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NATO family photo © EU
12/07/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Der NATO-Gipfel bot Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO zu verfolgen. Die EU und die NATO haben kurz vor dem Gipfel am 10. Juli 2018 eine neue gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Pierre Moscovici © EU
12/07/2018 - Wirtschaft und der Euro

Mit 2,1 % in diesem und 2 % im nächsten Jahr dürften sowohl die EU als auch der Euroraum 2018 und 2019 weiterhin ein kräftiges Wachstum verbuchen. Allerdings hat die Wachstumsdynamik nach fünf kraftvollen Quartalen in Folge in der ersten Jahreshälfte 2018 nachgelassen, sodass die Wachstumserwartung gegenüber dem Frühjahr nun sowohl für die EU als auch den Euroraum um 0,2 Prozentpunkte heruntergeschraubt wurde.

Valdis Dombrovskis and Pierre Moscovici © EU
11/07/2018 - Wirtschaft und der Euro

Die Kommission hat beschlossen, Griechenland einer verstärkten Überwachung zu unterziehen, um das Land nach der erfolgreichen Beendigung des im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durchgeführten Stabilitätshilfeprogramms bei der weiteren Umsetzung der vereinbarten Reformen zu unterstützen.

Frans Timmermans © EU
10/07/2018 - Institutionelle Fragen

Die Taskforce kam zu dem Schluss, dass eine neue Arbeitsweise im Umgang mit Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit erforderlich ist, damit lokale und regionale Behörden sowie nationale Parlamente einen wirksameren Beitrag zur Politikgestaltung der EU und zur Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften leisten können.

10/07/2018 - Sicherheit und Verteidigung
European Parliament building, Strasbourg © EU
06/07/2018 - Institutionelle Fragen

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Urheberrechtsreform, Grenzmanagement, Verteidigungszusammenarbeit und österreichische Ratspräsidentschaft.

Passenger holding passport and ticket © EU
05/07/2018 - Sicherheit und Verteidigung / Verkehr und Reisen

Nicht-EU-Bürger, die von der Visumpflicht befreit sind, müssen vor der Einreise in die EU eine Reisegenehmigung einholen. Dies hat das Parlament heute beschlossen.

‘EU budget for the future’ logo © EU
05/07/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Next year’s EU budget should focus on young people, say MEPs in a resolution. Other priorities are growth, security, fighting climate change and migration.

05/07/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechten
Padlock on tablet computer © EU
03/07/2018 - Sicherheit und Verteidigung

Die Abgeordneten haben am Dienstag erstmals ein Programm zur Förderung der Innovation in der europäischen Verteidigungsindustrie einschließlich der Cybersicherheit gebilligt.

The FRONTEX monitoring site with the sign of the joint EU and Spanish Ministry of the Interior financing © EU
02/07/2018 - Asyl und Migration

Die Europäische Kommission hat zusätzliche Soforthilfen in Höhe von 45,6 Mio. EUR bereitgestellt, um Spanien und Griechenland bei der Bewältigung der Migrationsherausforderungen zu unterstützen.

Justice © EU
02/07/2018 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute wegen des polnischen Gesetzes über das Oberste Gericht ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet und Polen ein entsprechendes Aufforderungsschreiben übermittelt.

02/07/2018 - Wirtschaft und der Euro / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen
European Council roundtable © EU
29/06/2018 - Asyl und Migration / Institutionelle Fragen

Bei einem zweitägigen Gipfeltreffen in Brüssel vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der EU Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur weiteren Verringerung der illegalen Einwanderung in die EU. Die Staats- und Regierungschefs der EU unterstützten die Entwicklung eines Konzepts für regionale Ausschiffungsplattformen für auf See durch Such- und Rettungsaktionen gesperrte Menschen.

29/06/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Ab dem 1. Juli genießen Pauschalreisende stärkere Verbraucherrechte. Die neuen Vorschriften werden nicht mehr nur herkömmliche Pauschalreisen abdecken, sondern auch Verbraucher schützen, die andere Arten kombinierter Reisearrangements wie beispielsweise individuell zusammengestellte Pakete buchen, bei denen verschiedene Elemente von einem einzigen Online- oder Offline-Anbieter gewählt werden.

Frans Timmermans, Ekaterina Zaharieva © EU
26/06/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Verkehr und Reisen

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Erweiterungspolitik der EU und zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess angenommen. Er nahm auch ohne Diskussion aktualisierte Flugsicherheitsvorschriften an, einschließlich eines überarbeiteten Mandats für die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die allerersten EU-weiten Vorschriften für zivile Drohnen.

Cecilia Malmström © EU
26/06/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse zeigt, dass die Europäische Kommission die meisten Handelsschranken beseitigt hat, denen sich EU-Unternehmen im Ausland gegenübersehen. Europäische Exporteure berichteten von einem starken Anstieg des Protektionismus im Jahr 2017.

Federica Mogherini © EU
25/06/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung angenommen. Er verabschiedete außerdem einen Beschluss zur Festlegung von Governance-Regeln für die im Rahmen von PESCO durchgeführten Projekte und genehmigte den übergreifenden hochrangingen Aspekt der militärischen Anforderungen für militärische Mobilität innerhalb und außerhalb der EU.

25/06/2018 - Energie, Umwelt und Klima

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