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Council meeting room © EU
07/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Verteidigungsminister trafen sich zum ersten Mal im PESCO-Format. Sie haben einen Beschluss angenommen, in dem die Liste der im Rahmen der PESCO („Permanent Structured Cooperation“ - Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) zu entwickelnden Projekte und eine Empfehlung für einen Umsetzungsfahrplan formell festgelegt werden.

06/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Technical assistants in a laboratory © EU
05/03/2018 - Forschung und Innovation

In den letzten 10 Jahren hat sich durch die REACH-Verordnung, das Herzstück des EU-Chemikalienrechts, der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erheblich verbessert, und es wurden Alternativen zu Tierversuchen gefördert. Darauf aufbauend schlägt die Kommission heute Maßnahmen vor, die die Durchführung der Verordnung weiter erleichtern sollen.

Lock attached to a computer © EU
01/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

In der heutigen Empfehlung werden operative Maßnahmen zur rascheren Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte, zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, vertrauenswürdigen Hinweisgebern und Strafverfolgungsbehörden sowie zur Erhöhung der Transparenz und der Sicherheitsvorkehrungen für die Bürger festgelegt.

A bee on a flower © EU
01/03/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Abgeordneten fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, mehr in den Schutz der Bienengesundheit, die Bekämpfung der Honigverfälschung und die Unterstützung der Imker zu investieren.

British and European flags © EU
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Entwurf des Austrittsabkommens besteht aus sechs Teilen – den einleitenden Bestimmungen, Bestimmungen zu den Bürgerrechten, Bestimmungen zu anderen Fragen, die im Zuge des Austritts zu klären sind, wie vor dem Austritt in Verkehr gebrachte Waren, der Finanzregelung, den Übergangsregelungen und institutionellen Bestimmungen – sowie einem Protokoll über Irland/Nordirland.

28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit
Frans Timmermans, Vice President of the European Commission © EU
27/02/2018 - Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat mit den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März begonnen. Der Rat hat außerdem eine Verordnung zum Verbot ungerechtfertigter Geoblockings im Binnenmarkt angenommen und die Reform des EU-Emissionshandelssystems (EHS) für die Zeit nach 2020 gebilligt.

Federica Mogherini © EU
26/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Zu Beginn ihres Treffens erörterten die Hohe Vertreterin und die EU-Außenminister die Lage in Ost-Ghouta, Syrien. Der Rat sprach auch über die jüngsten Entwicklungen in Venezuela, einschließlich der dramatischen humanitären Lage in dem Land und seinen Nachbarn.

European Council meeting room © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich in Brüssel, um den langfristigen EU-Haushalt und die institutionellen Fragen zu erörtern. Syrien, der Brexit und die Beziehungen zur Türkei standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

High level conference on Sahel – group photo © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Internationale Hochrangige Konferenz über die Sahelzone, die heute von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der G5-Sahel-Ländergruppe (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) gemeinsam geleitet wurde, hat politische Unterstützung für der Sahelzone in Höhe von 414 Millionen Euro zugesagt. Die Gelder werden zur Unterstützung der Gemeinsamen Sicherheitskräfte der G5-Sahelzone eingesetzt. Gleichzeitig wird die Koordinierung der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung in der Region verstärkt.

21/02/2018 - Kultur, Bildung und Jugend

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