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Migration und Asyl

Image : 
a boat with refugees in the sea © EU

In den letzten 20 Jahren hat die Europäische Union einige der höchsten gemeinsamen Asylstandards der Welt eingeführt. Und mit der von der Juncker-Kommission im Mai 2015 vorgeschlagenen europäischen Agenda für Migration hat die europäische Migrationspolitik in den vergangenen zwei Jahren weitere große Sprünge gemacht.

Schritt für Schritt zeichnet sich ein einheitlicherer Ansatz für den Umgang mit Migration ab. Doch es gibt noch mehr zu tun, um einen kohärenten und umfassenden Weg zu finden, wie langfristig sowohl die Herausforderungen der Migration angepackt als auch Vorteile daraus gezogen werden können. 

 

Leben retten und die Grenzen der EU sichern

EU-Maßnahmen trugen in den Jahren 2015, 2016 und 2017 dazu bei:

  • über 520.000 Leben zu retten
  • über 2.100 mutmaßliche Schleuser und Schmuggler zu fassen
  • 387 Schiffe zu evakuieren

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im Juni 2016 darauf verständigt, eine neue Europäische Grenz- und Küstenwache zu gründen, um das Management und die Sicherheit der gemeinsamen Außengrenzen der EU zu stärken. Derzeit setzt die Europäische Grenz- und Küstenwache rund 1.500 Offiziere ein, um die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen zu unterstützen und die bestehenden nationalen Kapazitäten der Mitgliedstaaten von über 100.000 Grenzschutzbeamten zu ergänzen.

Europol hat ein neues europäisches Zentrum zur Bekämpfung des Migrantenschmuggels eingereichtet, um die EU-Mitgliedstaaten bei der Zerschlagung von kriminellen Netzwerken, die an organisiertem Migrantenschmuggel beteiligt sind, zu unterstützen.

Lösungen für die Ursachen der Migration

Die EU arbeitet an der Verbesserung der Beziehungen zu den fünf wichtigsten Herkunfts- und Transitländern in Afrika (Äthiopien, Mali, Niger, Nigeria und Senegal). Der Partnerschaftsrahmen und der Valletta-Aktionsplan haben es uns ermöglicht, eine langfristige Zusammenarbeit mit einer Reihe von Partnerländern einzuleiten, und beide liefern bereits Ergebnisse.

Reduzierung der Migrantenströme

Seit der Vereinbarung der EU-Türkei-Erklärung im März 2016 ist die Zahl der Überquerungen von der Türkei nach Griechenland von 10.000 an einem einzigen Tag im Oktober 2015 auf durchschnittlich 80 pro Tag zurückgegangen. Insgesamt sind die Ankünfte an den griechischen Inseln aus der Türkei um 97% gesunken.

Solidarität im In- und Ausland zeigen

Seit dem Beginn der Flüchtlingskrise wurden über 900.000 Artikel wie Decken, Matratzen, Betten und Zelte sowie Teams und Ausrüstungen, Schutz und medizinische Versorgung durch den EU-Katastrophenschutzmechanismus in die betroffenen Länder geschickt.

Ein von der EU finanziertes und von UNICEF geleitetes neues Projekt in Höhe von 8,5 Millionen Euro wird mehr als 6.000 Flüchtlings- und Migrantenkinder in ganz Griechenland unterstützen, darunter auch unbegleitete Minderjährige, die eine besondere Betreuung benötigen.

3 Milliarden Euro zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei - das größte humanitäre Hilfsprogramm der EU wird 1 Million der schwächsten Flüchtlinge in der Türkei helfen.

EU-Syrien-Treuhandfonds - Die Europäische Union ist mit über 9,4 Milliarden Euro, die bereits für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe bereitgestellt wurden, der führende Geber in der internationalen Reaktion auf die syrische Krise. In die Erziehung der syrischen Flüchtlingskinder zu investieren ist eine der Hauptprioritäten unseres Handelns.

Finanzierung für Afrika - Der Europäische Fonds für Nachhaltige Entwicklung soll zusätzliche öffentliche und private Investitionsvolumina auslösen. Mit einem Beitrag von 4,1 Mrd. € wird die EU Gesamtinvestitionen von bis zu 44 Mrd. € oder sogar 88 Mrd. € - wenn auch die Mitgliedstaaten dazu beitragen - mobilisieren.

Videolinks

EUNAVFOR Med hinter den Kulissen

Zusammenarbeit: Die Grenzen der EU verändern sich – Migrationsdruck

Einführung der Agentur für europäische Grenz- und Küstenwache

Migration 2015: Neuansiedlung

Flüchtlingsintegration

Migration 2015: Umsiedlung

Migration: Empfangs- und Registrierungszentren

Europäische Migrationsagenda