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Valdis Dombrovskis © EU
12/03/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission hat heute Vorschriften vorgeschlagen, mit denen alternative Finanzierungsquellen gefördert und Hindernisse für grenzüberschreitende Investitionen abgebaut werden sollen. Dies ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung der Kapitalmarktunion.

Example of dangerous toy © EU
12/03/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Europäische Kommission stellt heute ihren Bericht über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte 2017 vor. Laut dem Bericht haben die nationalen Behörden das Schnellwarnsystem im Jahr 2017 häufiger genutzt und mehr als 2000 Warnmeldungen über gefährliche Produkte über das System übermittelt.

Vera Jourova © EU
09/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister einigten sich auf den Standpunkt des Rates zur Richtlinie zur Bekämpfung von Betrug bei bargeldlosen Zahlungsmitteln. Sie tauschten sich auch über die Zusammenarbeit mit den westlichen Balkanstaaten im Bereich der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung aus und erörterten die Vorschläge der Kommission zur Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen.

08/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten
08/03/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Council meeting room © EU
07/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verteidigungsminister trafen sich zum ersten Mal im PESCO-Format. Sie haben einen Beschluss angenommen, in dem die Liste der im Rahmen der PESCO („Permanent Structured Cooperation“ - Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) zu entwickelnden Projekte und eine Empfehlung für einen Umsetzungsfahrplan formell festgelegt werden.

06/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Technical assistants in a laboratory © EU
05/03/2018 - Forschung und Innovation

In den letzten 10 Jahren hat sich durch die REACH-Verordnung, das Herzstück des EU-Chemikalienrechts, der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erheblich verbessert, und es wurden Alternativen zu Tierversuchen gefördert. Darauf aufbauend schlägt die Kommission heute Maßnahmen vor, die die Durchführung der Verordnung weiter erleichtern sollen.

Lock attached to a computer © EU
01/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

In der heutigen Empfehlung werden operative Maßnahmen zur rascheren Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte, zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, vertrauenswürdigen Hinweisgebern und Strafverfolgungsbehörden sowie zur Erhöhung der Transparenz und der Sicherheitsvorkehrungen für die Bürger festgelegt.

A bee on a flower © EU
01/03/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Abgeordneten fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, mehr in den Schutz der Bienengesundheit, die Bekämpfung der Honigverfälschung und die Unterstützung der Imker zu investieren.

British and European flags © EU
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Entwurf des Austrittsabkommens besteht aus sechs Teilen – den einleitenden Bestimmungen, Bestimmungen zu den Bürgerrechten, Bestimmungen zu anderen Fragen, die im Zuge des Austritts zu klären sind, wie vor dem Austritt in Verkehr gebrachte Waren, der Finanzregelung, den Übergangsregelungen und institutionellen Bestimmungen – sowie einem Protokoll über Irland/Nordirland.

28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit
Frans Timmermans, Vice President of the European Commission © EU
27/02/2018 - Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat mit den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März begonnen. Der Rat hat außerdem eine Verordnung zum Verbot ungerechtfertigter Geoblockings im Binnenmarkt angenommen und die Reform des EU-Emissionshandelssystems (EHS) für die Zeit nach 2020 gebilligt.

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