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Federica Mogherini © EU
28/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ führte eine Debatte über den Iran, insbesondere über den iranischen Nuklearvertrag, den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA, nachdem die USA wie am 8. Mai ihren Rückzug aus dem Abkommen anbekündigt hatten.

Jyrki Katainen & Elżbieta Bieńkowska © EU
28/05/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission schlägt eine gezielte Anpassung für Vorschriften zum geistigen Eigentum vor, damit die europäische Pharmaindustrie rasch wachsende globale Märkte besser für sich erschließen kann und damit Beschäftigung, Wachstum und Investitionen in der EU angekurbelt werden.

Frans Timmermans, Jyrki Katainen © EU
28/05/2018 - Energie, Umwelt und Klima

Die Menge an schädlichem Plastikmüll in den Ozeanen und Meeren wächst ständig. Um dagegen vorzugehen, schlägt die Kommission nun neue Vorschriften vor, die für die gesamte EU gelten sollen. Im Visier sind die zehn Einwegprodukte aus Kunststoff, die in Europa am häufigsten an den Stränden und in den Meeren gefunden werden, sowie Fischfanggeräte, die im Meer verloren gegangen sind oder zurückgelassen wurden.

Person using calculator and filling in forms © EU
25/05/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Kommission hat heute vorgeschlagen, die Vorschriften über Verbrauchsteuern auf Alkohol innerhalb der EU neu zu gestalten, um den Weg für eine Verbesserung des Unternehmensumfelds und niedrigere Kosten für kleine Alkoholhersteller sowie für einen besseren Gesundheitsschutz für Verbraucher zu ebnen.

Valdis Dombrovskis & Jyrki Katainen © EU
24/05/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission hat heute Vorschläge vorgelegt, die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) den Zugang zu Marktfinanzierungen erleichtern sollen. Die heutige Initiative, die Teil der EU-Kapitalmarktunion-Agenda ist, dürfte dazu beitragen, dass die Unternehmen in der EU sich künftig leichter und günstiger am Markt finanzieren und so weiter wachsen können.

Aleksander Ceferin, Krasen Kralev, Boil Banov, Tibor Navracsics © EU
23/05/2018 - Kultur, Bildung und Jugend

Der Rat hatte einen Gedankenaustausch über die langfristige Vision der EU nach 2020. Ein Schwerpunkt lag dabei auf den Maßnahmen, die notwendig sind, um die Ambitionen der EU im kulturellen Bereich zu erhöhen und die Kultur somit in Zukunft zu einem echten Motor für Veränderungen zu machen.

Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen , Pierre Moscovici © EU
23/05/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission stellt die länderspezifischen Empfehlungen 2018 vor und legt ihre wirtschaftspolitischen Leitlinien für die Mitgliedstaaten für die nächsten 12 bis 18 Monate fest.

Günther Oettinger © EU
23/05/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Kommission hat den Entwurf des EU-Haushaltsplans 2019 präsentiert. Darin sind 166 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen – das entspricht einer Erhöhung um 3 % gegenüber 2018 – für Investitionen in eine stärkere, besser gewappnete Wirtschaft sowie für mehr Solidarität und Sicherheit diesseits und jenseits der Grenzen der EU veranschlagt.

Cecilia Malmström, Emil Karanikolov © EU
23/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Der Rat ermächtigte die Kommission, Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland zu eröffnen. Er verabschiedete auch Schlussfolgerungen zu den Verhandlungen und dem Abschluss von EU-Handelsabkommen. 

Tibor Navracsics © EU
22/05/2018 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Kommission treibt Arbeiten zur Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025, zur Stärkung der kulturellen Dimension der Europäischen Union und zur besseren Beteiligung junger Menschen voran; dazu legt sie eine Reihe von Maßnahmen wie beispielsweise eine neue Jugendstrategie und eine neue Agenda für Kultur vor.

Christos Stylianides © EU
18/05/2018 - Kultur, Bildung und Jugend / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Kommission hat heute einen neuen strategischen Rahmen angenommen, der darauf abzielt, die humanitären Mittel für Bildung in Notsituationen und Krisen bis 2019 auf 10 % ihres Gesamtbudgets für humanitäre Hilfe aufzustocken. Die Strategie soll auch sicherstellen, dass von humanitären Krisen betroffene Kinder innerhalb von drei Monaten wieder zur Schule gehen können.

Fiber optic cables © EU
18/05/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission veröffentlicht die Ergebnisse des Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) 2018, ein Instrument, das die Leistung der Mitgliedstaaten in den Bereichen digitale Konnektivität, Online-Aktivitäten für digitale Kompetenzen, Digitalisierung von Unternehmen und digitale öffentliche Dienste überwacht.

EU-Balkans summit family photo © EU
17/05/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

On 17 May, EU leaders met with their partners from the Western Balkans. On this occasion, they reaffirmed their mutual commitment to the European perspective. 

Driverless electric Autonom Shuttle in Lyon, France © EU
17/05/2018 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Die Juncker-Kommission bringt das dritte und letzte Maßnahmenbündel zur Modernisierung des europäischen Verkehrssystems auf den Weg. Alle Europäer sollen von einem sichereren Verkehrssystem, umweltfreundlicheren Fahrzeugen und fortschrittlichen technologischen Lösungen profitieren, während gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft gefördert wird.

Karmenu Vella © EU
17/05/2018 - Energie, Umwelt und Klima

Die Kommission bietet den Akteuren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene praktische Hilfe zur Verbesserung der Luftqualität in Europa und greift auch stärker gegenüber sieben Mitgliedstaaten durch, die gegen die vereinbarten EU-Vorschriften über Grenzwerte für die Luftverschmutzung und über die Typgenehmigung für Autos verstoßen haben.

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