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Christian Spahr, Frans Timmermans, Vĕra Jourová © EU
10/12/2018 - Justiz und Bürgerrechten

Die Ergebnisse der neuesten Antisemitismus-Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte sind äußerst besorgniserregend: Für 85 % der europäischen Juden ist der Antisemitismus das größte soziale oder politische Problem in ihrem Heimatland. Andere Zahlen belegen unter anderem, dass Antisemitismus weitverbreitet ist und sich in der gesamten EU auf das tägliche Leben der europäischen Juden auswirkt.

Dimitrios Avramopoulos, Herbert Kickl © EU
07/12/2018 - Justiz und Bürgerrechten

Der Rat stimmte seinem Standpunkt zu der Verordnung über europäische Produktions- und Aufbewahrungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen zu. Die Minister vereinbarten ferner Positionen zur Richtlinie über den Verkauf von Gütern und zur Überarbeitung der so genannten Brüssel-IIa-Verordnung.

Marianne Thyssen, Beate Hartinger-Klein, Valdis Dombrovskis © EU
07/12/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Beschäftigung und Sozialem

Der Rat hat eine allgemeine Ausrichtung zu Vorschlägen für eine Verordnung zur Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zu einer Richtlinie über Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit festgelegt. Der Rat nahm auch eine Empfehlung zur verstärkten Zusammenarbeit gegen durch Impfstoffe vermeidbare Krankheiten an.

Andrus Ansip © EU
07/12/2018 - Forschung und Innovation

Im Rahmen ihrer Strategie für künstliche Intelligenz (KI), die im April 2018 angenommen wurde, legt die Kommission heute einen gemeinsam mit den Mitgliedstaaten ausgearbeiteten koordinierten Plan vor, mit dem die Entwicklung und Nutzung der KI in Europa gefördert werden soll.

Andrus Ansip, Vĕra Jourová, Julian King and Mariya Gabriel © EU
05/12/2018 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Justiz und Bürgerrechten

Angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 und der zahlreichen nationalen Parlaments- und Kommunalwahlen, die bis 2020 in den Mitgliedstaaten anstehen, legt die Europäische Union heute einen Aktionsplan gegen Desinformation vor, um in Europa und über Europas Grenzen hinaus verstärkt gegen Desinformation vorzugehen.

Margaritis Schinas, Valdis Dombrovskis, Miguel Arias Cañete, Pierre Moscovici © EU
05/12/2018 - Wirtschaft und der Euro

Mit Blick auf den bevorstehenden Europäischen Rat und den Euro-Gipfel im Dezember stellt die Kommission Maßnahmen vor, mit denen die Rolle des Euro in einer sich wandelnden Welt gestärkt werden soll.

Valdis Dombrovskis, Hartwig Löger © EU
04/12/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Der Rat billigte die mit dem Europäischen Parlament erzielte politische Einigung über ein Paket von Risikominderungsmaßnahmen im Bankensektor und verabschiedete einen Aktionsplan zur besseren Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

04/12/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit
Günther Oettinger © EU
04/12/2018 - Wirtschaft und der Euro / Institutionelle Fragen

Im Vorfeld der Tagung des Europäischen Rates am 13. und 14. Dezember 2018 zieht die Kommission eine ermutigende Bilanz der bisherigen Fortschritte bei den Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt und fordert die politischen Entscheidungsträger nachdrücklich auf, diese Dynamik beizubehalten.

Man with hands chained © EU
04/12/2018 - Asyl und Migration / Justiz und Bürgerrechten

Der Bericht zieht eine Bestandsaufnahme der seit 2015 ergriffenen Maßnahmen. Er zeigt die wichtigsten Entwicklungen bei der Bekämpfung des Menschenhandels auf und skizziert die verbleibenden Herausforderungen, denen sich die EU und die Mitgliedstaaten vorrangig stellen müssen.

G20 family photo © EU
01/12/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die G20-Staats- und Regierungschefs trafen sich am 30. November und 1. Dezember 2018 in Buenos Aires. Sie verabschiedeten eine Erklärung, die sich auf die Zukunft der Arbeit, die Infrastruktur für die Entwicklung, eine nachhaltige Ernährung der Zukunft und die Gleichstellung der Geschlechter konzentrierte.

Margarete Schrambock, Elżbieta Bieńkowska © EU
30/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Verkehr und Reisen

Der Rat einigte sich auf einen Standpunkt (allgemeine Ausrichtung) zur Platform-to-Business-Verordnung und zur Verordnung bezüglich der allgemeinen Sicherheit von Fahrzeugen.

30/11/2018 - EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung / Institutionelle Fragen
European and Ukrainian miniature emblems in a classroom © EU
30/11/2018 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Europäische Kommission hat heute im Namen der EU die Auszahlung der ersten 500 Mio. EUR des neuen Makrofinanzhilfeprogramms für die Ukraine genehmigt.

30/11/2018 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
29/11/2018 - Kultur, Bildung und Jugend / Verkehr und Reisen
Disused border crossing between France and Spain © EU
29/11/2018 - Sicherheit und Verteidigung / Verkehr und Reisen

Die Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums sollten auf maximal ein Jahr begrenzt werden, so die Abgeordneten. Derzeit sind es zwei Jahre.

Valdis Dombrovskis, Margaritis Schinas © EU
28/11/2018 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Wirtschaft und der Euro

Die Kommission zieht heute Bilanz über die jüngsten Entwicklungen bei der Risikominderung im Bankensektor und über die Fortschritte auf dem Weg zu einem noch stärker integrierten und stabileren EU-Finanzsystem.

Maroš Šefčovič, Miguel Arias Cañete © EU
28/11/2018 - Energie, Umwelt und Klima

Heute hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle – verabschiedet.

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