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Am 15. Juni 2017 wurden in der Europäischen Union die Roaming-Gebühren abgeschafft. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Europäer von nun an die gleichen Preise für Roaming-Anrufe, SMS und...

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Michel Barnier and Gernot Blümel © EU
20/07/2018 - Institutionelle Fragen

Der EU-27-Rat wurde vom EU-Chefkommissar Michel Barnier über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informiert. Zu den künftigen Beziehungen erörterte der Rat, wie das von der britischen Regierung am 12. Juli 2018 veröffentlichte Strategiepapier in die Diskussionen einfließen kann.

British and European flags in front of Berlaymont building © EU
19/07/2018 - Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, in der die laufenden Arbeiten zur Vorbereitung auf alle Szenarien des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union dargelegt werden.

Gerichtshammer © EU
19/07/2018 - Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

19/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro
Margrethe Vestager © EU
18/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat Google für einen Verstoß gegen das EU-Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 4.34 Milliarden Euro auferlegt. Google hatte Herstellern von Android-Geräten und Betreibern von Mobilfunknetzen seit 2011 rechtswidrige Einschränkungen auferlegt, um seine beherrschende Stellung auf dem Markt für allgemeine Internet-Suchdienste zu festigen.

ean-Claude Juncker,Werner Hoyer © EU
18/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) hat seit Juli 2015 in der EU zusätzliche Investitionen in Höhe von 335 Mrd. EUR mobilisiert. Der Juncker-Plan hat in der Wirtschaft der EU deutliche Wirkung gezeigt und die Art und Weise, wie Innovationen in Europa finanziert werden, revolutioniert.

17/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit
Donald Tusk, Li Keqiang, Jean-Claude Juncker © EU
16/07/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die EU und China einigten sich darauf, die strategische Partnerschaft zwischen der EU und China auf dem 20. EU-China-Gipfel weiterzuentwickeln. Die Staats- und Regierungschefs bekundeten ihre gemeinsame Unterstützung für den auf Regeln beruhenden Handel und bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für die Reform der Welthandelsorganisation.

16/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit
16/07/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Federica Mogherini © EU
16/07/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Lage in Libyen, infolge des Besuchs der Hohen Vertreterin Federica Mogherini am 14. Juli in Libyen, während dessen sie die Räumlichkeiten der Delegation der Europäischen Union in Tripolis einweihte.

Valdis Dombrovskis and Hartwig Loger © EU
13/07/2018 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat seine Empfehlungen und Stellungnahmen an die Mitgliedstaaten für ihre Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Steuerpolitik im Jahr 2018 abgegeben und damit das diesjährige Europäische Semester abgeschlossen.

Des personnes représentant diverses professions © UE
13/07/2018 - Beschäftigung und Sozialem

In der diesjährigen Ausgabe werden die anhaltend positive Arbeitsmarktentwicklung und die Verbesserung der sozialen Lage bestätigt. Die Zahl der Erwerbstätigen hat neue Höchstwerte erreicht. Fast 238 Millionen Menschen haben eine Arbeit – nie zuvor war das Beschäftigungsniveau in der EU so hoch wie heute.

NATO family photo © EU
12/07/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Der NATO-Gipfel bot Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO zu verfolgen. Die EU und die NATO haben kurz vor dem Gipfel am 10. Juli 2018 eine neue gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Pierre Moscovici © EU
12/07/2018 - Wirtschaft und der Euro

Mit 2,1 % in diesem und 2 % im nächsten Jahr dürften sowohl die EU als auch der Euroraum 2018 und 2019 weiterhin ein kräftiges Wachstum verbuchen. Allerdings hat die Wachstumsdynamik nach fünf kraftvollen Quartalen in Folge in der ersten Jahreshälfte 2018 nachgelassen, sodass die Wachstumserwartung gegenüber dem Frühjahr nun sowohl für die EU als auch den Euroraum um 0,2 Prozentpunkte heruntergeschraubt wurde.

Valdis Dombrovskis and Pierre Moscovici © EU
11/07/2018 - Wirtschaft und der Euro

Die Kommission hat beschlossen, Griechenland einer verstärkten Überwachung zu unterziehen, um das Land nach der erfolgreichen Beendigung des im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durchgeführten Stabilitätshilfeprogramms bei der weiteren Umsetzung der vereinbarten Reformen zu unterstützen.

Frans Timmermans © EU
10/07/2018 - Institutionelle Fragen

Die Taskforce kam zu dem Schluss, dass eine neue Arbeitsweise im Umgang mit Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit erforderlich ist, damit lokale und regionale Behörden sowie nationale Parlamente einen wirksameren Beitrag zur Politikgestaltung der EU und zur Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften leisten können.

10/07/2018 - Sicherheit und Verteidigung
European Parliament building, Strasbourg © EU
06/07/2018 - Institutionelle Fragen

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Urheberrechtsreform, Grenzmanagement, Verteidigungszusammenarbeit und österreichische Ratspräsidentschaft.

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