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Fishing boat at sea © EU
16/01/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Das Parlament hat neue EU-Vorschriften angenommen, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt werden darf. Diese zielen darauf ab, den Fang von Jungfischen zu verringern.

Jean-Claude Juncker, Boyko Borrisov © EU
12/01/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei / Institutionelle Fragen

Mit dem durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) garantierten Darlehen werden über 200 Arbeitsplätze in ländlichen Gebieten geschaffen und der Landwirtschaftssektor in Bulgarien gefördert. Die Vereinbarung wurde in Sofia in Anwesenheit von Präsident Juncker und Ministerpräsident Borissow unterzeichnet.

Illustration du commerce électronique © UE
12/01/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Dank neuer Vorschriften werden elektronische Zahlungen für Waren und Dienstleistungen für die europäischen Verbraucher in jeder Hinsicht kostengünstigerer, einfacher und sicherer.

Mariya Gabriel and Carlos Moedas © EU
11/01/2018 - Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission gab heute ihren Plan bekannt, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in den Aufbau einer europäischen Supercomputer-Infrastruktur zu investieren.

10/01/2018 - Institutionelle Fragen

In seiner ersten Sitzung 2018 diskutierte das Kollegium der Kommissionsmitglieder heute die institutionellen Prioritäten für dieses Jahr, in dem es darum gehen wird, die Wirtschafts- und Währungsunion zu reformieren, die EU-Grenzen zu sichern, das Asylsystem der EU zu stärken, zu Schengen zurückzukehren, den digitalen Binnenmarkt zu vollenden und die Staaten des westlichen Balkans näher an die Union heranzuführen

Graph showing evolution of euro area and EU 28 unemployment rates © EU
09/01/2018 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken

Im Euroraum (ER19) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2017 bei 8,7%. Damit verzeichnete sie einen Rückgang gegenüber 8,8% im Oktober 2017 sowie gegenüber 9,8% im November 2016. Dies ist die niedrigste Quote, die seit Januar 2009 im Euroraum verzeichnet wurde. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote im November 2017 bei 7,3%. Damit verzeichnete sie einen Rückgang gegenüber 7,4% im Oktober 2017.

Federica Mogherini © EU
08/01/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der die Strategie für den Irak angesichts der territorialen Niederlage von Da'esh vorgeschlagen wird.

Marianne Thyssen © EU
21/12/2017 - Beschäftigung und Sozialem

Der Kommissionsvorschlag ergänzt und modernisiert die bereits bestehende Verpflichtung der Arbeitgeber, alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schriftlich über ihre Arbeitsbedingungen zu informieren.

Frans Timmermans © EU
20/12/2017 - Institutionelle Fragen

Trotz wiederholter Bemühungen, die polnischen Behörden seit fast zwei Jahren zu einem konstruktiven Dialog innerhalb des Rahmens für Rechtsstaatlichkeit zu bewegen, ist die Kommission heute zu dem Schluss gekommen, dass die Gefahr eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit in Polen besteht.

20/12/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro
Gerichtshammer © EU
20/12/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechten / Verkehr und Reisen

Dieser Vermittlungsdienst ist folglich als integraler Bestandteil einer Gesamtdienstleistung, die hauptsächlich aus einer Verkehrsdienstleistung besteht, anzusehen und daher nicht als „Dienst der Informationsgesellschaft“, sondern als Verkehrsdienstleistung einzustufen.

Jyrki Katainen and Elżbieta Bieńkowska © EU
19/12/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Die Kommission legt heute zwei Legislativvorschläge vor, um Unternehmen – insbesondere kleinen und mittleren – den europaweiten Verkauf ihrer Produkte zu erleichtern und die Kontrollen durch nationale Behörden und den Zoll zu verstärken, damit keine unsicheren Produkte an europäische Verbraucherinnen und Verbraucher verkauft werden.

Miguel Arias Canete and Kadri Simson © EU
18/12/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Der Rat hat seine Verhandlungspositionen zu vier Legislativvorschlägen des Energiepakets für saubere Energie vereinbart. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Strategie der Energieunion und zur Erreichung der Energie- und Klimaziele der Europäischen Union für das Jahr 2030.

Infographic showing the Netherlands’ tax treatment of Inter Ikea © EU
18/12/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission leitete eine eingehende Prüfung der steuerlichen Behandlung von Inter IKEA, eine der beiden IKEA betreibenden Gruppen, in den Niederlanden ein.

18/12/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Justiz und Bürgerrechten
Family photo © EU
15/12/2017 - Institutionelle Fragen

Die Staats- und Regierungschefs der EU nahmen Schlussfolgerungen zu den Themen Sicherheit und Verteidigung, soziale Fragen, Bildung und Kultur, Klimawandel und Jerusalem an. Sie bewerteten den Fortschritt der Brexit-Verhandlungen und stimmten darin überein, dass es ausreichte, um in die nächste Phase überzugehen. Sie haben Leitlinien für die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen verabschiedet.

Antonio Tajani and Venezuelan opposition leaders © EU
15/12/2017 - Institutionelle Fragen

Vertreter der demokratischen Opposition in Venezuela haben den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit während einer feierlichen Sitzung am Mittwoch entgegengenommen.

Antonio Tajani, Jüri Ratas, Jean-Claude Juncker © EU
14/12/2017 - Institutionelle Fragen

Die Erklärung enthält 31 neue Gesetzgebungsvorschläge der Kommission, denen im Parlament und im Rat Vorrang eingeräumt wird, um sie noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 verabschieden zu können oder bis dahin substanzielle Fortschritte zu erzielen.

Guy Verhofstadt and Antonio Tajani © EU
13/12/2017 - Institutionelle Fragen

In einer am Mittwoch verabschiedeten Entschließung begrüßt das Parlament den gemeinsamen Fortschrittsbericht zum Brexit, den die Verhandlungsführer der EU und des Vereinigten Königreichs am 8. Dezember vorgelegt haben. Der Beschluss wurde mit 556 zu 62 Stimmen bei 68 Enthaltungen gefasst.

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