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09/10/2013 - Beschäftigung und Sozialem

Das Parlament verabschiedete einen Gesetzentwurf, der es Ärzten, Apothekern, Architekten und Angehörigen anderer Berufe erleichtert, sich in einem anderen Mitgliedstaat niederzulassen und dort ihren Beruf auszuüben. Der Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Europäischen Berufsausweises vor.

A plane at take off © EU
09/10/2013 - Verkehr und Reisen

Neue Regeln zur einheitlichen Beschränkung von Flug- und Bereitschaftszeiten von Piloten und Flugbegleitern können von der Kommission eingeführt werden, nachdem ein Aufruf zur Rücknahme des Vorschlags keine Mehrheit im Parlament gefunden hat.

08/10/2013 - Justiz und Bürgerrechten

Die Justizminister debattierten eingehend über den „One-Stop-Shop“-Mechanismus, der ein zentrales Element des Vorschlag zu einer allgemeinene Datenschutzverordnung ist. Der Rat einigte sich auf eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für eine Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz des Euro und anderer Währungen vor Fälschungen.

Five students and computer © EU
08/10/2013 - Kultur, Bildung und Jugend

Jeder fünfte Erwachsene in Europa verfügt über unzureichende Lese-, Schreib- und Rechenfähigkeiten, und selbst ein Hochschulabschluss in der gleichen Fachrichtung garantiert in verschiedenen Ländern nicht das gleiche Kompetenzniveau, so die von der Kommission und der OECD veröffentlichte erste umfassende internationale Erhebung über die Kompetenzen von Erwachsenen.

08/10/2013 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Abgeordneten haben einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem Tabak weniger attraktiv für junge Menschen gemacht werden soll. Gesundheitswarnungen sollen nun 65% der Verpackungsfläche ausmachen.

Gerichtshammer © EU
07/10/2013 - Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat ohne Aussprache eine Richtlinie über das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren angenommen. Diese historische Entscheidung erfolgt zehn Jahre nachdem die ersten Versuchen gemacht wurden, eine Einigung zu einer legislativen Maßnahme zu erzielen, die auch das Recht auf Rechtsbeistand einschließt.

03/10/2013 - Institutionelle Fragen / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Die im Rahmen des Europäischen Solidaritätsfonds bereitzustellende Unterstützung muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden. Geschieht dies, wird ein Beitrag zu den Nothilfekosten geleistet, die den öffentlichen Stellen in den genannten vier Mitgliedstaaten durch die Naturkatastrophen entstanden sind.

Symboles de l’euro sur des grues © UE
03/10/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission hat eine Konsulation gestartet, in deren Rahmen alle Beteiligten ihre Meinung zum Thema „Crowdfunding“ äußern können, insbesondere zu den möglichen Vorteilen und Risiken des Crowdfunding sowie zur Konzeption eines optimalen p

02/10/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen

Die Kommission legt für jeden Politikbereich genau an, welche Rechtsvorschriften sie vereinfachen und welche Vorschläge sie zurücknehmen wird, wo sie den Aufwand für die Unternehmen reduzieren und die Rechtsanwendung erleichtern will.

02/10/2013 - Wirtschaft und der Euro / Beschäftigung und Sozialem

Die Europäische Kommission hat die Einführung eines neuen Scoreboards vorgeschlagen, um im Rahmen des jährlichen wirtschaftspolitischen Zyklus der EU („Europäisches Semester“) größere beschäftigungs- und sozialpolitische Probleme besser und früher zu erkennen.

People of different professions walking through EU emblems © EU
02/10/2013 - Beschäftigung und Sozialem

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung vorgestellt, in der sie den Beginn der Evaluierung der nationalen Reglementierungen des Berufszugangs ankündigt.

01/10/2013 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken

Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im August 2013 bei 12,0%, stabil gegenüber Juli. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 10,9%, ebenfalls stabil gegenüber Juli.

30/09/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission begrüßte die Veröffentlichung einer Studie zu dem Beitrag der schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige zur Wirtschaftsleistung und zur Beschäftigung in Europa, die gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) erstellt worden ist.

30/09/2013 - Institutionelle Fragen

Der Rat Allgemeine Angelegenheiten hielt eine Aussprache über die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020. Die Minister behandelten während ihrer Gespräche Themen, die im Mittelpunkt der Gespräche mit dem Europäischen Parlament und der Kommission liegen.

27/09/2013 -

Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung ist im Euroraum um 1,6 Punkte und in der EU um 2,4 Punkte angestiegen. Der Geschäftsklimaindikator ist im Euroraum weitgehend unverändert geblieben und liegt nun bei -0,20 Punkten.

27/09/2013 -

Die Minister debattierten über die wichtigsten Maßnahmen zur Unterstützung europäischer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). Sie tauschten sich ebenfalls über die Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Industrie in Europa aus und diskutierten über wettbewerbswidrige Aspekte anderer EU-Politikfelder wie Energie, Klimaschutz, Forschung und Handelspolitik.

26/09/2013 - Institutionelle Fragen

Die Kommission hat 220 Beschlüsse gefasst, darunter über 32 mit Gründen versehene Stellungnahmen und 6 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union.

25/09/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Aus den beiden von der Europäischen Kommission veröffentlichen Berichten zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie geht eindeutig hervor, dass die Mitgliedstaaten Fortschritte bei der Verbesserung des Unternehmensumfelds sowie bei den Exporten und auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit erzielt haben. Zahlreiche Probleme sind aber nach wie vor ungelöst.

25/09/2013 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Europäische Kommission stellt heute mit der Mitteilung „Die Bildung öffnen“ einen Aktionsplan zur Lösung dieses und anderer digitaler Probleme vor. So sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, eine hochwertige Bildung und die digitalen Kompetenzen zu vermitteln, die bis 2020 an 90 % der Arbeitsplätze erforderlich sein werden.

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