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11/12/2013 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament seine Position zur Bankensanierung und Bankenauflösung überarbeitet.

11/12/2013 - Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat heute erstmals Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen vorgestellt, die im Rahmen von „Horizont 2020“ , dem mit 80 Mrd. EUR ausgestatteten Forschungs- und Innovationsprogramm der Europäischen Union, gefördert werden sollen.

10/12/2013 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik wurde am Dienstag angenommen. Neu sind Maßnahmen, die das Überfischen von europäischen Gewässern verhindern sowie ein Rückwurfverbot - beides Schlüsselziele des Parlaments in der Reformdebatte.

10/12/2013 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Abgeordneten haben für neue Regeln gestimmt, durch welche der Katastrophenschutzmechanismus der EU – der Mechanismus für die Reaktionen auf natürliche und von Menschen verursachte Katastrophen wie Erdbeben, Ölverschmutzungen oder Waldbrände – verbessert werden soll.

09/12/2013 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat ihre Leitlinien zur Benutzung tragbarer elektronischer Geräte (Portable Electronic Devices – PED) an Bord von Flugzeugen aktualisiert. PED sind u. a. Smartphones, Tablets und E-Reader.

06/12/2013 - Justiz und Bürgerrechten

Die Innenminister nahmen Kenntnis von der Mitteilung der Europäischen Kommission über die Freizügigkeit von EU-Bürgern und ihrer Familien und schlussfolgerten, dass die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten auf der Grundlage der fünf in der Mitteilung dargelegten Maßnahmen fortgeführt wird.

05/12/2013 - Wirtschaft und der Euro / Statistiken

Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,25%, 0,75% bzw. 0,00% zu belassen.

04/12/2013 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Die Kommission legt einen Vorschlag darüber vor, wie die Solidarität und die gegenseitige Unterstützung verstärkt werden können, um den Tod von Migranten im Mittelmeer zu verhindern.

04/12/2013 - Kultur, Bildung und Jugend / Beschäftigung und Sozialem

Der Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Qualitätsrahmen für Praktika würde die Mitgliedstaaten vor allem dazu aufrufen sicherzustellen, dass das nationale Recht oder die nationale Praxis den in den Leitlinien dargelegten Prinzipien entsprechen, und gegebenenfalls ihre Rechtsvorschriften anzupassen.

03/12/2013 - Forschung und Innovation

Horizont 2020 ersetzt das 7. Forschungsrahmenprogramms der EU (RP7), das bis Ende 2013 läuft. Verglichen mit dem RP7 wird das neue Programm Fragmentierungen in den Bereichen wissenschaftliche Forschung und Innovation weiter beseitigen.

Euro bills © EU
02/12/2013 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Der heutige Beschluss beendet die zweieinhalb Jahre andauernden Verhandlungen und ermöglicht die Umsetzung des neuen EU-Ausgabenprogramms  ab dem 1. Januar 2014.

29/11/2013 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken

Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Oktober 2013 bei 12,1%, gegenüber 12,2% im September. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 10,9%, stabil gegenüber September.

Un stylo pose sur un graphe © UE
28/11/2013 -

Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung ist im November im Euroraum um 0,8 Punkte (auf 98,5) und in der EU um 0,4 Punkte (auf 102,1) angestiegen. Der Geschäftsklimaindikator ist im Euroraum im siebten Monat in Folge angestiegen und liegt nun zum ersten Mal seit März 2012 im positiven Bereich. Er ist um 0,26 Punkte auf + 0,18 angestiegen.

Someone holding a folder with the EU emblem © EU
28/11/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften zum Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung vorgeschlagen.

27/11/2013 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat ein Legislativpaket vorgelegt, das den EU-Bürgern bessere Verfahrensgarantien in Strafverfahren bieten soll. Allen Unionsbürgern soll EU-weit das Recht auf ein faires Verfahren garantiert werden.

26/11/2013 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Nachdem die Europäische Kommission im vorigen Jahr eine förmliche Verwarnung ausgesprochen hatte, wird sie jetzt ihren Kampf gegen die illegale Fischerei verstärken, indem sie Belize, Kambodscha und Guinea als nichtkooperierende Drittländer einstuft.

26/11/2013 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Das Jahr 2013 dürfte für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU einen Wendepunkt darstellen. Im Vergleich zu 2012 wird erwartet, dass in den KMU der EU die Beschäftigung um 0,3 % steigt und die Wertschöpfung um 1 % zunimmt.

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