming-Anrufe, SMS und...

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31/10/2017 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Carlos Moedas © EU
27/10/2017 - Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat heute bekanntgegeben, wie sie im Zeitraum 2018-2020 30 Mrd. EUR des EU-Programms zur Förderung von Forschung und Innovation "Horizon 2020", – darunter ein Betrag von 2,7 Mrd. EUR zur Anschubfinanzierung eines Europäischen Innovationsrats – ausgeben wird.

 

European Parliament building, Strasbourg © EU
27/10/2017 - Institutionelle Fragen

Bekämpfung von sexueller Belästigung, Stärkung der EU-Außengrenzen, Glyphosat-Verbot und Bekanntgabe des Sacharow-Preisträgers,... Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung.

Passport being electronically scanned © EU
25/10/2017 - Sicherheit und Verteidigung / Verkehr und Reisen

Das Parlament hat ein gemeinsames elektronisches System zur Beschleunigung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum und zur Registrierung aller Reisenden (nicht-EU-Bürger) verabschiedet.

24/10/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechten
Crop duster spraying chemicals on field of crops © EU
24/10/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Das Parlament hat sich am Dienstag für ein vollständiges Verbot von Herbiziden auf Glyphosatbasis bis Dezember 2020 und sofortige Beschränkungen der Verwendung des Stoffes ausgesprochen. Das Parlament lehnt den Vorschlag der EU-Kommission ab, die umstrittene Herbizidkonzession für zehn Jahre zu erneuern.

View of EC college meeting © EU
24/10/2017 - Institutionelle Fragen

Im Anschluss an die Ankündigungen von Präsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 legt die Europäische Kommission heute ihre Pläne für den Abschluss der Arbeiten zu den zehn politischen Prioritäten vor, die der Präsident bis zum Ende seiner Amtszeit verwirklichen will. Gleichzeitig stellt sie eine Reihe längerfristig ausgerichteter Initiativen für die Zukunft Europas vor.

Andrus Anspip and Urve Palo © EU
24/10/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober hielt der Rat eine Orientierungsaussprache über die Beschleunigung der Arbeiten am digitalen Binnenmarkt, um dessen Abschluss bis Ende 2018 sicherzustellen. Die Minister hielten auch eine Orientierungsaussprache über die Reaktion der EU auf die entscheidende Herausforderung der Cybersicherheit.

Jean-Claude Juncker and Donald Tusk © EU
20/10/2017 - Institutionelle Fragen

Am 19. Oktober vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der EU, die derzeitige Strategie zur Kontrolle der Migrationsströme zu konsolidieren. Sie sagten auch, sie seien "bereit zu tun, was Europa braucht, um digital zu gehen". Am 20. Oktober billigten sie die "Leaders 'Agenda" und stimmten zu, die internen Vorbereitungen für die zweite Phase der Brexit-Gespräche zu beginnen.

Julian King © EU
18/10/2017 - Sicherheit und Verteidigung

Wie von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 angekündigt, stellt die Kommission heute neben ihrem 11. Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion eine Reihe konkreter und praktischer Maßnahmen vor, mit denen die Bürger der EU besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden sollen und ein Europa, das Schutz bietet, geschaffen werden soll.

Vĕra Jourová © EU
18/10/2017 - Business / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute ihren ersten Bericht zur jährlichen Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds vorgelegt. Der Datenschutzschild soll personenbezogene Daten schützen, wenn diese zu gewerblichen Zwecken an Unternehmen in den USA übermittelt werden.

17/10/2017 - Institutionelle Fragen
Federica Mogherini © EU
16/10/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans, die Atomvereinbarung mit Iran. Die Außenminister der EU einigten sich auf eine Erklärung zum gemeinsamen Aktionsplan. Angesichts der jüngsten Provokationen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) ging der Rat auch auf die Lage auf der koreanischen Halbinsel ein.

Food in storage facility © EU
16/10/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Kommission verabschiedete heute Leitlinien zur Erleichterung der Nahrungsmittelspende in der EU, die einen wichtigen Bestandteil des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft darstellt. Ziel ist es, die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften zu präzisieren und Barrieren für die Nahrungsmittelspende aufzuheben.

Miguel Arias Canete, Siim Kiisler © EU
13/10/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Der Rat hat seine Verhandlungspositionen zur Verordnung über die Aufteilung der Aufwandsentschädigung und zur Verordnung über Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) abgestimmt. Der Rat hat auch Schlussfolgerungen zum Pariser Abkommen und zur Vorbereitung der 23. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP23) angenommen.

Vera Jourova and Urmas Reinsalu © EU
13/10/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister haben eine erste Aussprache über den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung des Schengener Grenzkodex geführt. Inzwischen wurde auch die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) von den an der verstärkten Zusammenarbeit beteiligten Mitgliedstaaten angenommen.

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