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06/03/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel
Technical assistants in a laboratory © EU
05/03/2018 - Forschung und Innovation

In den letzten 10 Jahren hat sich durch die REACH-Verordnung, das Herzstück des EU-Chemikalienrechts, der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erheblich verbessert, und es wurden Alternativen zu Tierversuchen gefördert. Darauf aufbauend schlägt die Kommission heute Maßnahmen vor, die die Durchführung der Verordnung weiter erleichtern sollen.

Lock attached to a computer © EU
01/03/2018 - Justiz und Bürgerrechten / Forschung und Innovation

In der heutigen Empfehlung werden operative Maßnahmen zur rascheren Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte, zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, vertrauenswürdigen Hinweisgebern und Strafverfolgungsbehörden sowie zur Erhöhung der Transparenz und der Sicherheitsvorkehrungen für die Bürger festgelegt.

A bee on a flower © EU
01/03/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Abgeordneten fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, mehr in den Schutz der Bienengesundheit, die Bekämpfung der Honigverfälschung und die Unterstützung der Imker zu investieren.

British and European flags © EU
28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Der Entwurf des Austrittsabkommens besteht aus sechs Teilen – den einleitenden Bestimmungen, Bestimmungen zu den Bürgerrechten, Bestimmungen zu anderen Fragen, die im Zuge des Austritts zu klären sind, wie vor dem Austritt in Verkehr gebrachte Waren, der Finanzregelung, den Übergangsregelungen und institutionellen Bestimmungen – sowie einem Protokoll über Irland/Nordirland.

28/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit
Frans Timmermans, Vice President of the European Commission © EU
27/02/2018 - Energie, Umwelt und Klima / Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat mit den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März begonnen. Der Rat hat außerdem eine Verordnung zum Verbot ungerechtfertigter Geoblockings im Binnenmarkt angenommen und die Reform des EU-Emissionshandelssystems (EHS) für die Zeit nach 2020 gebilligt.

Federica Mogherini © EU
26/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Zu Beginn ihres Treffens erörterten die Hohe Vertreterin und die EU-Außenminister die Lage in Ost-Ghouta, Syrien. Der Rat sprach auch über die jüngsten Entwicklungen in Venezuela, einschließlich der dramatischen humanitären Lage in dem Land und seinen Nachbarn.

European Council meeting room © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Institutionelle Fragen

Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich in Brüssel, um den langfristigen EU-Haushalt und die institutionellen Fragen zu erörtern. Syrien, der Brexit und die Beziehungen zur Türkei standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

High level conference on Sahel – group photo © EU
23/02/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Internationale Hochrangige Konferenz über die Sahelzone, die heute von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der G5-Sahel-Ländergruppe (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) gemeinsam geleitet wurde, hat politische Unterstützung für der Sahelzone in Höhe von 414 Millionen Euro zugesagt. Die Gelder werden zur Unterstützung der Gemeinsamen Sicherheitskräfte der G5-Sahelzone eingesetzt. Gleichzeitig wird die Koordinierung der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung in der Region verstärkt.

21/02/2018 - Kultur, Bildung und Jugend
Valdis Dombrovskis, Vice-President of the European Commission in charge of the Euro and Social Dialogue © EU
20/02/2018 - Wirtschaft und der Euro

Die Minister erörterten die Empfehlungen einer hochrangigen Expertengruppe für nachhaltige Finanzierungen. Der Rat hat außerdem Leitlinien für den EU-Haushaltsplan 2019 angenommen und betont, dass eine transparente und wirksame Verwendung des Haushalts die Glaubwürdigkeit der EU gegenüber ihren Bürgern stärken wird.

Phil Hogan, European Commissioner for Agriculture and Rural Development, and Rumen Porodzanov, Bulgarian Minister for Agriculture and Food © EU
19/02/2018 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Die Minister tauschten sich zu der Mitteilung über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aus. Der Rat hatte auch einen Gedankenaustausch über die Rolle der Landwirtschaft bei der Überarbeitung der EU-Bioökonomie-Strategie von 2012.

15/02/2018 - Kultur, Bildung und Jugend
Corina Creţu © EU
15/02/2018 - EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Heute schlägt die Kommission vor, vier EU-Mitgliedstaaten, die im Jahr 2017 von Naturkatastrophen betroffen waren, 104 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds zur Verfügung zu stellen.

Margaritis Schinas, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger © EU
14/02/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Vor der informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018 präsentiert die Europäische Kommission heute verschiedene Optionen – mit ihren finanziellen Auswirkungen – für einen neuen und modernen langfristigen Haushaltsrahmen, mit dem die EU ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt.

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