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Jyrki Katainen, Elżbieta Bieńkowska © EU
22/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Vier Jahre nach dem Start der Investitionsoffensive für Europa legt die Kommission in einer heute veröffentlichten Mitteilung dar, wie diese Initiative – auch „Juncker-Plan“ genannt – dazu beigetragen hat, die Investitionen in Europa wieder auf ein tragfähiges Niveau zu bringen.

Margaritis Schinas, Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen, Pierre Moscovici © EU
21/11/2018 - Wirtschaft und der Euro / Beschäftigung und Sozialem

Die Kommission legt die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für 2019 dar. Zudem präsentiert sie die Stellungnahmen zu den vorläufigen Haushaltsplänen und bestätigt, dass im Falle Italiens ein besonders schwerwiegender Verstoß gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorliegt. Erstmals ist auch Griechenland in das Europäische Semester eingebunden.

European and Indian flags © EU
20/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Vision der EU für eine Strategie zur Stärkung der Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Indien dargelegt wird.

Federica Mogherini © EU
19/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Die Außenminister erörterten die dringlichsten Fragen auf der internationalen Agenda. Sie hoben hervor, dass sie nach dem Inkrafttreten der US-Sanktionen am 5. November 2018 das Nuklearabkommen mit Iran (JCPOA) nach wie vor uneingeschränkt unterstützten.

European Parliament building in Strasbourg, France © EU
16/11/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen

Das langfristige Budget der EU und die neuen Regeln für Energie und Telekommunikation gehörten zu den Highlights des Plenums im November. Woman at War gewann den diesjährigen Lux-Filmpreis.

Woman and man talking on mobile phones © EU
14/11/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Forschung und Innovation

Die Abgeordneten haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der EU begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze europaweit bereitstehen.

Frans Timmermans © EU
13/11/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission veröffentlichte ihre jüngsten Berichte über die Schritte, die Bulgarien und Rumänien unternommen haben, um ihren Verpflichtungen im Bereich der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung sowie im Falle der organisierten Kriminalität in Bulgarien im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) nachzukommen.

British and European flags © EU
13/11/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat ausführliche Informationen zu ihren laufenden Bereitschafts- und Notfallmaßnahmen im Falle eines No-Deal-Szenarios in den Artikel 50-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich veröffentlicht.

View of Council meeting room © EU
12/11/2018 - Institutionelle Fragen

Der Rat hat mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat im Dezember begonnen, den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen erörtert, seinen jährlichen Rechtsstaatendialog geführt und zum Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV über Polen und Ungarn zurückgekehrt.

Cecilia Malmström and Margarete Schrambock © EU
09/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat erörterte die Bemühungen um eine Modernisierung der WTO, die Umsetzung von Freihandelsabkommen und die jüngsten Entwicklungen in den laufenden bilateralen Handelsverhandlungen.

08/11/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten
Pierre Moscovici © EU
08/11/2018 - Wirtschaft und der Euro

Nachdem das Wachstum im Euroraum im Jahr 2017 mit 2,4 % den höchsten Stand seit 10 Jahren erreicht hatte, dürfte es sich den Prognosen zufolge im Jahr 2018 auf 2,1 % abschwächen und sich 2019 und 2020 mit 1,9 % bzw. 1,7 % weiter verlangsamen. Dieselbe Entwicklung wird für die EU-27 erwartet, in der von einem Wachstum von 2,2 % im Jahr 2018, 2,0 % im Jahr 2019 und 1,9 % im Jahr 2020 ausgegangen wird.

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