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Valdis Dombrovskis © EU
04/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Die Vorschriften für außerbörslich gehandelte Derivate (OTC-Derivate) werden insgesamt einfacher und verhältnismäßiger gemacht, um Kosten und Verwaltungsaufwand für die Marktteilnehmer zu verringern, ohne die Finanzstabilität zu gefährden.

Stethoskop auf Globus © EU
04/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin der Kommission haben heute die politischen Prioritäten der EU und konkrete Vorschläge für eine stärker strategisch ausgerichtete Partnerschaft mit Afrika vorgestellt.

Michel Barnier © EU
03/05/2017 - Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission hat heute dem Rat in einer Empfehlung vorgeschlagen, die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über ein Abkommen nach Artikel 50 zu eröffnen. Diese Empfehlung enthält auch einen Entwurf von Verhandlungsrichtlinien. Dieses rechtliche Mandat schließt sich an die politischen Leitlinien zu den Brexit-Verhandlungen an, die der Europäische Rat am Samstag verabschiedet hat.

Map of EU with illustration of cross-border business © EU
02/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Mit dem heutigen Maßnahmenpaket wird es den Menschen und Unternehmen einfacher gemacht, ihren bürokratischen Aufwand nicht mehr in Papierform sondern online in ihrem Heimatland oder bei einer Berufsausübung, einem Wohnort oder Geschäftstätigkeiten in einem anderen EU-Staat zu erledigen. Außerdem wird es dazu beitragen, dass die gemeinsam vereinbarten Regeln eingehalten werden.

02/05/2017 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Jean-Claude Juncker and Donald Tusk © EU
02/05/2017 - Institutionelle Fragen

Die Sondertagung des Europäischen Rates (Artikel 50) hat in einem EU-27-Format die Leitlinien für die Verhandlungen von Brexit verabschiedet. Die Leitlinien werden den Rahmen für die Verhandlungen definieren und die allgemeinen EU-Standpunkte und Grundprinzipien während der Gespräche festlegen. Der Europäische Rat wird die Leitlinien im Laufe der Verhandlungen nach Bedarf aktualisieren.

A tree © EU
28/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute einen Leitfaden über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten angenommen, in dem dargelegt wird, wie Einzelpersonen und Vereinigungen Entscheidungen, Handlungen und Unterlassungen von Behörden im Zusammenhang mit dem Umweltrecht vor den nationalen Gerichten anfechten können.

A landscape © EU
27/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Der Plan umfasst 15 Maßnahmen, die bis zum Jahr 2019 durchzuführen sind und die Umsetzung der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie, der zentralen Naturschutzmaßnahmen der EU, rasch verbessern sollen.

Construction works
27/04/2017 - Institutionelle Fragen

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Mit diesen Verfahren, die verschiedene Sektoren und EU-Politikfelder betreffen, soll eine korrekte und vollständige Anwendung des EU-Rechts im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen gewährleistet werden.

"European Pillar of Social Rights" banner on the Berlaymont building © EU
26/04/2017 - Beschäftigung und Sozialem

Heute löst sie ihr Versprechen ein, ihren Vorschlag für die europäische Säule sozialer anzunehmen. Mit der Säule werden 20 zentrale Grundsätze und Rechte zur Unterstützung gut funktionierender und fairer Arbeitsmärkte und Sozialsysteme festgelegt.

Fischerboote in Malta © EU
19/04/2017 - Wirtschaft und der Euro / Energie, Umwelt und Klima / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Die Europäische Kommission leitet heute eine neue Initiative für eine nachhaltige Entwicklung der „blauen Wirtschaft“ im westlichen Mittelmeerraum ein.

Vera Jourova, Dimitris Avramopoulos © EU
12/04/2017 - Asyl und Migration

In den vergangenen zwei Jahren sind immer mehr minderjährige Migranten in der EU angekommen – viele von ihnen ohne ihre Familien.

Representation of people on map of EU © EU
12/04/2017 - Asyl und Migration

Die Kommission hat heute ihren elften Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem sie die seit dem 2. März 2017 ergriffenen Maßnahmen bewertet.

Globus mit EU-Mitgliedsstaaten in gelb und gelben Sternen © EU
11/04/2017 - Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Neue Zahlen bestätigen, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten im Jahr 2016 ihren Platz als weltweit führender Geber abgesichert haben.

Věra Jourová © EU
10/04/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission veröffentlicht heute das EU-Justizbarometer 2017, das einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt.

View on Parliament building in Strasbourg © EU
07/04/2017 - Institutionelle Fragen

Während der dieswöchigen Plenarsitzung haben die EU-Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit eine Resolution angenommen, welche die Prioritäten des Parlaments für die Verhandlungen bezüglich des Ausscheidens des Vereinigten Königreiches aus der EU darlegt. Darüber hinaus haben sie die europäischen Behörden aufgefordert, zur Vorbeugung des Betrugs bei Kfz-Emissionen strengere Kontrollen einzuführen, und sie haben auch strengere Regeln für die Gewährleistung der Sicherheit von Medizinprodukten und Pläne für mehr Flexibilität in Bezug auf den langfristigen EU-Haushalt gebilligt.  

Frau mit Handy © EU
06/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Forschung und Innovation

Die Abschaffung der Roamingaufschläge für Endkunden, vorgesehen für den 15. Juni 2017, wird es den Verbrauchern ermöglichen, im EU-Ausland zu den gleichen Kosten wie zuhause anzurufen, SMS zu verschicken oder Datenvolumen zum Surfen im Internet nutzen.

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