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Calculator and 50 euro note © EU
20/01/2014 - Wirtschaft und der Euro

Mit einer gezielten Initiative will die Kommission die Steuervorschriften der Mitgliedstaaten genau prüfen, um zu gewährleisten, dass mobile EU-Bürgerinnen und -Bürger durch diese nicht diskriminiert werden.

20/01/2014 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Nach der Bestätigung, dass sich Iran an die im gemeinsamen Aktionsplan vereinbarten Atommaßnahmen einhält, haben die Minister im Rat für Auswärtige Angelegenheiten bestimmte restriktive Maßnahmen der EU gegen den Iran aufgehoben.

People of different professions walking through EU emblems © EU
17/01/2014 - Beschäftigung und Sozialem

Mit dem heute von der Kommission vorgeschlagenen Ausbau von EURES, dem EU-weiten Netz für die Arbeitssuche, sollen mehr Stellenangebote zur Verfügung gestellt und soll die Erfolgswahrscheinlichkeit der Vermittlung erhöht und Arbeitgebern, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, geholfen werden, Stellen schneller und besser zu besetzen.

17/01/2014 - Institutionelle Fragen

Im Januar Plenum haben die EU-Abgeordneten unter anderem neue CO2-Grenzwerte für Vans verabschiedet. Diskutiert wurde unter anderem wie das Safe-Harbour-Abkommen über den Datenaustausch mit den USA nach dem NSA-Skandal gehandhabt werden soll.

Euro bank-note and coins © EU
16/01/2014 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken

Die jährliche Inflation im Euroraum lag im Dezember 2013 bei 0,8%, gegenüber 0,9% im November. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,2% betragen. Die monatliche Inflation betrug 0,3% im Dezember 2013.

15/01/2014 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Das Parlament hat neue EU-Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen und Konzessionsverträge angenommen. Damit soll die Qualität und das Preis-Leistungsverhältnis von Bauarbeiten, Waren oder Dienstleistungen, erworben von öffentlichen Auftraggebern, verbessert werden.

15/01/2014 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission hat neue Leitlinien erlassen, in denen die Voraussetzungen für Beihilfen festgelegt sind, mit denen die Mitgliedstaaten europäischen KMU und Unternehmen mittlerer Kapitalisierung den Zugang zu Finanzierungen erleichtern können.

Dämpfe aus Autoabgasen © EU
14/01/2014 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Der Grenzwert für die CO2-Emissionen neuer, in der EU verkaufter leichter Nutzfahrzeuge wird bis zum Jahr 2020 von 203 auf 147 g CO2/km gesenkt. So entschied das Europäische Parlament.

13/01/2014 - Beschäftigung und Sozialem / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat einen praktischen Leitfaden zur Feststellung des gewöhnlichen Aufenthaltsorts veröffentlicht. Dieser soll den Mitgliedstaaten bei der Anwendung der EU-Vorschriften über die Koordinierung der sozialen Sicherheit helfen.

09/01/2014 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken

Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,25%, 0,75% bzw. 0,00% zu belassen.

09/01/2014 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, der eine zusätzliche Übergangsfrist von sechs Monaten für Zahlungen vorsieht, die nicht im SEPA-Format getätigt werden. Ziel der längeren Übergangszeit ist es, Verbraucher und Konsumenten durch die Umstellung so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

09/01/2014 -

Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung ist im Dezember im Euroraum um 1,6 Punkte und in der EU um 1,4 Punkte angestiegen.  Der Geschäftsklimaindikator blieb im Euroraum weitgehend unverändet bei 0,27 Punkten.

08/01/2014 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken

Im Euroraum (ER17) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2013 bei 12,1%, stabil seit April. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 10,9%, stabil seit Mai.

07/01/2014 - Beschäftigung und Sozialem / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Gemäß dem europäischen Verhaltenskodex zum Partnerschaftsprinzip sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Zusammenarbeit ihrer für Ausgaben aus den Struktur- und Investmentfonds der EU zuständigen Behörden mit Projektpartnern zu stärken.

06/01/2014 - Wirtschaft und der Euro

Lettland hat am 1. Januar den Euro eingeführt und wurde damit zum 18. Mitglied des Euroraums. Die Umstellung erfolgt nach Plan.

19/12/2013 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat einigte sich auf eine allgemeine Ausrichtung zu einem vorgeschlagenen Ausschuss für die Einheitliche Abwicklung sowie auf einen einheitlichen Abwicklungsfonds für die Abwicklung von Banken.

19/12/2013 - Institutionelle Fragen

Der Europäische Rat hielt eine thematische Debatte über die Verteidigungspolitik und stellte vorrangige Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit heraus. Ferner begrüßte er die vom Ministerrat erreichte allgemeine Ausrichtung zum einheitlichen Auflösungsmechanismus, der einer der Eckpfeiler der Bankenunion sein wird.

18/12/2013 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Rat hat über Erweiterungsfragen sowie über den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess diskutiert. „Erweiterung bleibt ein zentraler Grundsatz unserer Union“, sagte der Ratsvorsitzende Linas Linkevičius nach dem Treffen.

18/12/2013 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Durch dieses Maßnahmenpaket werden die bestehenden Rechtsvorschriften aktualisiert und schädliche Emissionen aus Industrie, Verkehr, Energieerzeugung und Landwirtschaft weiter verringert, damit ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt reduziert warden.

18/12/2013 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Europäische Kommission hat die Entwürfe für drei Rechtsakte über das Klonen von Tieren und über neuartige Lebensmittel angenommen, mit denen die Rechtssicherheit in diesem Bereich erhöht werden soll. Zwei dieser Vorschläge betreffen das Klonen.

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