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Wie wird die EU finanziert?

Wie wird die EU finanziert?

Die Einnahmen der EU umfassen unter anderem Beiträge der Mitgliedstaaten, Einfuhrzölle auf nicht in der EU hergestellte Erzeugnisse sowie Geldbußen, die Unternehmen auferlegt werden, wenn sie die EU-Vorschriften nicht beachten. Die EU-Länder vereinbaren die Höhe des Haushalts und die Modalitäten seiner Finanzierung mehrere Jahre im Voraus. 

Der EU-Haushalt dient Wachstum und Beschäftigung. Die Haushaltsmittel werden im Rahmen der Kohäsionspolitik für Investitionen eingesetzt, um wirtschaftliche Ungleichgewichte zwischen den Ländern und Regionen der EU auszugleichen. Ferner wird damit auch die Entwicklung des ländlichen Raums unterstützt.

Die drei Haupteinnahmequellen sind:

  • Ein kleiner Prozentsatz des Bruttonationaleinkommens – in der Regel ca. 0,7 % –, den alle EU-Länder beisteuern. Dies ist die größte Einnahmequelle. Der Haushalt wird nach dem Grundsatz der Solidarität und Zahlungsfähigkeit geführt. Allerdings sind Beitragsanpassungen möglich, um zu vermeiden, dass bestimmte Länder zu stark belastet werden.
  • Ein geringer Prozentsatz der üblichen Mehrwertsteuereinnahmen eines Landes, normalerweise ca. 0,3 %;
  • ein großer Anteil an Zöllen auf Einfuhren von nicht in der EU hergestellten Erzeugnissen, wobei das Land, das den Zoll erhebt, einen kleinen Prozentsatz einbehält.

Weitere Einnahmequellen sind die Einkommensteuer der EU-Bediensteten, Beiträge von Nicht-EU-Ländern zu bestimmten EU-Programmen sowie Geldbußen von Unternehmen, die sich nicht an die EU-Regelungen und -Verordnungen halten.