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Mobile phone displaying the time in different cities © EU
26/03/2019 - Verkehr und Reisen

Die Abgeordneten stimmten dafür, dass ab 2021 die Uhren im Frühling und Herbst nicht mehr um eine Stunde vor- oder zurückzudreht werden. EU-Länder, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, sollten die Uhren am letzten Sonntag im März 2021 zum letzten Mal umstellen.

British and European flags © EU
25/03/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Da es immer wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union austritt, hat die Europäische Kommission heute ihre Vorbereitungen auf ein solches sogenanntes No-Deal-Szenario vervollständigt.

Autovermietung: EU-Maßnahmen für eine klarere und transparentere Preisgestaltung
25/03/2019 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Verkehr und Reisen

Nach einem entsprechenden Aufruf der Europäischen Kommission und der Verbraucherschutzbehörden der EU haben fünf führende Mietwagenfirmen, nämlich Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt, die Darstellung ihrer Preise für Mietwagen so verändert, dass sie nun für die Verbraucherinnen und Verbraucher vollkommen transparent sind.

Family photo © EU
22/03/2019 - Institutionelle Fragen

Der Europäische Rat hat Schlussfolgerungen zu den Themen Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Klimawandel, Außenbeziehungen sowie zur Gewährleistung freier und fairer Wahlen und zur Bekämpfung von Desinformation angenommen.

Jean-Claude Juncker, Donald Tusk © EU
21/03/2019 - Institutionelle Fragen

Die Verlängerung bis zum 22. Mai ist bedingt. Sie wird gewährt, wenn das britische Parlament nächste Woche die Rücktrittsvereinbarung genehmigt. Wenn dies nicht der Fall ist, erklären sich die EU-Staats- und Regierungschefs damit einverstanden, den Brexit bis zum 12. April zu verschieben, wobei erwartet wird, dass das Vereinigte Königreich „vor diesem Datum einen Weg aufzeigt“.

Jyrki Katainen and Elżbieta Bieńkowska © EU
19/03/2019 - Sicherheit und Verteidigung

Die Kommission hat heute Arbeitsprogramme zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrieprojekte im Verteidigungsbereich im Wert von bis zu 500 Mio. EUR für den Zeitraum 2019-2020 angenommen. Weitere 25 Mio. EUR wurden für die Unterstützung von Kooperationsprojekten im Bereich Verteidigungsforschung im Jahr 2019 vorgesehen, wobei heute Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht wurden.

Federica Mogherini, High Representative of the EU for Foreign Affairs and Security Policy © EU
18/03/2019 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Da das Treffen am 5. Jahrestag der illegalen Annexion der Krim und Sewastopol stattfand, haben die Hohe Vertreterin und die Außenminister dieses Ereignis begangen, indem sie die wichtigsten Elemente der EU-Position hervorgehoben haben.

Phil Hogan, European Commissioner for Agriculture and Rural Development, and Petre Daea, Romanian Minister for Agriculture © EU
18/03/2019 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat führte einen öffentlichen Meinungsaustausch über das gesamte GAP-Reformpaket auf der Grundlage des Lageberichts des Vorsitzes und schlug Änderungen des Textes aller drei Verordnungen vor: der strategischen Pläne der GAP, der horizontalen Vorschriften und der Verordnungen der Gemeinsamen Marktorganisation. Die Minister hatten auch eine Diskussion über die aktualisierte EU-Bioökonomiestrategie.

European Innovation Council visual © EU
18/03/2019 - Forschung und Innovation

Im Vorfeld der Beratungen des Europäischen Rats über Innovationen, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit am 21. und 22. März unternimmt die Kommission entscheidende Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Innovationsrats.

Marianne Thyssen, European Commissioner for employment, and Marius-Constantin BUDĂI, Romanian Minister for Labour and Social Justice © EU
16/03/2019 - Beschäftigung und Sozialem

Die Minister führten eine Orientierungsaussprache zum Europäischen Semester 2019 und nahmen Schlussfolgerungen zum Jahreswachstumsbericht 2019 und zum Gemeinsamen Beschäftigungsbericht an. Der Rat erzielte außerdem eine teilweise allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag für eine Verordnung über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF).

Valdis Dombrovskis © EU
15/03/2019 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission zieht heute Bilanz, welche Fortschritte beim Aufbau eines Kapitalbinnenmarkts, auch im Hinblick auf ein nachhaltiges Finanzwesen, erzielt worden sind, und ruft die EU-Staats- und -Regierungschefs auf, das politische Engagement beizubehalten und die Grundlagen der Kapitalmarktunion festzulegen.

European Parliament building, Strasbourg © EU
15/03/2019 - Institutionelle Fragen

In der dieswöchigen Plenartagung billigten die EU-Abgeordneten Notfallmaßnahmen im Falle eines No-Deal-Brexit, erließen neue Regeln, um die Zugänglichkeit zu verbessern, und verabschiedeten ein neues Cyber-Security-Gesetz.

View of European Parliament plenary session © EU
13/03/2019 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Damit Bürger und Unternehmen möglichst wenig unter einem „harten“ Brexit leiden müssen, hat das Parlament am Mittwoch Sondermaßnahmen für verschiedene Bereiche gebilligt.

People with several computers © EU
13/03/2019 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Die Abgeordneten warnen davor, dass die Desinformationskampagnen Russlands neben denen Chinas, des Iran und Nordkoreas die wichtigsten Quellen für Desinformation in Europa sind.

Sicherheit im Straßenverkehr: Neue Vorschriften für eine saubere, vernetzte und automatisierte Mobilität auf den Straßen in der EU
13/03/2019 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat heute neue Vorschriften verabschiedet, mit denen die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme (C-ITS) auf Europas Straßen beschleunigt wird.

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