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12/06/2017 - Asyl und Migration / Justiz und Bürgerrechten

Die Minister tauschten sich über die Migrationspolitik, insbesondere über die Lage im Mittelmeerraum und über die Umsetzung der Malta-Erklärung vom 3. Februar 2017 aus.

View of Council meeting room, Luxembourg © EU
09/06/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Der Rat legte eine allgemeine Ausrichtung zu aktualisierten Vorschriften für die Ausbildung und die Qualifikationen von Lkw- und Busfahrern fest. Die Minister haben auch Schlussfolgerungen zu zwei Themen angenommen. Erstens zu den Prioritäten für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2020 und zweitens zur Sicherheit im Straßenverkehr.

Valdis Dombrovskis & Jyrki Katainen © EU
08/06/2017 - Wirtschaft und der Euro

Die Kommission nimmt heute weitere Schritte, um die Kapitalmarktunion – ein zentrales Projekt der Juncker-Kommission zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Europa – voranzutreiben.

Flugzeug hebt ab © EU
08/06/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verkehr und Reisen

Im Rahmen ihrer ehrgeizigen Luftfahrtstrategie für Europa hat die Europäische Kommission heute eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Unterstützung offener und vernetzter Luftverkehrsmärkte in der EU und darüber hinaus beschlossen.

Margaritis Schinas, Federica Mogherini, Jyrki Katainen © EU
07/06/2017 - Sicherheit und Verteidigung

In dem heute vorgestellten Reflexionspapier, das an das Weißbuch der Kommission über die Zukunft Europas anknüpft, werden verschiedene Szenarien erläutert. Es geht um die Frage, wie man mit den wachsenden Bedrohungen umgeht, mit denen Europa im Sicherheits- und Verteidigungsbereich konfrontiert ist, und wie Europa seine einige Verteidigungsfähigkeit bis 2025 ausbauen kann.

Neven Mimica © EU
07/06/2017 - Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben heute ein strategisches Konzept unterzeichnet, in dem die Zukunft der europäischen Entwicklungspolitik skizziert wird. Dieser „Neue Europäische Konsens über die Entwicklungspolitik” besteht aus einer neuen gemeinsamen Vision davon, wie die Armut beseitigt und eine nachhaltige Entwicklung verwirklicht werden kann, sowie einem entsprechenden Aktionsplan.

Alexis Goosdeel, Dimitris Avramopoulos, Laura d'Arrigo © EU
06/06/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Justiz und Bürgerrechten

Der Bericht „Trends und Entwicklungen” gibt einen Überblick über die Drogenproblematik in Europa, der die Drogenversorgung, den Drogenkonsum, die Probleme der öffentlichen Gesundheit sowie die Drogenpolitik und ihre Stellungnahmen umfasst.

Valdis Dombrovskis, Pierre Moscovici © EU
31/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Im Nachgang zu ihrem am 1. März vorgelegten Weißbuch zur Zukunft Europas befasst sich die EU-Kommission in einem weiteren Reflexionspapier mit den Möglichkeiten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Maroš Šefčovič, Marianne Thyssen, Violeta Bulc © EU
31/05/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission legt heute Maßnahmen vor, mit denen Mobilität und Verkehr in Europa modernisiert werden sollen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors zu wahren und den Wandel hin zu sauberer Energie und Digitalisierung sozial gerecht zu gestalten.

Carlos Moedas und Chris Agius © EU
30/05/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Forschung und Innovation

Der Rat führte eine Debatte über die Umsetzung der Weltraumstrategie für Europa und verabschiedete Schlussfolgerungen, in denen seine Prioritäten festlegt wurden. Die Minister haben sich auch auf ein allgemeines Konzept zur Reform des Systems der Typgenehmigung und der Marktüberwachung für Kraftfahrzeuge geeinigt. 

Five students and computer © EU
30/05/2017 - Kultur, Bildung und Jugend

Die Kommission hat heute neue Initiativen zur Schul- und Hochschulbildung verabschiedet, darunter einen Vorschlag zur Werdegang-Nachverfolgung, mit dem die Mitgliedstaaten bei der Erhebung von Daten unterstützt werden sollen, um nachzuverfolgen, welche Tätigkeiten Absolventinnen und Absolventen nach ihrem Bildungsabschluss ausüben.

Günther Oettinger © EU
30/05/2017 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Die Kommission legte heute den Haushaltsentwurf für 2018 vor. Mit über 161 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen sollen neue Arbeitsplätze – insbesondere für junge Menschen – geschaffen und das Wachstum sowie strategische Investitionen angekurbelt werden.

Photo de famille du G7 © UE
27/05/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen / Sicherheit und Verteidigung

Am 26./27. Mai 2017 hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7 in Italien stattgefunden. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens standen die Themen Außenpolitik, Weltwirtschaft, Verringerung von Ungleichheiten und Migrationskrise.

Soldaten mit EU-Flagge © EU
24/05/2017 - Sicherheit und Verteidigung

Im Rahmen der Diskussion über die künftige Ausrichtung der EU mit 27 Mitgliedstaaten führte die Kommission heute eine Grundsatzdebatte über die Zukunft der europäischen Verteidigung.

23/05/2017 - Kultur, Bildung und Jugend
Valdis Dombrovskis und Edward Scicluna © EU
23/05/2017 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat hat sich auf ein neues System zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten zwischen Mitgliedstaaten geeinigt. Die Minister haben auch über den Vorschlag für eine gemeinsame Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage in der EU diskutiert. Diese soll die Verwaltungslasten multinationaler Unternehmen verringern.

Michel Barnier und Louis Grech © EU
22/05/2017 - Institutionelle Fragen

Der Rat, der im EU‑27‑Format zusammentrat, hat einen Beschluss zur Genehmigung der Aufnahme von Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich und zur Benennung der Kommission als Verhandlungsführerin der EU angenommen.

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