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Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) dafür, die Europäische Union (EU) zu verlassen.

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View of European Council meeting room © EU
23/06/2017 - Institutionelle Fragen

Am ersten Tag der Tagung des Europäischen Rates nahmen die Spitzenvertreter der EU und der Mitgliedstaaten Schlussfolgerungen zu den Themen Sicherheit und Klimawandel an. Sie berieten ferner über auswärtige Angelegenheiten. Am Freitag werden sie erneut zusammenkommen, um die Themen Wirtschaft und Handel sowie Migration zu erörtern.

Pierre Moscovici © EU
21/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat heute neue strenge Transparenzvorschriften für Intermediäre wie Steuerberater, Buchhalter, Banken und Anwälte vorgeschlagen, die Steuerplanungsstrategien für Kunden ausarbeiten und empfehlen.

Marianne Thyssen © EU
20/06/2017 - Asyl und Migration / Kultur, Bildung und Jugend

Anlässlich des Weltflüchtlingstags der Vereinten Nationen stellt die Europäische Kommission heute das „EU-Instrument zur Erstellung von Kompetenzprofilen für Drittstaatsangehörige“ bereit.

View of meeting room, Luxembourg © EU
19/06/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die EU-Außenminister eröterten die aktuelle diplomatische Krise in der Golfregion. Die EU-Minister forderten eine Deeskalation der Krise durch Dialog und Verhandlungen. Sie äußerten ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Vermittlungsbemühungen von Kuwait.

Valdis Dombrovskis and Edward Scicluna © EU
16/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Der Rat vereinbarte seine Haltung zu einem Teil des Pakets von Vorschlägen zur Verringerung des Risikos im Bankensektor. Der Rat hat die Defizitverfahren betreffend Kroatien und Portugal eingestellt und bestätigt, dass die Defizite unter dem EU Referenzwert von 3% des BIP gesunken sind.

European Parliament building, Strasbourg © EU
16/06/2017 - Institutionelle Fragen

Die Plenartagung dieser Woche beschäftigte sich mit folgenden Themen: Energieeffizienzkennzeichnung, Emissionsreduktionsziele, das Erasmus-Programm.

Christine Lagarde, Pierre Moscovici et Jeroen Dijsselbloem © UE
16/06/2017 - Wirtschaft und der Euro

Die Euro-Gruppe hat ihre Diskussion zur zweiten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland im Rahmen des ESM-Programms abgeschlossen.

Representation of collaborative economy © EU
15/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die EU sollte die Vorteile der „kollaborativen“ Wirtschaft oder „Sharing Economy“ nutzen.

Junge Frau mit einem Mobiltelefon vor einem Zug © EU
15/06/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Ab heute, werden innerhalb der Europäischen Union keine Roaminggebühren mehr gelten. „Bei der Europäischen Union geht es darum, die Menschen einander näher zu bringen und ihnen das Leben zu erleichtern. Das Ende der Roaminggebühren ist ein echter europäischer Erfolg.”

Logo de la COP21 © UE
14/06/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima

Die Abgeordneten billigten neue Vorschriften für verbindliche Treibhausgasreduktionen im Rahmen des Pariser Abkommens, im Anschluss an eine Debatte zum angekündigten US-Ausstieg.

Bâtiment de la Cour européenne de justice © UE
14/06/2017 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

View of meeting room, Luxembourg © EU
13/06/2017 - Wirtschaft und der Euro

Zentrale Gegenparteien (CCP) aus der EU unterliegen dank einer Reihe von Maßnahmen, die im Zuge der Finanzkrise verabschiedet wurden, bereits einer angemessenen Regulierung und sind für finanzielle Schwierigkeiten gut gerüstet. Jetzt werden jedoch weitere Reformen benötigt, um eine kohärentere und solidere Beaufsichtigung von CCP aus der EU und aus Drittstaaten zu gewährleisten und um neue Herausforderungen meistern zu können.

European energy labels on washing machines © EU
13/06/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima

Die Abgeordneten gaben grünes Licht für ein neues System, dass den Kunden ermöglicht, Elektrogeräte besser zu erkennen, die Energieverbrauch und Energiekosten senken. Die neue, dem technologischen Fortschritt angepasste Bewertungsskala von A bis G, welche die Energieeffizienz von Haushaltsgeräten anzeigen soll, wurde von den Abgeordneten angenommen.

Tibor Navracsics in front of poster for the 30th anniversary of Erasmus © EU
13/06/2017 - Kultur, Bildung und Jugend

Die EU feiert heute das 30-jährige Bestehen ihres Austauschprogramms, das schon neun Millionen Menschen einen Aufenthalt im Ausland ermöglicht hat.

Phil Hogan, Clint Camilleri © EU
12/06/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat hat einen Gedankenaustausch über den Stand der Arbeiten am Vorschlag über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen geführt.

12/06/2017 - Asyl und Migration / Justiz und Bürgerrechten

Die Minister tauschten sich über die Migrationspolitik, insbesondere über die Lage im Mittelmeerraum und über die Umsetzung der Malta-Erklärung vom 3. Februar 2017 aus.

View of Council meeting room, Luxembourg © EU
09/06/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Der Rat legte eine allgemeine Ausrichtung zu aktualisierten Vorschriften für die Ausbildung und die Qualifikationen von Lkw- und Busfahrern fest. Die Minister haben auch Schlussfolgerungen zu zwei Themen angenommen. Erstens zu den Prioritäten für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2020 und zweitens zur Sicherheit im Straßenverkehr.

Valdis Dombrovskis & Jyrki Katainen © EU
08/06/2017 - Wirtschaft und der Euro

Die Kommission nimmt heute weitere Schritte, um die Kapitalmarktunion – ein zentrales Projekt der Juncker-Kommission zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Europa – voranzutreiben.

Flugzeug hebt ab © EU
08/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verkehr und Reisen

Im Rahmen ihrer ehrgeizigen Luftfahrtstrategie für Europa hat die Europäische Kommission heute eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Unterstützung offener und vernetzter Luftverkehrsmärkte in der EU und darüber hinaus beschlossen.

Margaritis Schinas, Federica Mogherini, Jyrki Katainen © EU
07/06/2017 - Sicherheit und Verteidigung

In dem heute vorgestellten Reflexionspapier, das an das Weißbuch der Kommission über die Zukunft Europas anknüpft, werden verschiedene Szenarien erläutert. Es geht um die Frage, wie man mit den wachsenden Bedrohungen umgeht, mit denen Europa im Sicherheits- und Verteidigungsbereich konfrontiert ist, und wie Europa seine einige Verteidigungsfähigkeit bis 2025 ausbauen kann.

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