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Am 15. Juni 2017 wurden in der Europäischen Union die Roaming-Gebühren abgeschafft. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Europäer von nun an die gleichen Preise für Roaming-Anrufe, SMS und...

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17/10/2017 - Institutionelle Fragen
Federica Mogherini © EU
16/10/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans, die Atomvereinbarung mit Iran. Die Außenminister der EU einigten sich auf eine Erklärung zum gemeinsamen Aktionsplan. Angesichts der jüngsten Provokationen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) ging der Rat auch auf die Lage auf der koreanischen Halbinsel ein.

Food in storage facility © EU
16/10/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Kommission verabschiedete heute Leitlinien zur Erleichterung der Nahrungsmittelspende in der EU, die einen wichtigen Bestandteil des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft darstellt. Ziel ist es, die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften zu präzisieren und Barrieren für die Nahrungsmittelspende aufzuheben.

Miguel Arias Canete, Siim Kiisler © EU
13/10/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Der Rat hat seine Verhandlungspositionen zur Verordnung über die Aufteilung der Aufwandsentschädigung und zur Verordnung über Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) abgestimmt. Der Rat hat auch Schlussfolgerungen zum Pariser Abkommen und zur Vorbereitung der 23. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP23) angenommen.

Vera Jourova and Urmas Reinsalu © EU
13/10/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister haben eine erste Aussprache über den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung des Schengener Grenzkodex geführt. Inzwischen wurde auch die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) von den an der verstärkten Zusammenarbeit beteiligten Mitgliedstaaten angenommen.

Graphic illustration of the Banking Union © EU
11/10/2017 - Wirtschaft und der Euro

Aufbauend auf den bereits erzielten erheblichen Fortschritten veröffentlicht die Kommission heute eine Mitteilung, in der ein ehrgeiziger, aber realistischer Fahrplan aufgezeigt wird, wie eine Einigung über alle noch ausstehenden Elemente der Bankenunion auf der Grundlage der bestehenden Zusagen des Rates verwirklicht werden kann.

General view of the Economic and Financial Affairs Council © EU
10/10/2017 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat eine Richtlinie zur Einführung eines neuen Systems zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten angenommen. Der Rat hat ferner Schlussfolgerungen angenommen, in denen die Position der EU zum Klimawandel im Vorfeld der nächsten Konferenz der Vertragsparteien des UN-Klimaschutzübereinkommens dargelegt wird.

Karmenu VELLA, European Commissioner for Health and Food Safety © EU
09/10/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat erzielte eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2018 und stimmte der Einschätzung der Kommission zu, dass sich die Agrarmärkte derzeit erholen würden.

Mr Donald TUSK, President of the European Council; Mr Narendra MODI, Prime Minister of India; Mr Jean-Claude JUNCKER, President of the European Commission. © EU
06/10/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Am 6. Oktober 2017 trug Indien den 14. EU-Indien-Gipfel in Neu-Delhi aus. Spitzenpolitiker diskutierten über die Themen Außen- und Sicherheitspolitik, Migration, Handel, Klima, Forschung und Innovation.

European Parliament building in Strasbourg © EU
06/10/2017 - Institutionelle Fragen

Mangelnde Fortschritte bei den Brexit-Verhandlungen, Katalonien, endokrine Disruptoren, Schutz von Fluggast- und Arbeitnehmerrechten… Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung.

05/10/2017 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
05/10/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Commissioners Valdis Dombrovskis and Marianne Thyssen © EU
05/10/2017 - Beschäftigung und Sozialem

Diese Initiative in Form einer Empfehlung des Rates ist Teil der neuen europäischen Agenda für Kompetenzen vom Juni 2016. Sie fügt sich ebenfalls ein in die europäische Säule sozialer Rechte, die das Recht auf allgemeine und berufliche Bildung von hoher Qualität und in inklusiver Form vorsieht.

An apprentice in a workshop receiving training advice from a senior employee © EU
05/10/2017 - Beschäftigung und Sozialem

Laut dem aktuellen Quartalsbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage ist die EU weiterhin auf Beschäftigungs- und Wachstumskurs.

Pierre Moscovici © EU
04/10/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Durch die Neuregelung soll das System für Regierungen und Unternehmen gleichermaßen verbessert und modernisiert werden. Insgesamt gehen jedes Jahr mehr als 150 Mrd. EUR an Mehrwertsteuern verloren, sodass den Mitgliedstaaten Einnahmen fehlen, die für Schulen, Straßen und Gesundheitsversorgung verwendet werden könnten.

Jyrki Katainen, Elzbieta Bienkowska © EU
03/10/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen

Zur Stärkung des Binnenmarkts und im Rahmen der fortgesetzten Bemühungen, mehr Anreize für Investitionen in der EU zu schaffen, hat die Kommission heute eine Initiative vorgestellt, durch die die Auftragsvergabe effizienter und nachhaltiger gestaltet werden soll. Zugleich sollen digitale Technologien umfassend genutzt und Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden.

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