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Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
19/05/2017 - Institutionelle Fragen

Am Mittwoch debattierte das Parlament über die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 29. April. Die Abgeordneten begrüßten die Einheit der 27 Mitgliedstaaten bezüglich des Brexit, forderten gleichzeitig aber auch eine Reform der EU.

Dimitrios Avramopoulos und Carmel Abela © EU
18/05/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Festlegung der EU-Prioritäten für die Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität in den Jahren 2018‑2021 angenommen.

Eine Person vor dem Fernseher © EU
18/05/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Das Parlament genehmigt neue Regeln, die es EU-Bürgern ermöglichen, im Ausland auf Online-Abonnement-Inhalte zuzugreifen. EU-Bürger mit Abonnements für Online-Filme und TV werden in Kürze auf ihre Inhalte zugreifen können, während sie vorübergehend in einem anderen EU-Land sind.

Landkarte der EU und ihrer Nachbarstaaten © EU
18/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die ENP wurde im Jahr 2015 überprüft, um auf die neuen Herausforderungen einer sich entwickelnden Nachbarschaft zu reagieren. Der heutige Bericht zeigt die Ergebnisse nach einem neuen Ansatz, der auf Differenzierung, Miteigentum und Flexibilität basiert.

Hammer auf Gesetzbuch und EU-Flagge im Hintergrund © EU
17/05/2017 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die gegenwärtige Situation in Ungarn rechtfertige die Auslösung des Rechtsstaatsverfahrens, an dessen Ende Sanktionen für Ungarn stehen könnten, sagen die Abgeordneten in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung.

Margrethe Vestager © UE
17/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat heute neue Beihilfevorschriften genehmigt, nach denen bestimmte öffentliche Fördermaßnahmen für Häfen, Flughäfen, Kultur und Gebiete in äußerster Randlage der EU nicht mehr vorab von der Kommission geprüft werden müssen.

17/05/2017 - Justiz und Bürgerrechten
Kisten mit weggeworfenen Lebensmitteln © EU
16/05/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Abgeordneten schlagen Maßnahmen vor, um die Lebensmittelverschwendung in der EU bis 2030 um die Hälfte zu verringern.

16/05/2017 - Institutionelle Fragen
Federica Mogherini © EU
15/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Außenminister haben die Lage am Horn von Afrika, einer von Destabilisierung – insbesondere in Somalia und Südsudan – bedrohten Region erörtert. Angesichts der gegenwärtigen beunruhigenden Entwicklungen im Land hat der Rat Schlussfolgerungen zu Venezuela angenommen.

11/05/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Pierre Moscovici © EU
11/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Die wirtschaftliche Erholung in Europa geht in das fünfte Jahr und hat nun alle EU-Mitgliedstaaten erreicht. In diesem und im nächsten Jahr soll sich dieser Trend relativ konstant fortsetzen.

Frans Timmermans, Jyrki Katainen © EU
10/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Nach ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas vom 1. März veröffentlicht die Europäische Kommission heute ihr Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“.

Andrus Ansip © EU
10/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro / Justiz und Bürgerrechten

Zur Hälfte ihrer Amtszeit hat die Europäische Kommission heute die Halbzeitbewertung ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt veröffentlicht. Die Kommission zieht darin eine Bilanz der bisherigen Fortschritte. Sie fordert die Gesetzgeber auf, die Annahme aller bereits vorgelegten Vorschläge zügig voranzutreiben und skizziert weitere Maßnahmen in Bezug auf Online-Plattformen, Datenwirtschaft und Cybersicherheit.

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