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Gruppenbild © EU
06/04/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die in Brüssel versammelte internationale Gemeinschaft unterstützte die Syrer bei der Sicherung einer friedlichen Zukunft. Die Teilnehmer machten Versprechen von $ 6 Milliarden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern zu erfüllen. Sie verurteilten auch die Verwendung von chemischen Waffen durch die syrische Regierung und ISIL / Daesh.

Mann, der an einer Beinprothese arbeitet © EU
05/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Das Parlament hat verschärfte Überwachungs- und Bescheinigungsverfahren gebilligt, damit medizinische Implantate wie beispielsweise Hüftersatz oder Brustimplantate den Vorschriften vollständig entsprechen und eine bessere Rückverfolgbarkeit gewährleistet wird. Die Abgeordneten verabschiedeten ebenfalls eine Verschärfung der Informationspflicht und der ethischen Anforderungen für Medizinprodukte, die bei Schwangeren oder DNA-Untersuchungen verwendet werden.

Jean-Claude Juncker © EU
05/04/2017 - Institutionelle Fragen

Die Abgeordneten haben mit einer überwältigenden Mehrheit von 516 Stimmen, bei 133 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen, am Mittwoch eine Entschließung verabschiedet, welche die Prioritäten des Parlaments und seine Bedingungen für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinten Königreich festlegt.

Verschmutzung durch Autoauspuff © EU
04/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission hatten schon vor über zehn Jahren Kenntnisse davon, dass die NOx-Emissionen von Dieselfahrzeugen, die unter Realbedingungen auf der Straße gemessen werden, deutlich höher sind als in Labortests. Deshalb sollten sie nun unverzüglich die Überwachung neuer Fahrzeuge auf EU-Straßen verstärken, so die Abgeordneten.

Ein Mann erntet Palmölkerne © EU
04/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Um den Umweltauswirkungen der nicht nachhaltigen Palmölproduktion entgegenzuwirken, wie z.B. Abholzung wertvoller Urwälder und Verlust von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere vor allem in Südostasien, sollte die EU eine einheitliche Zertifizierungsregelung für Palmölimporte in die EU einführen. Zudem soll ab 2020 in der EU verkaufter Biokraftstoff keine Pflanzenöle mehr enthalten, deren Herstellung Entwaldung verursacht, so die Abgeordneten in einer am Dienstag verabschiedeten Resolution.

Federica Mogherini © EU
04/04/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Außenminister haben im Vorfeld der am 4. und 5. April 2017 in Brüssel stattfindenden Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region über die Lage in Syrien beraten. Der Rat hat eine EU-Strategie für Syrien verabschiedet. 

Vytenis Pavilas Andriukaitis und Phil Hogan © EU
03/04/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat führte einen Meinungsaustausch zur Omnibus-Verordnung, welche als Teil der Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens Aktualisierungen von Rechtsvorschriften in verschiedenen Bereichen vorsieht, unter anderem bei der Gemeinsamen Agrarpolitik. 

03/04/2017 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Tim Barrow und Donald Tusk © EU
29/03/2017 - Institutionelle Fragen

Heute erhielt der Europäische Rat ein Schreiben der britischen Premierministerin Theresa May, in dem sie die Absicht des Vereinigten Königreichs mitteilte, die Europäische Union zu verlassen.

Margrethe Vestager © EU
29/03/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Untersuchung der Kommission zeigte, dass das Vorhaben auf den Märkten für das Clearing festverzinslicher Finanzinstrumente ein De-Facto-Monopol geschaffen hätte.

Věra Jourová © EU
28/03/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister wurden über den Stand der Arbeiten auf Expertenebene über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen sowie über die Richtlinie über die Bekämpfung der Geldwäsche durch das Strafrecht unterrichtet.

Fahrzeuge auf der Autobahn © EU
28/03/2017 - Statistiken / Verkehr und Reisen

Die heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten Statistiken zur Straßenverkehrssicherheit zeigen, dass im letzten Jahr die Zahl der Verkehrstoten unionsweit um 2 % zurückgegangen ist.

Fünf Studenten mit Büchern © EU
27/03/2017 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Europäische Kommission hat heute im Rahmen des Programms Erasmus+ eine neue Initiative vorgestellt, die das Lernen und die Mobilität junger Menschen in Europa noch weiter fördern soll.

Valdis Dombrovskis © EU
23/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission stellt heute einen Aktionsplan vor, in dem aufgezeigt wird, wie den europäischen Verbrauchern eine größere Auswahl an und ein besserer Zugang zu Finanzdienstleistungen in der EU geboten werden können.

Valdis Dombrovskis et Edward Scicluna © UE
21/03/2017 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat erörterte die Umsetzung derländerspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters und konzentrierte sich auf die Reformerfahrungen in diesem Bereich in den Mitgliedsstaaten.

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
17/03/2017 - Institutionelle Fragen

Im Rahmen dieser Plenartagung haben sich die EU-Abgeordneten mit einer breiten Palette von Themen befasst. Dazu zählen die Verschärfung der Lebensmittelkontrollen, die Verbesserung der Abfallentsorgung, die wachsende geopolitische Bedeutung der Arktis und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Verteidigungsfragen.

Vĕra Jourová © EU
16/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Heute hat die Europäische Kommission ihren jüngsten Bericht über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte vorgestellt. Im Jahr 2016 wurde das Schnellwarnsystem aktiver von den nationalen Behörden in Anspruch genommen. 

Eine Person, die Salat mit einer Gabel ist © EU
15/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Das Parlament hat eine Verschärfung der Lebensmittelkontrollen in der gesamten Lebensmittelversorgungskette vom Erzeuger bis zum Verbraucher beschlossen. Die von Parlament und Rat bereits informell vereinbarte neue Regelung zielt darauf ab, die Rückverfolgbarkeit der Lebensmittel zu verbessern, Betrug zu bekämpfen und das Vertrauen der Verbraucher in die Integrität der Lebensmittelkette wiederherzustellen.

Polizeihund entdeckt Drogen im Gepäck © EU
15/03/2017 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Evaluierung der EU-Drogenstrategie für 2013-2020 und des Aktionsplans für 2013-2016 bietet der neue Aktionsplan für Drogen eine verstärkte Antwort auf die neu aufkommenden gesundheitlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen im Bereich der illegalen Drogenbekämpfung Gebrauch und Handel.

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