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Vĕra Jourová © EU
23/03/2015 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Justiz und Bürgerrechten

Heute hat die Europäische Kommission neue Zahlen veröffentlicht, wonach im Jahr 2014 nahezu 2500 Produkte – von Spielzeug bis hin zu Kraftfahrzeugen – entweder vor ihrer Einfuhr in die EU aus dem Verkehr gezogen oder danach vom Markt genommen wurden, da sie für die EU-Verbraucher eine Gefahr darstellen.

Siim Kallas © EU
11/09/2014 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, Projekte vorzuschlagen, die für eine EU-Förderung für den Ausbau der europäischen Verkehrsverbindungen in Frage kommen. Mit insgesamt 11,9 Mrd. EUR stellt die EU diesmal den bisher größten Einzelbetrag für Verkehrsinfrastrukturen bereit.

Pflanzen in trockenem Boden © EU
09/09/2013 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Kommission hat neue Rechtsvorschriften vorgeschlagen, um die rasch wachsende Bedrohung durch invasive Arten zu verhindern und einzudämmen. Derzeit gibt es in Europa mehr als 12 000 Arten, die gebietsfremd sind.

Europäischen Parlamentsgebäude in Straßburg © EU
26/05/2014 - Institutionelle Fragen

Die Wahlen zum Europäischen Parlament fanden EU-weit vom 22. bis zum 25. Mai statt.

Parlament unterstützt Regeln zur Aussetzung der Visafreiheit nur als letztes Mittel
12/09/2013 - Justiz und Bürgerrechten

In einer Überarbeitung der EU-Visumsverordnug hat das Parlament Reziprozitätsvorschriften verabschiedet, die es der EU ermöglichen, die Visumspflicht für Staatsangehörige von Ländern wieder einzuführen, wenn diese Länder noch Visa von EU-Bürgern verlangen.

Vermögenswerte von Kriminellen einfacher beschlagnahmen
25/02/2014 - Justiz und Bürgerrechten

Das Parlament hat EU-weite Regeln angenommen, die es den Mitgliedsstaaten erleichtern sollen, Vermögenswerte von Kriminellen sicherzustellen und einzuziehen.

Representation of people on map of EU © EU
14/10/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Im Vorfeld der Tagung des Europäischen Rates vom 15. Oktober hat die Kommission heute eine Mitteilung vorgelegt, in der sie den Stand der Umsetzung der vorrangigen Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda darlegt.

Hauptergebnisse des Rates Allgemeine Angelegenheiten
22/10/2013 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Rat verabschiedete eine Verordnung zur Gründung des Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) und vereinbarte, die gemeinsame EU-Position für die Eröffnung von Kapitel 22 über die Regionalpolitik und die Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente mit der Türkei zu bestätigen.

A plane at take off © EU
07/12/2015 - Verkehr und Reisen

Die Kommission hat heute eine neue Luftfahrtstrategie für Europa beschlossen, eine bahnbrechende Initiative zur Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, Stärkung der industriellen Basis und Festigung der globalen Führungsposition der EU.

Hochgeschwindigkeitszug © EU
21/03/2014 - Verkehr und Reisen

In diesen Vorschriften ist festgelegt, wie Behörden in ganz Europa Verträge über die Erbringung öffentlicher Verkehrsleistungen mit Bahn, Untergrund- oder Straßenbahn oder Bus schließen können, wie diese Aufträge vergeben werden und wie Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen zu regeln sind.

Dezember-Gipfel: Schlussfolgerungen des Rates
19/12/2013 - Institutionelle Fragen

Der Europäische Rat hielt eine thematische Debatte über die Verteidigungspolitik und stellte vorrangige Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit heraus. Ferner begrüßte er die vom Ministerrat erreichte allgemeine Ausrichtung zum einheitlichen Auflösungsmechanismus, der einer der Eckpfeiler der Bankenunion sein wird.

Von links nach rechts: Karmenu VELLA und Janis DUKLAVS © EU
20/04/2015 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Le Conseil s’est accordé sur une approche générale concernant un règlement établissant un plan pluriannuel pour les stocks de cabillaud, de hareng et de sprat dans la mer Baltique.

G20-Gipfel – Gruppenbild © EU
16/11/2015 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die weltweit führenden Volkswirtschaften haben eine umfangreiche Agenda verabschiedet. Diese umfasst unter anderem die Umsetzung der vorherigen Verpflichtungen, die Förderung von Investitionen zur Ankurbelung des Wachstums und die Förderung der Inklusivität zur Sicherstellung, dass alle von den Vorteilen der ergriffenen Maßnahmen profitieren.

Joaquín Almunia © EU
20/05/2014 -

Die Europäische Kommission hat Crédit Agricole, HSBC und JPMorgan über das Ergebnis ihrer vorläufigen Untersuchung unterrichtet, der zufolge sie gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen haben sollen, um Einfluss auf die Preisgestaltung von Euro-Zinsderivaten zu nehmen.

Calculator and 50 euro note © EU
20/01/2014 - Wirtschaft und der Euro

Mit einer gezielten Initiative will die Kommission die Steuervorschriften der Mitgliedstaaten genau prüfen, um zu gewährleisten, dass mobile EU-Bürgerinnen und -Bürger durch diese nicht diskriminiert werden.

Scan eines Visums © EU
01/04/2014 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Mit den heute vorgelegten Vorschlägen lassen sich diese Verfahren für all diejenigen, die einen Kurzbesuch in der EU planen, erheblich schneller, einfacher, kostengünstiger und mit weniger Verwaltungsaufwand abwickeln, ohne Kompromisse bei der Sicherheit zu machen.

Federica Mogherini und Neven Mimica © EU
12/12/2014 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Auf einer Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ zu Entwicklungsfragen haben die EU-Minister über einen neuen Rahmen für die Koordinierung der internationalen Hilfsbemühungen diskutiert. Sie haben auch Schlussfolgerungen zu Migrationsfragen bei der EU-Entwicklungszusammenarbeit angenommen.

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