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Maroš Šefčovič, Miguel Arias Cañete © EU
28/11/2018 - Energie, Umwelt und Klima

Heute hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle – verabschiedet.

28/11/2018 - Kultur, Bildung und Jugend

Der Rat erzielte eine teilweise allgemeine Ausrichtung (Standpunkt des Rates) zu einem Vorschlag für eine Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027. Die Minister nahmen ferner Kenntnis von einem Fortschrittsbericht zu einem Vorschlag für ein neues Kreatives Europa-Programm 2021-2027 und nahmen Schlussfolgerungen zum Arbeitsplan für Kultur 2019-2022 an.

Alan Beattie, Cecilia Malmström © EU
27/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Beschäftigung und Sozialem / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Ausfuhren der EU in die ganze Welt sind wichtiger denn je: sie sichern 36 Millionen Arbeitsplätze in ganz Europa, eine Steigerung um zwei Drittel seit dem Jahr 2000. An 14 Millionen dieser Arbeitsplätze sind Frauen beschäftigt. Darüber hinaus generieren die Exporte der EU eine Wertschöpfung von 2,3 Billionen EUR.

Jean-Claude Juncker, Donald Tusk and Michel Barnier © EU
25/11/2018 - Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der EU27 trafen sich am Sonntag, dem 25. November 2018, zu einer Sondertagung des Europäischen Rates (Art.50). Sie befürworteten das Brexit-Rücktrittsabkommen, das von den Verhandlungsführern der EU und des Vereinigten Königreichs vorgestellt wurde. Die Staats- und Regierungschefs stimmten auch der politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu, die im Rücktrittsvertrag enthalten ist und in dem darauf Bezug genommen wird.

Jyrki Katainen, Elżbieta Bieńkowska © EU
22/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Vier Jahre nach dem Start der Investitionsoffensive für Europa legt die Kommission in einer heute veröffentlichten Mitteilung dar, wie diese Initiative – auch „Juncker-Plan“ genannt – dazu beigetragen hat, die Investitionen in Europa wieder auf ein tragfähiges Niveau zu bringen.

Margaritis Schinas, Valdis Dombrovskis, Marianne Thyssen, Pierre Moscovici © EU
21/11/2018 - Wirtschaft und der Euro / Beschäftigung und Sozialem

Die Kommission legt die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für 2019 dar. Zudem präsentiert sie die Stellungnahmen zu den vorläufigen Haushaltsplänen und bestätigt, dass im Falle Italiens ein besonders schwerwiegender Verstoß gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorliegt. Erstmals ist auch Griechenland in das Europäische Semester eingebunden.

European and Indian flags © EU
20/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Union und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Vision der EU für eine Strategie zur Stärkung der Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Indien dargelegt wird.

Federica Mogherini © EU
19/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Sicherheit und Verteidigung

Die Außenminister erörterten die dringlichsten Fragen auf der internationalen Agenda. Sie hoben hervor, dass sie nach dem Inkrafttreten der US-Sanktionen am 5. November 2018 das Nuklearabkommen mit Iran (JCPOA) nach wie vor uneingeschränkt unterstützten.

European Parliament building in Strasbourg, France © EU
16/11/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen

Das langfristige Budget der EU und die neuen Regeln für Energie und Telekommunikation gehörten zu den Highlights des Plenums im November. Woman at War gewann den diesjährigen Lux-Filmpreis.

Woman and man talking on mobile phones © EU
14/11/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Forschung und Innovation

Die Abgeordneten haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der EU begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze europaweit bereitstehen.

Frans Timmermans © EU
13/11/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission veröffentlichte ihre jüngsten Berichte über die Schritte, die Bulgarien und Rumänien unternommen haben, um ihren Verpflichtungen im Bereich der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung sowie im Falle der organisierten Kriminalität in Bulgarien im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) nachzukommen.

British and European flags © EU
13/11/2018 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat ausführliche Informationen zu ihren laufenden Bereitschafts- und Notfallmaßnahmen im Falle eines No-Deal-Szenarios in den Artikel 50-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich veröffentlicht.

View of Council meeting room © EU
12/11/2018 - Institutionelle Fragen

Der Rat hat mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat im Dezember begonnen, den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen erörtert, seinen jährlichen Rechtsstaatendialog geführt und zum Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV über Polen und Ungarn zurückgekehrt.

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